Pester Lloyd - esti kiadás, 1925. június (72. évfolyam, 122-143. szám)

1925-06-02 / 122. szám

merksam, daß keine Reise des Ministerpräsidenten nach Gens vorübergehen kann, ohne daß eine politische Bombe platzt. Die Tendenz Ben.iczlkhs And. seiner Hintermänner ist offen­kundig. Jedermann muß sich im klaren.-darMTrrfeiir,7warUm -es -Beniezky -aus einmal so -dringlich geworden ist, vor das Brigodegericht. hinzutretèn- Er üst bekanntlich für den 6. d. zum Brigadegericht vorgelaidèn worden. Aber die Verhand­lungen in Genf beginnen schon am 4., und die neueste Bombe mußte Platzen, noch.bevor diese Verhandlungen be­ginnen. Diesen Herren sind ihre kleinlichen Pa-rteiinteressen wichtiger, als dje großen Interessen des Vaterlandes. Es muß fermer auffallen, daß Beniezky .zur. WeröMntlichung . feiner Zeugenaussage den Pfingssonntcrg: gewählt,. hüt. Er hat das getan, weil er damit rechnen konnte, daß bis Diens­tag nach Pfingsten keik Dèinenti wird erscheinen können, und weil-er" angenommen hatte, daß diese Zeit ausreichen dürfte, um neues Gift in die öffentliche Meinung zu tragen. Daß pher das die Absficht der Massia wa-r, hie hier am -Werke ist, und deren Fäden immer zu iSitefan Rakovßkh.und Edmund B-enirzky führen, das -Mt'schon daraus .hervor, dast ' Beniezky das. »^rifhstück, das seine Ausfa^ enthiekk, verviel­fältigen ließ, i . Wie sich, die parkamentor,rschè-,-Lage infolge des pè'mlichen Zwischenfalls gestalten wird, hängt in erster Reihe von der Hgltung der Opposition, ab. Der StMvertreter des Minister­­präsldcnten, Wohlfahrtminister Dr. Va ss, wird mit. dem Präsi- Lenten der Nationalversammlung über dü eventuelle parlamenta­rische. EntwiÄung der Sache erst heute nachmittag beraten, da Präsident Scito'vßky bis dahin auf feinem Landsitze weilt. In: den-Mittagsstunden fand bei dsm Wohlfahrtministar -Dr. Va.i<5s An-e Konferenz statt, zu der Haydelsminister - Walk ö, als ' provisoâise^r Chef des Außenministeriums, - StaatssEetär .Baron Prön-ap,. LandespolizLichef ! Nâdossy, und'der Chef des Prsßdepartements im Minister. präfildium A n g y ä n erschienen find. Die. Konferenz stand init) ^er Affäre-M.niczky-'sm-Miämme .1 Eine Erklärung des Kronanwalt-., fubstitnten Biâry. ! - Wir.-Werden unp-Beriffsentlichung der. st>lgeâ^ Zeilen ! ^ucht: . ! .. . „Ml Bezugimhma auf die im Az .üisäq..veröfsentllchte IZeugenaussaae des früheren Ministers des Innern Edmund Mniczky arcuUe ich es- Äs notwendig, zu erklären, daß ich seinerzeit als. Leiter der. Budapester königlichen Staats- , apwaltsc^st .meine ymtliche Psticht èrsüllte, Äs ich ihm als damaligen Minister des Innern m der Sachs des von Bèla Somogyi angesuchten Reisepasses über svine ämtliche Auf­forderung die Meldung erstattete, daß die Budäpester Staats­anwaltschaft gegen Bèlä Somogyi -wegen de-s Verbrechens der mehrfachen Aufreizung ein Strasverfahr-en durchführt. Edmund Beniezky hat mir vom Hintergründe des Reisepaß­verlangens keine Erwchnimq getan.--Im. übrigen hat sich diese Sache .iln November 1919 zugetra-oen, die ^Ermordung Bèla Somogyis aber ist erst nach drei Monaten,s am 17.. Februar ILW, erfolgt. -Ich -bemerke, daß -diese Reisepaß­angelegenheiten nicht.-in der- .Kompetenz der königlichen -Staatsanwaltschaft liegen und -über -die- Ausfolgung von Reisepässen auRchlseßlich dis -Budapester Lberstadtl)aupt­­mannsc^st, bezielMngëweise der kön. ung. Minister., des Innern entscheidet. ' . . Budap^t/ 3. Juni -1935. . ' . ' . . Dr. Ä-l'b e r t^B â r y, / KroN'anwaltsu'Lstitut." Beniezky lm Gefängnis, -Uoberra-schenderweise veröffentlicht eine Lvkailkorrelfpon­­denz, dis ihre Jnsormat-ionen aus gerichtlichen Kreisen zu er­halten pflegt, heute miittag die Nachricht, daß die Dèrhas. tun-g Bè.nrezkys eige-ntlich gar nicht Äff Gruâ feiner Zeugenäussage -über den Fall Somogyi-Bacsö, sondern unter eiMM güM'anderen Rechtstitel erfolgt sei. Edmund. Beniezky ist nämlich in einem PrchProzeß,/dLn der frühere Kriegs- Minister Sstè.ter wegen Verleumdung gegen ihn anhängig gemacht hatte» -rechtAkrä-ftig- zu vierzehn Tagen -GeifänZnis verurteilt. D-er Strafantritt Beniezkys hätte' schon vor Wochen sta-ttfinden solleni da jsdoch Beniezky eine Reife nach Lequeitio zur. -königlichen Familie unternchmen wollte,, wurde ihm auf. sein- Ersuchen- ein Straifauffchub b-swWgt, dpr heute, am 2. Juni, Mausen sollte. Tie erwähnte LâAorrsspvndettz stellt nun fest, daß die - Verhaftung sBeNiázkYs wit . der Be­gründung erfolgt, sei, daß er nunmehr seine vierzèhntäjgize GefängmHstrase abzubüßeni habe. Immerhin "M der Um­stand hervorgehoben, daß die Verhaftung Bsnrczkys a-m 1. Juni erfolgt ist, also einen Tag vor dem Wbstiuf -des ihân bewilligten Strafclüfschubes. -- - Bis zur Mittagszeit ist heute, noch kein- -Verhör mit Beniczky. dü-rchgeführt tvorden, doch soll -ObÄstaatsanwÄt Dr. B arö thy unbedingt ücich im Lause -des.hetstigen Tages die -erste- Einvernehmunng Benic^khs bewerkst-elligen. .Heute vormittag -hat sich Oberstaa-tsattwalt Dr.. S t r ache ins .JustiZminiisterium begehen, um dem Minister Pest-Hy. in dieiser Sache Bericht zu eristatt-eü,. Unser GerächtsberichterstÄter meldet.: Heute vormittag erschien- Dr, Bèla -Agai, Chef­redakteur) des Äz Újság, in Begleitung des Rechtsanwa-lts Dr. Edmund Vajda, der in Vertretung des erkrankten Dr. Nikolaus Zb o-r a y als Verteidiger Benrczkiis s-ungiert,. bei der Staatsan-walt-schaft. Dr. Ägar erzählte-den dort weilenden Berichterstättern, daß EdmimL Beniezky gestern mittag auf der Margareteniiffel gespeist Und sich bei dieser Ge-'lsgeicheit von mehreren seiner Freunde mit den' Worten verabschiedet habe,'daß er am nächsten Tage eine vierzehntcigige Gefäng­nisstrafe antreten werde, wozu er die Aihstalten bereits ge­troffen habe:.. ' Dr, Ägai sagte ferttev, daß er bishè-r bloß die amtliche Verständigung..über -die Bsschlagnahm-e der Pfingstnümmer ides Az Újság,»nicht aber auch die Aufforderung erhalten habe, ^den- Verfasser Letz beanstandeten Artikels zu nennen. Werteidiger Dr. Vajda und Redakteur Agai baten dènGèMgnisstaâkSanwalk' Dr.' K. ov ä t s, schnsn mi t- Be­­niczch, dar seine^ .Gefäugnisstrüsè âißt, eine Unteredung zu gestatten. Staatsanwalt Dr. Kovats erklärte jedoch, batz er diesem Ersuchen unter keinen .Umständen stattgâen könne. Trotzdem gelang es Dr. Vajda, einige Worte mit Beniezky KN sprechen. Er fragte ihn, ob er irgendeinen Wunsch habe. Beniezky, der sich sehr ruhig nnd.gelassen, zeigte, erwiderte, daß er vorderhand keinen Wunsch habe. . Da in dieser Angelegenheit-gewisse Unterbreitungen gemacht wurden, gelangen die Akten vorerst vor den Anklagesenat. Kurialreichter Dr. Töreky betraute mit der Untersuchung der Angelegenheit den GcrichtSrat Dr.' M è d vèS - Med i co. Die StaatSanlvaltschaft beantragt gegen G>mund Beniezky die Anordnung der Präventivhaft und die Untersuchung wegen der Vergehen der Beleidigung des Reichsverwesers, der. Verletzung d e S Am ts g e h ei m n1 ss e s und -der -v e r­botenen Veröffentlichung. In der Frage der Präventivhast wind in erster J-nstäyz der Ihntersuchune^srichtev entscheiden. Der AnklciM'fenat wird, erst im Falle eines Rekurfes Stellung nehmen. . . HMte.vormittag, wurden .iy.bvO konfiszierte. Eremplare des Asz Uzsäg in 16 Säckrn zur Stlaaisanwyltschast gebracht. Die in-der Provinz befchlaMahmten Ereinplare sind bisher mach riecht einge troffen.. Eine weitere amtliche Mitteilung über die Beschlagnahme des Az Ujsâg. !A m t l ich wird gemeldet: Ter iUntersuchunasrichter des Budapester StrafgerichtÄhofes hat die Beschlagnahme -der politischen Tageszeitung Mz Mag vom 31. Mai angeordnel, da der darin unter idem kLitel „Edmund Beniozkys Zeugen­­..ausfage über die iMordaWre -Somogyi" veröffentlichte Ar­tikel die Merkmale des Vergehens derBeleidi - gung des Reichsver.wesèrs nach § 14 des -G.-Ä. T: 1S20, sowie des nach § 3W des G.â. 3311912 stras­­baren Bergelhens der verbotenen W e röffent­­-lichung Lu'ssweist. W.-8l 33 :1912 ist das Gesetz über die militärische Strasprozeßordnung der Honvädarmce.) Bei der Oberista-dt-htruptinannschast sind heule vor-Miikag in der Affäre B-enicz-ky keinerlei weitere Schritte unternommen tvorden. Beim Obevstadthauptmann fand um 9 Uhr vormittags eine Konferenz statt, an der der EHZf der KrimiüalabteiltMg und die beiden Beamten der Sektion für Preßangielcgenheitcn teilèihilNM. Nach dieser Konferenz trat der .Sberskadthauptmann mit dem Leiter der Staats­anwaltschaft Dr. Sztrache in Berührung. Ueber die in der Konferenz âspvochenen Maßnahxncn istmur so viel be­kannt gsworden, -daß gegen das Blatt Az wegen ver­­botener Publikation das Stra-fverfahren - eingeleitet.- und durchgefirhrt wird. . ,. ,> - - ArrslMdschau. -—2. Juni. .— UebeMnslimmvng mit Borbehaltm.. > Hwei der^ Frageâinplexe. die einer Enffpannuntz­­der Laffe im Westen Europas bisher hinderliä) im Wege .staân, wiibdcn in den letzten Taigen der vevganigenen Woche einer Erlsdigu-ng M-gefÄhrt. Die Reparations­­koMnission amtierte in ihrem seit der Londoner Kon­ferenz so stark eingeschränkten Wirkungskreis und sprach zstr endiffüllttgein Jickafiisetzulng des Dawesplaires ihr Ja mtd Amen aus. Mutischlanid hat alle seine Ver­pflichtungen in dieser Richtung erfüllt, der sAr Len 16. August in Aussicht genominenen Räumung der Ruhr uâ der von Frankreich nach und nach besetzten Sanktionsgebiete würde somit kein Hindernis mehr ent­­gegmstchen, unid Frankreich hat keine Ausrede mchr' zur VerDgung, mit der es diesen Schritt verzögern könnte. Etwas anderes ist es mit ^der Mumung der Kölner Zone, deren Evakuierung von der allgemvinen Nertragserfüllungi durch Deutschland vhhängig gemacht wird. Da hatte die Botschafterkonferenz âmstag. zu cntscheidsn, dast Dmtschland mit der WrUtung noch im Verzirg sei. Heute wird in Berlin eine Note und die GeneraWiste. der VersMungen überreicht werden, die das Reich/gutMmachen hat, bevor dis Verbündeten aus Köln ausziehen. Morgen wird die ganze Welt bereits wissen, welche Forderungen die Alliierten noch an Deutschland stellen, nm seines guten Willens -für den eurapaischen Frieden Weir zu sein. Das weitere Ver­fahren in dieser Frage wäre, Wenn Deutschland sich neuerlich rrtzterwirft, nur mehr eine Formalität, deren Abwicklutig für den Monat Septernher in.Aussicht ge­nommen ist. Sämtliche Schwierigkeiten der Entspannung im Westen, sind somit heute auf die Sicherheits - frage konzentriert, die Frankreich mit der Enllvaffnung Deutschlands und der Entmilitarisierung der Rheinlands als von seinem Standpunkte noch nicht hinreichend gelöst betrachtet. Im Versailler Konzept war als Ergänzung der Friedensverträge rin Gaxantiepakt zwischen den Hauptverbündeten vorgesehen, der sedoch hinfällig wurde, als Amerika die Ratifikation der Friedensverträge ver­­wchgerte. Einen.Ersatz für diese geplante Allianz mit England und Amerika glaubte Frankreich im allgemeinen Garantiepakt gefunden zu haben, der indessen als Genfer Protokoll von England abgelehnt wurde. Abgesehen von den Bedenken der Dominien und des britischen Reichs­­verteidigUngsausschusses ging dieser allgemeine Garantie­pakt auch in seiner Unbegrenztheit und Offenheit weit über das Maß der Sicherungen hinaus, das England und Amerika der Seinerepu-blik bestenfalls geboten hätten. Jn^ dcis entstandene Vacuum sprang indessen Deutschland mit seinem Sicherheitsangebot ein, das von England'warm­­bègâßt Wd'ausgegriffen wurde. In . Paris-hatte man gegeü diesen-Vorschlag jedoch von- vornherein schwere! Bedenken, schon weil er weniger bot, als mit dem. Genfer Protokoll verloren gegeben werden müßte, Deutschlands forderte als Bedingung einer freiwilligen Bestätigung der.' am Rhein geschaffenen Lage freie Hand für die Grcnz-. kvtrektüren im Osten, die zwar ausschließlich auf fried-'­­lichem Wege-angostrebt werden sMen, gegen die jedoch! die östlichen -Verbündeten Frankreichs schâvere Bedenkens äußerten. Nun sollte also vom Quai d'Orsay auf Drängen! Englands endlich zu diesem Angebot Stellung genommen! werden, und Hetr Briand war loyal genug, sich über! seine Antwort mit dem Foreign Office vorher zu ver­­ständige-n. ' ! Heute liegt eine Hävas-Depesche vor. die das'Resul-s tat dieses Meinüngsaustäusches öekanntgibt. Vollkom-i mene UeLereinstimmung bis auf einzelne Details des! Wortlautes, soll darnach erreicht worden sein; was vom Substrat dieser- Ucbereinstinrmung verraten wird, be­schränkt sich jedoch atlf die Stellungnahme Englands, die ohnehin bereits längst geklärt ist. England garantic-rt niich allen seinen Streitkräften die Unversehrtheit des sran-! Zö.sischeir Gebiets und gewährt so Frankreich die. Hilfe, diej ihm. durch den ursprünglichen Garantieverirag, Lessens dritter Partner Amerika gewesen wäre, verfproehen wor-! d-en war. Doch lehnt England ein militärisches Elngreifeni ab. für den Fall, daß Deutschland seine Ostgrenzen ver­letzen-sollte. Im Falle eines Konfliktes im Ostenwürde England, wie es in dieser halbamtlichen Verlautbarung l)eißt, sich „wahrscheinl i ch" darauf beschränken, den angegriWlcn Staat „diplomati-sch" zu unterstützen. i Die Bed-enk-en der fr-anzü-sischen Militärkreife gegen! das deutsche Sicherheitsangebot h-atten sich, seit das Scheitern des Genfer Protokolls -sicher war und nur mehr dieses Angebot -disküta-b-el blieb, auf die Fr-ag-e verdichtet, ob- der abzuschließende Pakt nicht eine Mrrriere für Frankreich, zu bilden bestimmt sei, damit.-cs seinen öst-! lichen Verbündetek nicht- zu Hilfe eilen kömie. Diese Be-^ denken , scheinen durch die englis^ -Stellungnahme zur franzö-sischcn Antwortnote an Deuischtand .in einem Sinne z-erstreut, dèr für ganz Europa eine Erlösung vem-! schwerein Alpdruck! bedeuten muß. Siud Garantien üafüi!! vorhanden, -daß in Europa nicht mehr an die WaffM- appelli-ert werden.kann — und diese Garantie-irmß -denen! .gegenüber geboten werden, die das Vorrecht auf Lens Besitz von Wafstn genießen —, so ist der Weg für einei friedliche Entspannung der europäischen Na-chkriegslage lM­­Prinzip offen.. Und wenn die Ankündigung- vollkommener! Uèbereinftimmung zwischen Frankreich und England iirj 'dieser Frage besagen soll,daß man mit -der vcrnEnglandM^i gestandenen Auffassung des deutschen Sick-erheitsangÄots! auch in. Paris einverstanden ist, so üvürde Briand Mts der Wfendung -einer in diesem Sinne gehaltenen Antworti einen Fried-ènsschritt von größter Tra-gwei-he unternch-i men, -der endlich in der Linie der jcrhrel-a-ngen Beteue­rungen des französischen Frie-denswi-llens und guten Glau­bens liegen würde. Mit -allen Vorbehalten» zu denen-man durch die N-achkriegserfahrungen gedrängtivir-d, kann auch' die Mutmaßung ausgesprochen werden, daß solche-Frielä fertigkeit vom Quai d'Orsay nicht erlangt wordcn.wä-w» wenn man dem franzö-sisch-en Nationalismus-in der Ent­waffnungsnote der Botschafterkonferenz, -die- heute in Berlin überreicht wird, nicht noch ein letztes Zugeständnis gemacht hätte. Soll die Ha-vas-BeröfferUlichung L-er Auf­nahme dieser verzuckerten Pille für Deutschland- Vor­arbeiten, so würde vollWs ein sauber redigiertes Spiel sich vor den Augen Europas und- Les auf BeweisL- von Mc)ck kâüL erpichten Amerika abroüen, -das-nicht zu-per­derben, heute.an Deutschland liegt. Freilich muß der Ha-vas-Veröffentlichung die Bestätigung durch -herzhafte Tat folgen,.' damit solcher Optimismusii'mcht- wieder.G^ schänden.werde, -- ' . ' SchuLcnreigett. Seit dem Vorstoß Amerikas -in der Frage seiner' Guthaben bei den europäischen Staaten wird in -der! Presse -der am nächsten betroffenen Länder Las Thema! von den interalliierten Schulden wieder Isbh-aft diskutiert,'! Positives fördert die Diskussion freilich nicht zutage, die^ Häuptm-omente der Erörterungen sind , aber immerhin wert, verzeichnet und mit den wenigen vorliegenden! Aëußerungen verantwortlickier Staatsmänner in Ver-s bindung gebracht zu werden- ! Vor allem ist festzuhalten, daß sowohl die gegen-! wärtige französische Regierung sich zur prinzipiellen! Anerkennung ihrer Zahlungspflicht bekennt, als auH'­­Musso-lini in seiner jüngsten großen Râ über Außen-1 Politik davon sprach, Laß Italien nicht daran denke, ein-­­gegangene Verpflichtungen zu mißachten. Die-frommen! Träume von - einer allgemeinen Schuldenreduktion ini Verbindung mit der.-Rogel-ung der Repar.ationsfrage --­­Dawesplan für Deutschland, Sanierungsaktionen für- Oesterreich und Ungarn — sind also offiziell ausgeträumt.­­Die führenden Staatsmänner beider Haupschuldner-' staaten stehen allerdings auf dem Standpunkt, daß Len! europäischen Debitoren weitgehende Begünstigungen ge-i währt werden müßten, damit sie in die Lage versetzt wür­den, mehr als schöne Gesten zur Schuldenregelung bei-! trägen zu können. Gedacht wird hiebei in erster Reihe, an langjährige Moratorien und weitgehende Zinsen-^ ermäßigunch. dann aber auch an Naturallieferungen an! Zahlungs Siatt. In dieser Richtung bewegte sich übrigens auch eine Rede des englischen Botschafters in Washington, der am weißen Tisch erklärte, Amerika müsse in Europa kaufen» wenn es von seinen Schuldnern bezahlt werden! wolle. Die Wirkung dieser Rede war groß, so lange man^ der Meinung war, sie als Antwort auf die bekannten! Mahnungen Mr. Houghtons zn gutem Glauben an-! sprechen HU können. Dann stellte es sich heraus, daß An-- DitznstLA, -2. -1925

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