Pester Lloyd - esti kiadás, 1926. szeptember (73. évfolyam, 197-221. szám)

1926-09-01 / 197. szám

!'Kreisen der linksradikalen Arbeiterschaft — der Links­opposition der deutschen Kommunisten — bedeutende Erfolpe und wird mit ihrem Freund Peter Maslow, 'einem querköpfigen Russen, zum onkant rsi-ribls der damaligen kommunistischen Parteileitung. Niemand ist ihr radikal, keine Aktion blutig genug, ihre hl)sterische 'Sensationssucht möchte seden Streik zu einem Putsch, sieden Putsch zu einem Klassenkrieg treiben. In der Tat igefährlich wird sie aber erst, als sie mit einigen ihrer Gesinnungsgenossen, infolge der Gunst Sinowjews, den ganzen deutschen Parteiapparat — immerhin die Füh­­rung von Pierhunderttausend deutschen Arbeitern — in die Hände bekommt. So rasch sie aber an die Macht gelangte, so rasch hat sie auch abgewirtschaft. Nach einem Jahre chichtungslosen Fortwuvstelns gerät sie mit der Leitung ^der III. Internationale in einen Konflikt, in dessen Folge sie nach Rusiland beordert wird. (Bekanntlich kön­nen die europäischen Kommunistenführer sich nicht sivehren, da es den Moskauer Geldgebern gegenüber nur zwei Möglichkeiten gibt: sick fügen oder fliegen.) Nun unsere Ruth hat sich zunächst gefügt und ist nach Moskau gefahren, dann scheint aber unter der Wirkung der safti­gen Sprache der Moskauer Oberbefehlshaber ihr revo­lutionäres Blut aufgebraust zu sein. Sie fuhr zurück nach Berlin und begann die russischen Zustände — regelrecht zu denunzieren. Man erfuhr gar manche interessante Details über die Knebelung der Arbeiter, über die sozial­politische Reaktion, über die Parteidemokratie usw. in Sowjetrusiland und sie würde vielleicht noch heute ihre flammenden Anklagen gegen „Verräter" des Leninschen Erbes innerhalb der deutschen kommunistischen Parte: führen, wenn nach der Absägung Sinowjews sich auch die deutsche Parteileitung nicht zu einem großen Reine­machen entschlossen und die rote Ruth nicht mit einem energischen Beschluß vor die Tür gesetR hätte. Mit ihr verlassen auch ihr Freund Maslow, weiter der Reichs­­tagsabgordnete Karl Tiedt und die Landtagsabgeordne­ten Lossau und Loquingen die Partei. Dem Genossen Tiebt wird folgender Führungsnachweis zum Geleit gegeben: „Karl Tiedt gibt seit einigen Wochen eine Zeit­­. schrift. Die Ehelosen, im Selbstverlag heraus. Dieses ' Blatt gehört nach Wort und Inhalt zu den tibelsten . Schmutzblättern, die unter dem Deckmantel der Behand­­' lung von Ehefragen auf die niebrigisten Instinkte der entarteten Vourgeoisie spekulieren." Die „entartete Bourgeoisie" Berlins wird sicherlich mit Freude zur Kenntnis nehmen, daß Herr Reichstags­­«lbgeordneter Tiedt sich nunmehr mit allen seinen Kräften seiner hehren pornographischen Aufgabe widmen will. Dem unverdorbenen Proletariat wird aber nichts übrig bleiben, als sich zu fragen, wieso es denn möglich war. Laß solche Vertreter der „entarteten Bourgeoisie" jahre­lang auf dem Nacken ihrer Partei sitzen konnten. dkochnials Sowjetrußland. Die snnerpol'itischen Vorgänge in Sowietrußland sind derart interessant, daß eine häufige Berichterstattung sich als notwendig erweist. Stalin fährt energisch fort, alle wichtigen Aemter mit seinen Freunden zu besetzen, um auf diese gestützt, eirre Diktalur aufrichlen zu können. Unter solchen Umständen ist kaum anzunehmen, daß das Slsitenr Stalin-Bucharin-Rykow den Sowjetstaat aus den Wirt­­sch-aftènöten befreien könnte. Eignung für die verantwort­lichen Posten spielt überhaupt keine Rolle mehr. Mikojan, der Nachfolger des Schwagers Trotzkis im Handelskom­missariat, ist ein Armenier, der aus der Geburtsstadt Stalins stammt, der eigentlich Fürst Dugaschwili heißt. Mikojan war zuerst armenischer Nationalist und schwenkte später zu den Bolschewisten ab. Vom Welchandel hat Mikojan, ein ziemlich primitiv gebildeter Mensch, keine blaj'se Ahnung. Um sich gegen Ueherraschungen zu sichern, hat Stalin den Chef der Seestreitkräfre Sow, einen ehe­maligen Kronstädter Matrosen, a'öfetzen lassen. Nachfolger wurde der vorläufig verläßliche Mukliwitsch, ein ehemals zaristischer Marineoffizier. Zum Chef der OberverlvaUung der Armee wurde der Stalinanhänaer und ehemals zari­­stisck)e Oberst Sergej Kamenew ernannt. Sogar in den ausländischen Handelsvertretungen stehen große Revire­ments bevor. Das Moskauer Gouvernemenrskomitee hat bis jetzt 230 Parteimitglieder durch Dienstentlassung ge­maßregelt. Ein Kontrollausschuß wird zu' bestimmen haben, ob die Gemaßregelten gänzlich aus der Partei auszuschließen seien. Der Geist her Auflehnung, der be­sonders stark im Süden der Sowjetunion, im Wolgagebiet und im Osten ist, läßt sich nicht leicht niederbrechen. Letzt­hin erklärten südrusiische Llom:nunisten, daß freie Mei­nungsäußerung weder Opposition noch Fraktionsöildung sei, vielmehr müsse die.Verfolgung Andersdenkender bal­digst aufhören, zumal auch die Zentralorgane der Blut­auffrischung durch Elemente bedürfen, die den breiten Schichten nähetstünden und ihre Stimmung getreuer Widerspiegeln. Während die Sowjetregierung emsig beMiiht war, nur wenige verläßliche Details über die innerpolitischen Vorgänge ins Ausland dringen zu lassen, ist ihr Vorhaben durch den ehemaligen Sowjetkommissär und Tschekisten Badjan durchkreuzt worden, der sich ins Ausland begeben hat, um dieses und das ausläirdische ProlLtariat über den Kampf der Opposition auszuLlären. Die Vorträge Badjans erregten durch die Fülle des neuartigen Materials tiberall nachhaltiges Aufsehen. Vor allem verblüfften die Dar­legungen über die Art und Weise der Verwaltung des Außenhandelsmonopols, die auf die Dauer unhaltbar sein müsse, und nicht minder die Enthüllung über die potemkinschen Dörfer, die ausländischen Besuchern vor­geführt werden. In diesen Bereich gehören die sogenann­ten StalinfabrÄen und die sogenannten Stalinkerker, in 'denen Tschekisten die gefangene Opposition mimen und sich in der Hauptsache günstig äußern. Badjan hat auch als erster dem Auslande die Gesamrforderungen der Opposition mitgeteilt, die vierzehn Punkte umfassen, mämlich: Auflösung der Komintern und der Roten GeweH'chafrsinternakiomle. Einstellung der russischen Regiemngsunterstützung für die 100.000 sogenannten ausländijchen Emigranten, die für Faulenzen monatlich je öO Goldrubel und freie Verpflegung erhalten. Los­lösung der Partei vom Staatsapparat. Aufhebung des Außenhandelsmonopols. Freies, gleiches und geheimes Wahlrecht für alle Bevölk-erungsschichten mit -Ausnah ine gewisser Schichten des Adels, der Bourgeoisie und des Militärs. Abschaffung der Todesstrafe und Bestrafung von Mördern aus WillWr. Aufhören der zwecklosen Geld­­unt-ersrützungen an die ausländischen kommuniftischen Parteien, Rechnunglegung über die bisl)erigen Ausgaben für die Weltrevolution. Amnestie. Entfernung des Parteieinflusses aus den Genossenschaften und der In­dustrie. Die Wahlen der höheren Staatsorgane dürfen nicht mehr durch die konlmunistische Partei beeinflußt werden. Presse-, Rede- und Glaubensfreiheit. Heran­ziehung der Bauern und Arbeiter unter Anleitung be­währter Politiker zur Mitarbeit im Staate. Belassung des Landes ohne Auskauf bei den Bauern. Auflösung der staatskapitalisttfchen Syndikate und Truste. Keinerlei Re­pressalien gegen frühere Mitglieder der kommunistischLU Partei. Badjar erklärt, daß die Majorität der B'evökkerung in Rußland all dies als Vorbedingung bezeichne, um aus dem Elend herauszukommen. Dieser Standpunikt werde aber in so radikaler Form vorläufig erst vom äußersten rechten Flügel der kommunistischen Partei vertreten, Lessen 'Einfluß noch gering ist. Sinowjew sei vorsichtig und j Trotzki noch vorsichtiger, Rtikow habe trotzdem erklärt, j daß zstvisch:!-- per obersten Leitung und Trotzki größere Gegensätze vorhanden sind als Sinowjew gegenüber. Badjan gab -luch eingehende Aufklärungen über Trotzkis schlaue Taktik, der voin Akttvismus ferublieb und dah-er Stalin der Möglichkeit beraubte, ihn gleich Sinowjew aus'dem Pölitbureau zu entfernen. Nunmehr arrangiere Stalin in den Gondernements, Distrikten und in den Ort­schaften Kundgebungen der Organifationcn, unr sich da­durch zur Entfernung Trotzkis aus dem Pölitbureau „zwingen" zu lassen. Auch die Erreichung dieses End­zweckes könne aber den Kampf zwischen den Wirtschafts­prinzipien nicht einseitig entscheiden, da die ehernen Ge­setze der Weltwirtschaft nach wie vor wirksam bleiben müssen. Eine Reform an Haupt und Gliedern müsie ein­treten, sonst breche Las Sowjetsystem zusammen, das im besten Falle -nur Len Namen retten könne, Mittovi-ätenrechl. Beschlüsse des Genfer Kongresses. zen mu>ß die sprachliche Zusammemetzung der Bevölkerung berücksichtigt werden. II. Wahlrecht. Der Kongreß verlangt die Anwcnduirg von WahG m ethode n, nach denen die nationalen Minderheiten in den­­parlamentarischen und SelbstverwaltungLkürperschasien ge^.. NWu entfprechen-d ihrer zahlenmäßigen. Stark« in -der Gesamtbevvlkeruna k«s Staates vertreten­­sind. Künstliche W ah I k re rs g eo met r ke, Begünstrgung­­der Maj-orität uird alle sonstigen Bestimmungen -und Maßi­­nahmen des Wahlgesetzes, bezi-ehungsweise bei der Au'sübung des i^hlrechtes, die aus die Beeinträchtigung der' nationalen Minderheiten abzielen, stehen im Widerspruch mi-t dem Grundsi'tz der Meick/berechtigung. Es liegt im Interesse der Staaten selbst -und einer rei­­bug-slos-en, verantwortlichen und produktiven Mitarbeit der' nationalen- Mpnlderh-eiten an den Ausgaben des Staates, daß Möglichst jeder nationalen Minderheit eins Vertretung im Partiam ent und den S e -l b st­­verw-altuingA'körperschaften möglich gemacht wird.> Insbesondere sind >Aender-unge-n des Wahlgesetzes, die -dazult führen, daß nationale Minderheiten ihre parlamentaris<^ > Vertretung verlieren, unbedingt zu vermeiden. III. Staatsbürgerschal ft. P. Jedermann hat ein legales Recht anD Staats-tl -bürgerscha-ft. 2. Die Staatsbürgerschaft -ist ein erworbenes' Recht, das nur im Wege freier Etttßchli-eßung verloren gehen kan-u, wabel die freie Entschließung auch aus den ihr cntfließenven Handlungen sestgestellt wer­­'dcn klrnn. 3. Der Abschluß von Verträgen, wie das Ueber.­­einkommen von Roin, Mischen den interessierten Staaten, ist ein erprobtes Mittel f-ür die Schlichtung der Staatsbürger- MflÄpräemc von Hunde rttau se n dem die ihre Staatsbürgerschaft ohne Verifchulden ver­loren haben und hiedurch wirtschaftlich benachteiligt uns d« N-ot Preisgegöben sind, von PraÄsmen 'uLso, -d'« i>n Ver­bindung mit den staatlichen 'Umstürzen sich überaus bri­tisch gestaltet -haben. Dementsprechend enrpsichlt die Konfersriz für das Gebiet der ehemaligen österr-eèchiscki-uiWri-schen Monarchie die Rati­­fi-kation des UebereinkvMmens von Rom durch die Nachfolgöstaaten""-'s Soll man -in Verbindung mit diesen Resolutionen aüjs ihren heute rwch geradezu utopistischen Charakier Hinweisen?! Forderungen, wie die Berücksichtigung der sprachlichen Z-u­­sammensetzung der Bevölkerimg bei der administrativeq- Grienzziehung nebst gleir^eitigem ZngssLändniâ des amt­lichen Gebrauches der Minderheitensprache und der Orientie­rung der Wahlkreissinteikmig nach dieser Struktur des Lan­des, könnten mit einem Schlage ün weiten Bezirken-Europas, Frieden stisten und Millionen mit der neuen Ordnung der: staatlichen Grenzen versöhnen. Warum dies nicht geschieht. Der G e n,fe r K o n gr e ß der na> t i onua! le n Min­derheiten Europas, eine^ Veranstaltung, die sich eine all- ! gemeine europä-sche Verbrüderung im Wege des Minderhei- Dheorie von der Unvern,unp> die dem Macht-beisitz - Und esj< bleibt schier die einzige Hoffnung auf die schädlichen Folgen ist für die Vernunft unersindlich, es sei denn, daß man sich tènschutzes zur Aufgabe stellte, halt seine BeschMs« erbracht. > ,^âurnotwenb!g entspringt, zufriedeng'Lben will. Mehr als ein« Propaganda fiir den Minderheitenschutz bc- -- - - - - ..............— deuten diese Beschlüsse nicht, denn weder Minderheitenschutz, Unvernunft und auf die Belehrun-g, die auch Mach- tigere als die -heutigen Machthaber aus solchen Schaden zuj schöpfen gezwungen waren, übrig, um den Mut zu finden^. Mehr als eine Propaganda fiir den MiinderheitenschuH ibc­noch europäische Verbrüderung sind in offiziellen Program­men heute mehr als Sch!kW>vrter. In Estl>and hat sich der Staat allerdings jeder eigenen „Kulturpolftik -begeben, dre j ^âigstens in die nächstliegende der Forderuntgen des Mn;,-­­allzu allgemein- und. ausschließlich m der knlturseandlrchsten ^Erheitenkongresses, jener-nach Ratisikation des Neberein.i Politik der Entnationalisierung der Mm-derheUen gipielt. j ^Emens von Rom durch die Nachfolgestaaten, einzust-imme:^ In Estland :Mgen die Minderhs'.ten, beziehungswese d'-e ver- s schiedene-n Volksgruppen für ihre K-ulturbedü-rfnisse selbst j und frei, und Estla'Nd hat mit dieser Knlturauton-omie in den j anderthalb. Jahren ihres Bejiandes die besten Erfahrungen s gemacht. Der Minoritätenkonareß, der soeben in einem. Lande s m „ cr c., ..L- . , .. -7.-'^ m Belgrad wird telegraphiert: Mit der Mohäcser l getagt hat, dessen drei Nationen gute cidgenoslische Patrioten z Rede des ReicKverwesers Nikölaus v. Horthy beschäftigte sind — nicht trotzdem, sondern- weil sie gleichfallA vollste Knl- j sich die -der Davidovicspartei nahestchende Pravda unter dcrnj turautonomie genießen —, schwört aus Las estländische Mi-n- t " derheitenrecht, dessen Grundzüge dementsprechend auch in deic i Beschlüssen des Konigress-es als Richtlinien Wiederkehr en. Voir diesen Beschlüssen, die eigentlich S-ebbswerständlichkeiteli fordern, lassen wir nachstehend einige folgen. Sie betreffen die brenneiiden Probleni« -der Spr^chenfrage, Les Wahlrechtes und der StaatMirgerschaift und lauten: I. SP rache-nfrage. Der Staat hat lediglich deir Gebrauch der !S-Prache i m Staatsbetriebe und im Verkehr zwischen staat­lichen Organeii und Bürgern zu regeln. Für den privaten uns öffentlichen Verkehr kultu­reller wissenschaftlicher oder sozialer Art der Staatsbürger untereinander ist diesen die Wa-HI der von ihnen z-u benützenden Sprach: un-eingeschr-änEt freizuge-ben. Jede Nationalität 'm Staate hat ein Rccht o»,if Schu­len in der eigenen Sprache als Unierricht-s- oser Prüf-ungsfprache. Allen Si-aatsbürgerN' muß 'die Mög­lichkeit der Erlernung der Staatssprache in ihren Schulen gemährt werden. Jede Nationalität hat c!n Recht «ns den Gebrauch der eigenen Sprache auf religiösem Gebiete. Die Führung und Schreibung der Namen jDorna-men und Familiennamenj stellen ein Personal­recht der Bürger dar, in Las jeder E'-ngrifs des Staates un­­zulässig ist. Wo in einzelnen Gebieten' eine Nlationalftät geschlos­sen siedelt, tri-tt an die Stelle der Staatsfprach« die Sprache dieser Nationalität. In den- Zentralinstitutionsn des Staates müssen schrift­liche Eiugaben in den VerkchrS'fprachen des Staates entgegen­genommen und beantwortet werden. Die M'ög-l-ichkeit -des mündlichen Verkehrs in diesen unuß dort geirährleistet werden. In den stiaatlichsn Institutionen der einzel'nen Gebiel-e und in den S e lb st v e rw a l t u n g s kö r p er n müssen im mündlichen und schri-stlichen V-erkehr die Verkehrs­sprachen des betreffenden Gebietes zugelassen -werden. Grundsätzlich ist di-e Verhandlungssprache von dem Gesichtspuntte möglichster Erieichterung der Rechts­findung zu b-eftimmen. Richter und Beamte haben von allen ihnen zur Verfügung stehenden Sprachkenn'tnissen Gebra-uch zu machen. Bei der Fesilc-gung admi-nisiriakiver Gren­ Uittvooli, 1. Lsxtsindsr 1928 Vom Tage. Die Mohäcser Rede des Reichsverwesers. j Titel „Eine neue ungarische Politik" an leitender Stelle. Irr ! dem Artikel heißt es: — Voll Ungarn her beginnt ein lauer Wind zu wehen, sagte gestern ein Politiker. Das Staatsoberhaupt Ungarns sprach von einer neuen und freundlichen, unserem Staate gegenüber zu befolgenden Politik, und diese -Sprache muß in, unseren offiziellen Kreisen ein freundliches Echo Wecken. Di« Bereitwilligkeit der ungarischerr Regierung, mit uns irr Freundschaft zu leben, bestätgt uns die Einsicht, die sich in dieser Richtung von selbst aüsgestalten mußte; und wir, die wir immer gute und korrekte Nachbarn waren, müssen auf, diesen Handschlag der Versöhnung antworteil und diese un-' garische Einsicht' begrüßen. Kinser Staat ist zum Frieden bereit und wird die Politik der guten Nachbarschaft auf­richtig betreiben, wenn Ungarn in die neue» Verhältnisse volle Herzlichkeit hineinträgt, wenn alles, was die Genirl) und Erwachenden gemacht haben, ins Archiv igslangt. In -der Nachbarhaupistadt -hat lmige die Pol'iti'k der Mache geherrischt; aber wir glarkben, baß di« Üirgarn von dieser Poilitik abgekominen isirrd, da sie uns aus dem Munde des Reichsvenwüsers Horthy Worte der Ver­söhnung vernshinM ließen. Einzig auf dieser Basis kann unser Verhältnis ehrlich und auftichtig geregelt werden. Auch die Regierung unseres Staates hat keinen Grund, einer Rege­lung des Berhälkt'Niisscs zuin Staat« an der Nordgrenze die Aiisiimmung zu versagen. Der Mrü-kel-schr-eiber gedenkt dann noch des 'Regimes Bála K'ilns und der Rückkehr des Königs Karl und meint, wenn' das UnMNl, das die Versöhnung anstrebt, ein ganz neueS Ul^arn isi, d-r>L nicht mehr -vom B.rllaste -der den Rache­­be-strebungen liachsinn-enden- revolutionären Organisationen be­schwert ist, müsse die ju-gos-Iawische Regierung ernMi,ch trachien, in der Don augegen-d einen S,ta a t e nb!'o ck zu­­stände z-u bü-rrgeii, der sein eigeires Locarno hätte. Schließ­lich fordert der Verfasser von den siihronde-n Persönlichkeiten - der ungarisck)en PoliDL Ausrichtigkeit und betont, daß f-ür,' die Überno,M'tnenen Berpfli-chtu ngen der- ReichSverwes-cr s'ekb'si und der Minrsterprä-' side-nt die vo-lle B-erant'wortun.q übernehmen' müssen. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Aus Agram wird gemeldet: Z-u 'den Ausführungen des Reichsverlvesers Horth y.'der > südliche Nachba r Ungarn s hätte vor 400 Jahren -an-' der Seite Ungarns 'gekämpft, während er sich im großen Welt- - kri«-re in da.n feindlichen Lager befand, bsinerkt das 'hiesige,­­parteWe -BkE -N-avosii kunzr->Waâ den -Weltkrieg betrifft,'

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