Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1930. július (77. évfolyam, 146-172. szám)

1930-07-01 / 146. szám

PESTER LLOYD • 4 • Vom Tage* Die Anleihevorlage im Finanzausschuß des Ober­hauses. Der Finanzausschuß des Oberhauses hat heute nach­mittag unter dem Vorsitz des Geheimen Rates Oberhaus­mitgliedes Alexander Popovics eine Sitzung abgehalten, in der die Gesetzvorlage über die Aufnahme einer Staats­anleihe verhandelt worden ist. Das Referat für die Vorlage führte Oberhausmitghed Dr. Aurel v. Egrg, der wohl die Genehmigung des Ent­wurfes empfahl, doch auch auf die Abweichungen ver­fassungsrechtlicher und staatsfmanzieller Natur hinwies, die sich zwischen der Vorlage und den früheren ähnlichen Ermächtigungsgesetzen zeigen. Mit Rücksicht auf diese Abweichungen schlug Dr. v. Egry vor, den Finanzminister zur Erklärung dessen zu ersuchen, daß er in dem in Aus­sicht gestellten Gesetzentwurf über die Verwendung der Anleihe und in der budgetrechtlichcn Behandlung der Anleihe folgenden Wünschen des Ausschusses Genüge tun wird: Sollten Teilbeträge der Anleihe — selbstverständ­lich nur im Rahmen der im Gesetzentwurf aufgezählten Zwecke — zu Zeitpunkten in Anspruch genommen wer­den, da der Reichstag nicht tagt, so hat die Regierung die nachträgliche Genehmigung des Reichstages zu er­wirken; die Verwendung der Anleihe soll im Einver­nehmen der Fachminister mit dem Finanzminister er­folgen, mit der Verpflichtung vorausgegangener und nach­träglicher Berichterstattung an den Reichstag; die durch­zuführenden Investitionen sind in den Staatsvoranschlag und in die Schlußrechnungen aufzunehmen; das Virement zwischen den einzelnen bewilligten Krediten ist zu regeln; von der gesamten Kreditoperation ist dem Reichstag Bericht zu erstatten. Der Berichterstatter stellte auch einen Antrag, wo­nach der Ausschuß seiner Hoffnung Ausdruck geben soll, daß es in der Zukunft gelingen wird, zum System der Staatsanleihen ohne besondere Deckung zurückzukehren, weil nur dies der Bereitschaft des Landes entspricht, mit der es stets bestrebt war, seinen Verpflichtungen bis zur äußersten Grenze der Möglichkeit nachzukommen, und der Position, die es in der Gesellschaft der europäsichen Völker auch in der Zukunft einzunehmen wünscht. Die Oberhausmitglieder Elemér Simoncsics und Heinrich Fellner schlossen sich den Anträgen des Be­richterstatters an. Oberhausmitglied Graf Johann Hadik verlangte Auf­klärungen über die Unterstützung der altruistischen Geldinstitute aus dem Ertrag de Anleihen. Oberhausmitglied Tibor ScitOvszky wünschte im Aus­schußbericht die Auffassung zum Ausdruck zu bringen, daß die Regierung die Anleihe — wenn auch selbstver­ständlich nur zu den im Entwurf aufgezählten Zwecken auch während der Parlamentsferien, doch unter der Ver­pflichtung nachträglicher Berichterstattung, verwenden kann. , . Oiberhausmitglied Michael Kolossnury trat_ dafür ein, daß ein entsprechender Teil der Anleihe für die Zwecke der Gutmachung der von den nicht unter staat­licher Verwaltung stehenden Gewässern angerichteten Schäden verwendet, werde, und daß bei den Investitionen für die ungarischen Staat sh ahnen auch die Stadt I de berücksichtigt werden soll. Oberhausmitglied Stefan Berm'it bemängelte es, daß in der Vorlage der Zeitpunkt der Aufnahme der Anleihe nicht festgestellt werde. Die Bindung von Pfändern sei für Ungarn gewissermaßen demütigend, denn dadurch deklassifizieren wir unseren Kredit schon im vorhinein. Der Redner warf schließlich die Frage auf, ob diese Bestimmung unbedingt in das Gesetz aufgenommen wer­den müsse. Finanzminister Dr. Wekerle stimmte den Amende­ments des Berichterstatters zu und äußerte sich dann ausführlich über die Darlegungen der einzelnen Redner. Der Finanzminister betonte u. a., es sei seinerzeit davon die Rede gewesen, daß Ungarn die Staatsanleihe vor der deutschen Anleihe aufnehmen soll, doch sei dies nicht möglich gewesen, weil die Haager und Pariser Ab­machungen damals noch nicht ratifiziert waren. Jetzt sei es immerhin möglich, daß die österreichische Anleihe zuerst perfektuiert werde. Vielleicht werde dies Ungarn zum Vorteil gereichen, denn man werde in der Lage sein’ die bei den Anleihen gemachten Erfahrungen zu ver­werten. Der Gesetzentwurf spreche übrigens nur eine Ermächtigung unter gleichzeitiger Bezeichnung der all­gemeinen Ziele und Zwecke der Vorlage an, während die Ermächtigung zur Verwendung der Anleihe von der gesetzgebenden Körperschaft angefordert werden müsse. Nach der Rede des Finanzministers wurde der Gesetzentwurf im allgemeinen und in den Details un­verändert angenommen und beschlossen, im Plenum die Dringlichkeit zu beantragen. Die Zulagen der Honvéd und anderer Wach­organisationen. Der Finanzausschuß des Abgeordnetenhauses hat in seiner heute nachmittag unter Vorsitz des Abgeordneten Dr. Kenéz abgehaltenen Sitzung den Gesetzentwurf über die den Mitgliedern der Honvéd und anderer bewaffneter Wachorganisationen zu gewährenden Zulagen verhandelt In Vertretung der Regierung waren Finanzminister Dr. Wekerle, Honvédminister Gömbös und Minister des In­nern Dr. Scitooszky anwesend. Das Referat führte Abgeordneter Dr. Temesodry, der die Mitglieder des Ausschusses mit den wichtigsten Be­stimmungen der Vorlage bekannt machte und darauf ver­wies, daß bei der Honvéd und anderen Wachorgani­sationen in Hinkunft an Stelle der bisherigen Nebenzu­lagen Ersatz, beziehungsweise Alterszulagen festgestellt werden sollen. Schließlich erörterte der Berichterstatter die humanitären Bestimmungen der Vorlage, die den Hütern der öffentlichen Sicherheit durch das Insleben­­treten der Vorlage zugute kommen werden. Nach den Ausführungen der Abgeordneten Dr. Wolff, Dr. Alexander Szabó, Dr. Schandl, Elemér Farkas und Moser wurde der Gesetzentwurf im allgemeinen und in den Details mit unwesentlichen Modifikationen ange­nommen und beschlossen, im Plenum die Dringlichkeit zu beantragen. el fn _ _ _ _ eZA Pasztőrözött E A V A1 Aus der Vatikanstadt. Das geheime Konsistorium. (Telegramm des Pester Lloyd.) Rom, 30. Juni. Im heutigen geheimen Konsistorium hat der Papst eine längere Ansprache gehalten, worin er sich auch gegen die protestantische Werbetätigkeit wendet. Di« jüngsten Bestimmungen über Duldung nicht katholischer Glaubensbekenntnisse in Italien schienen diese Seelenfän­­gerei zu begünstigen. Ferner forderte der Papst die Fort­setzung der Gebete gegen die Fortdauer der religiösen Verfolgungen in Rußland. Von der Malta-Frage spre­chend, hob er die grundsätzliche Bedeutung dieser Frage hervor. Er betonte den Wunsch des Vatikans, immer engere und herzlichere Beziehungen zu Großbritannien zu unterhalten. Weder vom Heiligen Stuhl noch von den maltesischen Bischöfen sei der gegenwärtige Sturm entfesselt worden. Zum Schlüsse bestätigte der Papst die Ernennung von sechs neu gewählten Kardinalen, deren Namen bereits früher bekanntgegeben worden sind. ÖSTERREICH. Der Freundschaftsvertrag mit Italien. Wien, 30. Juni. (Wiener Amtliche Nachrichtenstelle.) Aus Anlaß des Austausches de» Ratifikationsurkunden zum österrei­chisch-italienischen Freundschafts-, Vergleichs- und Schiedsgerichtsvertrag hat der Bundeskanzler Dr. Scho­ber an den italienischen Ministerpräsidenten Mussolini ein Telegramm gerichtet, worin er seine freudige Genug­tuung darüber ausdrückt, daß dieser Vertrag, der die ■aufrichtige Freundschaft zwischen den beiden Regierun­gen und Völkern befestigt und das Vertrauen an dem Gedanken der Schiedsgerichtbarkeit bekundet, nunmehr in Geltung tritt. Ministerpräsident Mussolini sagt in seiner Antwort­depesche: In bester Überzeugung, daß mit dem gestern in Kraft getretenen Vertrag eine glückliche Ära in den Beziehungen zwischen Itallien und Österreich begonnen hat, sende ich auch meinerseits der österreichischen Regierung und dem österreichischen Volk die besten und wärmsten Wünsche. FRANKREICH. Die Frage der Ergänzung der Heeresbestände. (Telegramm des Pester Lloyd.) Paris, 30. Juni. Der kürzlich auf Veranlassung Tardieus gebildete engere Landesverteidigungssausschuß, der aus dem Mini sterpräsidenten, dem Kriegsminister, dem Marine- und und dem Luflfahrtminister besteht, hielt heute eine Be­sprechung über Fragen der nationalen Verteidigung ab. Im Rahmen des großen Fragenkomplexes wurden beson­ders die Bestände des Heeres und der Marine einer ge­nauen Prüfung unterzogen. Inzwischen werden die In­ventaraufnahmen in den verschiedenen Ressorts fortgesetzt, um in möglichst kurzer Frist dem Ministerpräsidenten genaue Zahlen über die finanziellen Bedürfnisse für die Ergänzung der Heeresbestände zu liefern. Wahrschein­lich hat man in der heutigen Sitzung auch die" durch die vollständige Räumung des Rheinlandes geschaffene Lage an der französischen Ostgrenze besprochen. GROSSBRITANNIEN. Eine Interpellation fiber Ungarn. London, 30. Juni. (U. T.-K.-B.) Im Vnterhause befragte der liberale Abgeordnete Mander den Außenminister, ob das Sekreta­riat des Völkerbundes Beschlüsse von den ungarischen repräsentativen Körperschaften in Sachen des Trianoner Friedens bekommen hat und ob er bereit sei, Informatio­nen einzuholen, zu welchem Verfahren diese geführt haben. Henderson: Bisher habe ich keine Information über das Einlaufen solcher Beschlüsse erhalten, werde mich jedoch für die Sache interessieren. Mander: Meint der Herr Außenminister nicht, daß die Einführung eines demokratischen Regierungssystems in Ungarn die Lage wesentlich erleichtern würdet Der Außenminister erteilte hierauf keine Antwort. Der Entwurf eines La Manche-Tunnels — abgelehnt. London, 30. Juni. (U. T.-K.-B.) Die Kammer hat den Antrag zur Er­bauung des La Manche-Tunnels mit 179 gegen 172 Stim­men abgelehnt. Da aus der Abstimmung keine Parteifrage gemacht wurde, wird die Regierung die Frage der Partei­disziplin gegenüber den gegen sie stimmenden sozialisti­schen Abgeordneten nicht aufwerfen. Öle Lage in Indien. (Telegramm des Pester Lloyd.) Allahabad, 30. Juni. , Die indischen Behörden haben sich zu durch­greifenden Maßnahmen entschlossen, um der verschärf­ten Boykottbewegung der Kongreßanhänger zu begegnen. Wie verlautet, sind nach Abschluß der Geheimsitzung des Arbeitsausschusses des allindischen Kongresses der Präsident Pandit Motilal Nehru und der Generalsekretär des Kongresses Mehmud verhaftet worden. London, 30. Juni. ' (U. T.-K.-B.) Der Präsident des Exekutivkomitees des Nationalistenkongresses Pandi Motilal Nehru wurde in das Gefängnis von Alahabad eingeliefert, wo seine Angelegenheit morgen verhandelt wird. Gegen die Ver­haftung der Nationalisten wurden in den größeren Städten Protesttage anberaumt. Zum Nachfolger Nehrus wurde Walathai Patel, der Bruder des gewesenen Präsi­denten der gesetzgebenden Körperschaft, ernannt. Patel kam erst dieser Tage aus dem Gefängnis, doch hat er bereits ein energisches Widerstandsprogramm ausge­arbeitet. Dienstag, T. Juli 1930p. m Der Staatssekretär für Indien, Benn, berichtete hn Unterhause, die Strafe der wegen Gehorsamsverweigerung zu lebenslänglicher, beziehungsweise 15jähriger Zwangs­arbeit verurteilten indischen Soldaten sei auch von dem Oberkomma nda írtén der Nordwestarmee gutgeheißen worden. Der Linkszozialist Brockway bezeichnet diese Urteile als skandalöse Grausamkeiten und provozierte einen heftigen Disput mit dem Minister, bis ihm schließlich' vom Speaker das Wort entzogen wurde. (Telegramm des Pester Lloyd.) Bombay, 30, Juni. Als Protestkundgebung gegen die heute erfolgte Ver­haftung des Präsidenten des allindischen Kongresses, Motilal Nehru ist vom allindischen Kongreß ein dreitägi­ger Trauerstreik erklärt worden. Die Börse von Bombay wurde sofort geschlossen. Alle Geschäfte, deren Inhaber Inder sind, haben geschlossen. London, 30. Juni. (U. T.-K.-B.) In der Nähe der Ortschaft Dacca wur­den acht junge Leute wegen der Beschädigung von Telegraphenleitungen verhaftet. Zwei von ihnen gestan­den, Mitglieder einer Geheimorganisation zu sein, die zum Zeichen ihres Protestes gegen den Simon-Bericht Post­ämter in Brand zu stecken beabsichtigt und deren Mit­glieder das Gelübde taten, Gewalt anzuwenden, falls die friedlichen Mittel nichts fruchten sollten. Auf Grund dieses Geständnisses wurden sämtliche in dem betreffen­den Bezirk befindlichen Ämter des Nationalistenkongresses durchsucht und viele Personen verhaftet. RUMÄNIEN. Schluß der Parlamentssession. Bukarest, 30. Juni. (Orient-Radio.) Ministerpräsident Maniu verlas heule in der Kammer das die parlamentarische Session be­­schließende königliche Handschreiben. Es werden die Fortschritte in der finanziellen und landwirtschaftlichen Lage und m der Neuorganisation der Armee hervor­gehoben. In außenpolitischer Hinsicht gedenkt das Hand­schreiben der Ratifizierung der Haager und Pariser Ab­kommen. „Die Unterfertigung der Abkommen“ — heißt es — „hat die Verbreitung des Gedankens der Koopera­tion, von der in Briands Memorandum die Rede ist, er­möglicht.“ Im ferneren betont das königliche Hand­schreiben, daß das Parlament in seiner letzten Session der legitimen Thronfolge zu ihrem Rechte zu verhelfen wußte, und fährt fort: „Durch die Ideale meines Volkes geleitet, von seinen Sorgen und Bedürfnissen durchdrun­gen, vertraue ich auf seine Zukunft. Ich bin mir der schweren Verantwortung bewußt, der Nachfolger zweier großer Könige zu sein und werde im Vertrauen auf die Berufung meines Volkes mit Weisheit, Fleiß, Billigkeit, Mut und Achtung vor den Gesetzen regieren.“ Zum Schluß sagt der König den gewesenen Regenten und dem Parlament für ihre Tätigkeit Dank. Marinkovies in Bukarest. (Telegramm des Pester Lloyd.) Bukarest, 30. Juni. Die rumänische Presse kommentiert in freundschaft­lichen Artikeln die Anwesenheit Marinkovies’ in der rumä­nischen Hauptstadt. Sie betont die freundschaftlichen Gefühle für Jugoslawien und gibt der Hoffung Ausdruck, daß während des Aufenthalts von Marinkovies in Buka­rest alle Fragen, die zwischen den beiden Völkern noch offen stehen, zu einer befriedigenden Lösung gelangen werden. Marinkovies besuchte heute vormittag das Grab des Unbekannten Soldaten, und legte einen Kranz nieder. Mittags wurde er vom König Carol in Audienz empfangen. Zu Mittag war er Gast des Königs im Schlosse Cotröceni. Nach dem Mittagessen begann Marinkovies seine offiziel­len Besuche bei rumänischen Politikern und seine Be­sprechungen mit den Mitgliedern der rumänischen Re­gierung. (Telegramm des Pester Lloyd.) Bukarest, 30. Juni. Der jugoslawische Außenminister Marinkovies hatte heute nachmittag eine einstündige Unterredung mit Mi­nisterpräsident Maniu, der auch der rumänische Außen­minister Mironescu beiwohnte. Über das Ergebnis der Besprechung ist noch nichts bekannt. (Telegramm des Pester Lloyd.) Bukarest, 30. Juni. Das Blatt Lupta meldet, daß Außenminister Marin­­kovics gelegentlich seiner Audienz bei König Carol wahr­scheinlich eine Begegnung zwischen König Carol und dem König Alexander von Jugoslawien vorbereitet hat. Die Ortschaft, an der diese Zusammenkunft erfolgen soll, ist noch nicht bestimmt worden. Vintila Bratianus Treugelöbnis. Bukarest, 30. Juni. Der König wird auf die Intervention Argetoianus noch diese Woche Vintila Bratianu empfangen. In poli­tischen Kreisen meint man, Bratianu werde in dieser Audienz dem König den Treueid leisten. Prinzessin Helena. (Telegramm des Pester Lloyd.) Bukarest, 30. Juni. Das Blatt Lupta dementiert die Meldungen der Blät­ter Lé Journal und Evening Standard, wonach Prinzessin Helena Bukarest zu verlassen und zu ’hier Mutter zurück­zukehren gedenke. Das Blatt stellt fest, daß Prinzessin Helena keinen Augenblick daran gedacht habe, Rumänien zu verlassen. Wie man aus Hofkreisen erfährt, soll Prinzessin Helene dem Personal in ihrem Schlosse verboten haben, sie mit Majestät anzureden; sie hat den Wunsch geäußert, auch weiterhin Prinzessin zu bleiben. Daraus schließt man, daß es mit der Versöhnung zwischen den beiden Gatten nicht zum besten stehe. Bombenexplosion in einer staatlichen Forstschule. (Telegramm des Pester Lloyd.) Kolozsvár, 30. Juni. Gestern nachmittag explodierte eine Bombe in der staatlichen Forstschule in Totesdesti (?) Die Forst­

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