Pester Lloyd - esti kiadás, 1928. október (75. évfolyam, 222-247. szám)

1928-10-01 / 222. szám

samMLnfassung aller nationalen Kräfte im Dienste unserer nationalen Ziele. Ich bineiyGe g:: er der Ze n t r a l i­­-fier>ulng und fordere, daß alle Schichten der Bevölkerung wirtschastltch gchärkt werden, und zu diesem gleichen Zweck fordere ich auch, daß Gesetzgebung und Verwaltung restlos il« den Diynst der Bevölkerung gestellt werden. uferen neueren ^Gesetzen verwirklichen sich»nicht die Wünsche der BevMerüng, und selbst die Mitglieder der Regierungsmehr­heit müssen von Fall zu Fall überredet werden, um e:nzelnen Entwürfen zuAustimmcn, Geht das so-weiter,) so ist es m:t tder freien -Kritik der Gesellschaft zu Ende, aber a,^ mit ihrem Interesse für . die Arbeit der ,Gesetzgebung und der Wmmiftration, Ganz be­sdndere Beachtung verbient nőben der 'Pol:t:. schen auch dis wirtschaftli ch e L a g e d e s L a n d e s. Im Wettbewerb der Nation können w:r nur so standhalten, Weim wir unsere Produkte verwerten können. 11 tl sere Handelsverträge haben sich nicht bewährt -und die. Zeit ist gekommen, in der unser Wirtschaftslebci: erne entschiedene Orientierung erhalten muß. D:e Rrchtung d'ieser Orientierung weist nach Deutschland hin. Das Desizit in unserem Außenhandel ergibt s:ch :n der Hauptsache daraus, daß unsere Ausfuhr nach Deutschland ::: Kinern Verhältnis zur Einfuhr aus dem deutscher: Rerche steht. Wir müssen uns mit der gewaltrgen deutschen Industrie vertragen, und erner Einigung mit dieser stehen sicherlich keine UN ü b è r w i n d b a r e n Hi n d e r n i s s e e n t g e g e n. Die Lösung des Problems der Passivität ist nun dem Wirtschatts- Minister übertragen Wörden, ich aber befürchte, daß dieser nicht-für die Regierung ein Programm aufstellen wird, son­­dern für die Produzenten, und ich befürchte auch, daß dieses! Programm hauptsächlich für jene vom Vorteil sein wird, der. Regierung politisch lieb find. Tie Regierung hüldigt noch èmlner'der Tendenz, die sich in der Errichtung neuer Amtsstellen äußert und begünstigt noch immer verschiedene wirtsch,aft l iche, oder lv ielm ehr pse-ud^owirt schlaftliche Gebilde, d ie in der Vergangenhe-it so viel von sich reden mach­ten und die Mit so starkeii Fädei: an die Regierung gebun­­den sind, daß inan den n-ngarischen Staat ohne sie sich kaum Msyr vorstellen kann. Das Volk aber ist arm und Hungrig, ärmer und huiigriger denn je, und ungeachtet der steigenden ^Avmut sind die Kosten der ohnahin teueren Administration noch immer in: Wachsen begriffen. Nach demSanie­­rllngsprogramm sollte die Steuerlast Pro Koplf 58 Pengő betragen, heute aber halte:: wir sch onvei Ä 1 Pengő, die, wenn man auch die LästM Wnzurei^et, die die 'Selbstverwattungâkörperschaften ^dem Publikum auferlögen, ans 150 Pengö pro Kopf steigS-gs-Und^eben darum habe ich die Regie­­run.gsPartei verlassen, weil ich in dicsei: Fragen bei der Regierung kein Gehör gefun­den hatte. Ich bestehe aus eine sinfache und billige Steuerverwaltung und fordere vo:: den Stcuerbahövden mehr Entgegenkommen. Wenn wir schon hohe Steuern zu zahlen, 'haben, so soll ma:: das Publi-kum wenigsiens nicht ver­bittern. Ich fordere einR eg i m e, das dem Vol k c Verftändnis entgegcnbringt nnd-gerecht ist, das n.iemand zu Unrecht begünstigt, keine eim.zi-g!s -Schicht der Bevölkerun g gr Undl as ve.rdächtigt und dem Bürger gibt, was- ihm gebührt, Brot, Recht und Freiheit. ' Das -Publikum nahm diese Pr,mrammrede, die Dr. Kâllay-später auch iy Kiskanizsa wiederholte, mit Zroßer Be­geisterung auf.' Nach -Dr. Kâllay sprachen auch die Abgeordneten, Sz: l-âgyi, Berk i und Reischl, und es war insbejsorrdere Berki, dèr eine sehr scharse Sprache führte. Er sagte u. a., die ' Regierung wisse, daß die Opposition nicht nur ihre Tugenden ' kenne, sondern auch ihre Sünden, und daß es zu Ende sei mit ihrer Herrlichkeit, wenn die Opposition einmal zu sprechen Lcgmne. Dieses Land, sagte Berki, hat sich auch dem Kaiser widersetzt, es ist an der Zeit, daß es sich jetzt einer anderen Majestät widersetze, die noch übermütiger ist, als jene ver­schwundene MajHät. Zum Schluß hielt auch Pfarrer p. Hilarius Máthás ^ eine Rede, der hervovhob, daß Dr. Kâllay zum Schutz des Rechts uüd der Gerechtigkeit das Regierungslager verlassen hat. Die Partei Josef Bazsös war gestern gleichfalls sehr rührig, vermochte jedoch zur Volksversammlung, in der Baziâ seine Prog'rammrede hielt, nicht so große Massen zu mobilisieren, wie die Kâllaypartei. -Bazsâ betaute, daß er stets für die Besserung^ der Lage des bleinen Dlannes und für die Interessen der Stadt einrreten werde. Auf der Basis des Programmes des Grafe:: Stefan Beth­len stehend, sei er überzeugt, daß er so am besten den Interessen des bleinen Mannes, namentlich Gewerbetreibenden, zu dienen: vermöge. Er werde für die Linderung der Aribeits­­losigkeit bärupsey, und wünsche den Sch:verpunbt seines Wir­kens überhaupt auf -das wirkschaftspolitische Gebiet zu ver­legen. Er hält es für unerträglich, daß die öffentlichen Beamten noch nicht einmal eine üOpryzentig« Dalorisierung ihrer .Fr!e­­densg.chälter erreicht hoben. Er werde gegen das von feinem Gegenkandidaten Tibor Kâllay geschaffene PensionSAesetz ^Kämpfen, .dgs -die Pensionäre in zwei Kategorien teilt. Nach.der mit Beifall aufgenommene:: Programmrede be­gaben sich die Teilnchmer der Versammlung nach Kiskanizfa, wo Bazst -gleichfalls eine Programmrede hielt. Konstituierung des Landes-Fremdenverkehrssenats. Heute Vormittag hat im Handelsministerium bis kon­­ftitMerende: Sißung des Ländes-iFremdenvcrkehrsfeua's unter Ltem Präsidium ^des Handelsministers Tr.s Max Herrülän-n stättgysunden. In seiner Eröfsnungsanfprache wayf Minister H è r r m a n n znn^st eine:: Rückblick auf die Entwicklung des. Fremdenverkehrspnoblems und hob hervor, daß--itaMentlich seit. ^sègseNde in allen europäischen Län­dern »die Mtwendigkeit erkannt worden ist, i«n Freden-, verkehr in -^den Dienst des heimischen Wirtschaftslebens zu stellen. Befonidcre Wichiigkeit besitz: die Frage für Ungarn, denn hier Mt ech dnrch HeraiHielMng des Touristenstromes, andererseits aber a::ch dadurch, daß der eigene:: Bevölkerung der Bejuch ixüsländischer Kur- und Erholungsorte über­flüssig. gewacht wird, Ä:e Zahluugsbilmrz z:: verbeffern. Bis­her hat sich in Ungarn eine lediglich.geselljchatliche Bewegung mit dem Fremdenverkehrswesen besaßt, u::d zwar in dankens­werter Weis", tvcil ja unleugbar nenneuswerte Ergebnisse ausgewiefèn werde:: lönnen, unter denen besonders die jüngst staitgehabte Vc-ranf:altung des internationalen Fremdei:­­verkehrsköngreffes hervorgehoben zu werden verdient. Nebst den gesell schvsilichen Orgairisationei: hat auch die Hauptstadt Budapest sich der Fremdenverkehrsfrage in werktätiger und stets opferbereiter Weise angenommen. So eufreülich dies ist, so war es doch mit den: Nachteil verbunden, daß die ver­schiedenen gesellschaftlichen und kommunalen Organisationen bisweilen eine Parallele Tätigkeit entfalteten, wodurch viel Energievergeudung verursacht wurde, und wobei anderer­seits auch manche Gebiete des Problems vernachlässigt blie­ben. Nun gilt es, eine zielstrebige Organisation zu schüfifen, die bisher wirksamen Kräfte durch eine Vereinheitlichung zu koordinieren. Das Verlangen nach ^reinheitlichung unter staatlicher Acgide ist nicht etwa von der Regie-, rung, sondern von den verschiedenen gesellschaftlichen Fakto-^ ren des Fremdenverkehrswesens ausgegcmgen. Die­sem Zwecke soll der neue Fremdent^erkehrssenat dienen. Er soll die zur Hebung des Fremdenverkehrs die­nenden Ideen einer Kritik unterziehen, die einschlägige Tä­tigkeit der verschiedenen Faktoren nach einheitlichem Plane regeln und in besonders wichtigen Fragen die Grundprinzi­pien der einzuleitenden Aktionen festlegen. Der Senat, da er aus fünfzig Mitgliedern besteht, wäre ein zu schwersälliger Organismus, um die entsprechende Agilität aufbringen zu können. Darum wird ein Vollzugsausschuß einzusetzen sein, der die laufenden Angelegenheiten mit der erwünschten Promptheit erledigt und der nach Bedarf zur Vorbereitung konkreter Probleme auch Fachausschüsse delegieren kann. Das Präsidium des Senats wird der jeweilige Handelsininister innehaben; als stellvertretenden Präsidenten, der immer einer der Staatssekretäre des Handelsministeriums sein soll, designierte Minister Herrmann den Staatssekretär Dezseöffy. Von Amts wegen werden Mitglieder des Voll­zugsausschusses sein Geheimer Rat Dr. Karl Német Hy, der frühere Minifter des Innern und derzeitige Präsident des Baurates Dr. Iwan Rakovßky und der Staatssekre­tär a. D. Andreas T a s n â d Y-S z ü c s. Der Ausschuß wird aus neun Mitgliedern bestehen, von denen der Minister drei ernennt und der Senat die übrigen sechs wählt. Minister Herrmann erklärte ynter einem, daß er die Herren Oberbürgermeister Ripka, Staatssekretär Gèza Tormay und Oberregierungsrat Friedrich Glück zu Senatsmitglie­dern ernennt. Die Herren B. Välkay und Elemér M i k­­lös ernannte der Minister gleichzeitig zu Referenten des Ausschusses. Auf Antrag des Staatsbahnpräsidenten Samarfay wurden sodann vom Senat die folgenden Herren zu Mit­­gliedern des Vollzugsausschusses gewählt: Graf Anton Apponyi, Oskar Bársony, Magistratsrat Lob­­mayer, Zoltán Szviezsènyi, Mla Tauß und Desi­­der Zilahy. Nachdem Minister , H e r r m a n n dieses Wahlresultat verkündet hatte, ergriff Staatssekretär Tasnädy-Szücs das Wort, um dem Minister für die in dieser wichtigen Sache ergriffene heilsame Jnititive zu danken. Als besonders erfreulich bezeichnete er den Umstand, daß dem Fremden­verkehrssenat auch ein gewisser exekutiver Rechtskreis ein­geräumt sei. Er konstatierte, daß die Anregung dazu seiner­zeit von ihm ausgegangen sei, und es gereiche ihm zur Genug­tuung, daß der Minister- dieser Anregung, die wohl auch im Ausland Nachahmung finden werde, stattgegeben habe. Oberbürgermeister Franz' N i p k a erklärte im Namen der Hauptstadt Budapest, daß diese die Interessen des Frem­denverkehrs auch bisher schon in tatbereiter Weise und unter, namhaften Opfern zu fördern bestrebt gewessnâ sei. Das- Problem sei. jedoch bisher : sozusagen - ein herrenloses Gut gewesen, weil der Mangel einer staatlichen Mitwirkung die Zersplitterung der zur Hösung berufenen Kräfte verursacht habe. Er gab der Hossnung Ausdruck, daß die nunmehr ein­setzende leitende Mitwirkung/der Staatsgewalt dahiy führen Werde, daß alle Erwartungen in Erfüllung gehen. Unter Ovationen für den Minister Herrmann ging damit die konsiitnierende Sitzung des Fremdenverkehrssenats zu Ende. Ein Artikel des Grafen Albert Apponyi über „Völker­bund und Ungarn". , Aus Berlin wird gemeldet: Die jüngste Nummer der Zeitschrift Nord und Süd veröffentlicht einen Artikel vom Grafen Albert Apponyi, betitelt: „Der Völker­bund und Ungarn". Es heißt darin unter anderem: »Uns interessieren direkt zwei Fragen, in denen der Völkerbund eine entscheidende Rolle spielt: der Mino­­r i täten schütz und die Ab r üst u ngs srage. In beiden hat der Völkerbundvollständig ver­sagt. Beides aber-sind für uns Lebensfragen, zugleich auch Wertmesser her Aufrichtigkeit der Völkerbundarbeit. Was die erstgenannte Frage für uns bedeutet, ift aus der Tatsache ersichtlich, daß der Tr i a n o n v e r t r ag d r ei­einhalb Millionen Magyaren von uns ab­getrennt hat, mit einer entsprechenden Menge kultu­reller Institutionen. Die Minoritätenschutzverträge sollen diesen grausamen Schlag mildern; das Wachen über ihre Durchsührung wurde dem Pölkerbundrat anvertraut. Tat­sächlich sind die Verträge toter Buchstabe geblie­ben; in schamloser Weise wird in den Nach­­folge st aaten derVernichtungskrieg gegen ungarische Kultur geführt und nicht eine einzige derbeim Rat eingereichten Klagen fand Berücksichtigung. Ist es vernünftiger­weise anzunehmen, daßkeine einzige be­gründet w a r?Unbesangene fremde Zeugen enthüllen für jene, die sehen wollen — zu diesen zählt aber der Völkerbund nicht —die unglaubliche Lage, in der sich unsere vom Mutterlands losgerisseuen Volksgenossen befinden. In welcher Weise die allgemeine Abrüstung, diese in den uns auferlegten Friedensverträgen feierlich gemachte Zusage im Völkerbund sabotiert wird, wie wir dadurch für unabsehbare Zeit in entwürdigendem Zustande völliger Wehrlosigkeit gehalten werden, das brauche ich in einer deutschen Zeitschrift nicht zu erörtern. Das ist ein uns mit Deutschland gemeinsames Schicksal. Aach einem Hinweis auf die verhängnisvolle Rolle, die der Völkerbundrat in der O p t a u t e n f r a g e spielte, schließt Graf Apponyi: „Alles in allem ist der "'ölkerbund noch weit davon entfernt, ein 'arteiisches Forum der V o l k e r v e r st ä n d i- j zu sein, noch allzu sehr stellt er einfach die For der,K r i e g s a l l i a n c e, der Siegermächte u» diktatorische Ge­walt vor. Mit dem Eintritt lands ist allerdings eine leichte Besserung in dieser La treten, aber eine' durch­greifende Aenderung nicht, uti. ..erletzter Zeit zeigt sich eher eine rückläufige, als eine Besseren sortfchreitende Bewegeung. Es ist von jenen, dtchunter.diesem Zustande lei­den, nicht zu erwarten, daß sie sich zur Gratulationscour melden; es wäre geradezu würdelos, wenn sie es täten. Daran aber, daß ' anders werde, wollen wir gern Mit­arbeiten, wenn tt.. 'k diesem Bestreben dem Drück gegen­über, der dort auf je. freien Regung lastet, nicht ganz und gar isoliert bleiben. Man soll nicht Zufriedenheit heucheln, aber auch dre Hoffnung soll man nicht aufgeben. Rechenschaftsbericht Josef 5^ägers. Aus Abaujßántö wird gemeldet: Sonntag erstattete che:- ÄMeorbneter Mpstlicher Prälat Jäses Käger seinen Rc^njchaftÄbericht. AbgeoNdneter Käger, der in Begleitunq Mitglieder der Einheitspartei eiiyzetrofsen war, deschästlgte sich cn- längerer Rede mit der Politischen Lave und .forderte hie Wihlerschaft auf, ohne Unterschied der Kon­­fessior: Èd der Rasse die Politik der Rögi-eruug zu unter­­stutzen. Nach'dem Rechenschaftsbericht fcrnd ein Bankett statt, lin^ oesten. Veâuf die er^ienen'M Äb-Movdnle^'en iöeixDert gefeiert wurden. Generalversammlung des Csongrâder Komitats­­mnnizipiums. m Szentes wird telegraphiert: J:: der unter dem -Vorsitz des Obergespans Dr. Bèla Farkas stattgefundenen ordentlichen Generalversammlung des Munizipalausschusses des Komltats Csongrâd wurde auch das auf die Revisio:: des Frledensvertrages bezügliche Rundschreiber: zur Sprache gebracht. Obcrhausmitglied und Obergespan a. D. Dr. Lud­wig Cicát ri cis betonte, daß die ungarische Nation sich iiiemals IN den heutigen Zustand dareinfinden könne. Die Hu er des Friedensvertrages, sagte er, glauben, daß dieser einseitige Vertrag eii: ewiges Gesetz der Menschheit sein und der Zustmid, der unser Land zugrunderichtet, ewig anhalten werde.^ Es ist Pflicht der ungarischen Nation,'derartigen Bestrebungen nnt Mannhaftigkeit und Offenheit entgegenzu­treten und vor der ganzen Welt ihren Protest laut werden zu lassen. Das Gewissen der Völker kann es nicht zulassen, daß dieser Schandfleck der meiischlichen Kultur noch weiter bestehen bl e: b e. Wir haben nichts anderes als unser unzerstörbares Vertrauen in Gottes ewige Gerechtigkeit, unseren Mut und unser selbstbewußtes Wort, das auf der ganzen Welt ver­nommen werden muß, damit die höchste Macht auf Erden ausgerüttelt werde: das Gewissen der Völker. Der Honorärfiskal der Stadt Csongräd, ' Dr. Paul Rasonyi-Papp würdigte die große Bedeutung der Revijionsbewegung und gedachte in Worten des Dankes der großen englischen Vorkämpfer der ungarischen Sache, Lord RotHermeres und Harmswärths Die Geiieralversammlunq begrüßte in einer Zuschrift den ncuernannten Finanzminister Dr. Alexander Wekerle und den Wirtschaftsminister Dr. Johann Bud. Vizeqespan Dr. Karl Csergo erstattete Bericht über den Sziimbathelyer Kongreß der Komitatsbeamten und gedachte in diestm Zu­­'m!?"'Enhange mit Anerkennung des'Reichstaqsabgeordneten Géza F. Szabo, des Leiters des Landesverbandes dex Ko­­mitaEbeamten, der bei jeder Gelegenheit mit größter Hingabe mc Interessen der Komitatsbeamten vertrete. Auf Antrag Dr. Rá főnyi-Papps drückte der Mimizipalausschuß dem Vizegespan. Dr. Es ergo die Ai:erkennung dafür aus, daß er in seinem ain Szombathelyer Kongreß gehaltenen Vortrag neuerdings für eine Erleichterung des' Loses der Bewohnerschaft der Gehöfte und eine Verbesserung der dor­­tigen Verhältnisse eingetreten sei. Auf einen vakant gewor­­denen Platz im Verwaltungsausschuß wählte die Generakver­­sammlung den Reichstagsabgeordneten von Csongräd ^Xoiek Greskovi-cs. UontsA, 1. DLLsbsr 1S28 Urnes Werk Mer den Optatttenftreil. Ein wertvolles Werk ist jetzt in' AmeMa erschienen. ES isd Francis Deäbs Buch: Ide lkuogLriM-RumaniM l-Lnä Visvutv. Oolumbiu lslliveisitz ?res8, blevv I^orlr, 1928. Man sollte «s NIM dem und dem Beá-Aev die bührcnde Anerkennung für die BerSfsentlichung dieses Wer­kes zwkomnien zu lassmk. Die fachgeinpiße, wichlgeordnete Dar­­stellung der Entstehung und der zahlreichen Stadiert des Rechtsjtreites, der durch das berüchtigte Garoflid-iGesetz heraizf­­beschüvoren wurde,-wirkt wie eine photographische Aufnahme, die der Verfasser über umheildolle FolM.-r des Friedensvcr- Eages verfertigte und der ganzen Kulturwelt überreichre. Trotzdem das Buch die größtmögliche Sachlichkeit bewahrt und wlnc einzige Behauptung stellt, die mit urkundlichen Bewe l j en ir i cht begr ü n d e t wäre, erhält der Leier ein vollendetes, übeiizcugendes Bild über die aufrichtigen Be­mühungen 11'NWrns, die^sm Streit nach den Vorschriften des internationaleir Rechts und nach den Geboten der Billigkeit beizulegen. Mit ebensolcher Deutlichkeit tritt auch der Wider­stand uiid die Verzögerungsabsicht Rumäniens hervor, Machenschaften, deneir mit der noch unvollkvmnienen Einric^ tung der internationalen Gerichtsbarkeit nicht èntgèaenae­­treten werden konnte. Die wenig stichhaltige Ausrede Ru,mänien 3, daß es eine -internationale/Revision seiner Verfassung nicht erlau­ben kann, wird in, ihrer ganzen Absurdität beleuchtet und widerlegt, Mit ebensolcher Gründlichkeit werden die Schwächen des Berichtes von Chamberlain und der Arbeit des Com­mittee of Three dargelegt. Zum Beweise der Unzulänglichkeit des fnternationa-len Schirè^erichtGofes werden Dâtten wiedergegeben, die über diese Frage im englischen Obevhause geführt wurden. Mit vollem Rechte hebt der Verfasser her­vor, daß dieser Rechtsstreit ein weit größeres Interesse besitzt als eine -MeinungMrerschiedcnheit der Nachbarstaaten betreffs Auslegung einer Gesetzesvorschrift. Soll dieser Streit end­­gtiltig aus der Welt geschafft werden, so müssen für die Ent­wicklung des internationalen Rechts richtunggebende Fragen entscheiden. In welchem Maße vermag der Rat des Völker­­bundes die Geltung der internationalen Gerechtigkeit zu be­einflussen? Ist eine solche Beeinflussung in. der-Tat über­haupt^ möglich, welche Folgen werden, dann daraus für die Entwicklung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit cnt­­ftchen? Diese Fragen erwarten noch eine Entscheidung und Lis Hoffnung des Verfassers, daß Rumänien nicht bei seinem, das Bertrauen zur internationalen Gerichts­barkeit zerstörenden Standpunkt verharren werde, scheint unbegründet zu sein. Diese optimistische Annah.li e verringert aber keinesfalls deir Wert und die Bedeutung dieses Buches, dessen Ausführungen mit einer vollstündigsn Sammlung der wichtige,: diplomatischen Aktenstücke, sowie der Neferentenberichte und Gerichtsbeschlüsse ergänzt tverden. Ein besonderes Jiiteresse der Leser kaâ die aus der Feder des Vorsitzenden des amerikanischen Rechtsinstituts G. W. Wickersham stammende Einleitung beanspruchen.' Der vormalige Oberstaatsanwalt der Vereinigten Staaten tr:tt nicht nu-r als ein Kenner oller Einzelheiten dieses Rechtsstreites hervor, sondern als ein mitfühlender Beobachter des Lebens­kampfes Ungarns, den digses Land in Folge des Ver­trages voi: Trianon auszufechten ^hak. Möge auch el zuletzt recht behalte::, wenn er annimmt, ^ß die großen Prinzipien! der Heiligkeit der Verträge und die Vollstreckbarkeit der durch

Next