Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1931. június (78. évfolyam, 122-145. szám)

1931-06-02 / 122. szám

Dienstag, 2. Juni 1931 • 8 • PESTER LLOYD hauptung aus, als würde die Industrie an direk­ten Steuern bloß 3 Millionen bezahlen, die Land­wirtschaft aber 106 Millionen Pengő. Auch diese Behauptung ist falsch, denn aus den staatlichen Schluß­rechnungen geht hervor, daß der Ertrag der Gesell­schaftssteuer in den letzten drei Jahren 22.8 Millionen Pengő ausmacht, von welcher Summe auf die Fabriks­und Bergwerksunternehmungen 51,6 Prozent, nämlich 11.8 Millionen Pengő, entfallen. Die verschiedenen der In­dustrie auferlegten sozialen Lasten aber machen weitere 60 Millionen Pengő aus und es verbleiben noch immer 35 Millionen Pengő, auch wenn man von den auf die Arbeiter und Angestellten überwälzten 25 Millionen Pengő absieht. Das sind riesige Summen, von denen aber die Agitatoren überhaupt keine Kenntnis nehmen wollen. Im Endergebnis belaufen sich die Lasten, die die In­dustrie zu tragen hat, auf 82.8 Millionen, beziehungsweise mehr als 100 Millionen Pengő, wenn man die direkten Steuern dazurechnet. Diese Daten beleuchten die Be­deutung der industriellen Produktion, die nach der amt­lichen Statistik den 1.210,000.000. Teil, nämlich 38 Pro­zent des ganzen Nationalvermögens, ausmacht. Ich bin ein unbedingter Anhänger der Politik des Grafen Bethlen, und glaube, daß das Land dem Herrn Ministerpräsidenten niemals genug dankbar für das sein kann, was er im In­teresse der Konsolidierung des Landes und der Erhöhung des Prestiges Ungarns vor dem Auslande geleistet hat. Ich kann aber nicht verschweigen, daß, wenn die gegen die Industrie gerichtete Kampagne in eine förmliche Psychose ausgeartet ist, dies zum Teil dem Umstand zu­geschrieben werden muß, daß die Regierung es unter­lassen hat, die öffentliche Meinung Ungarns über die wirkliche Rolle der Industrie im nationalen Leben aufzu­klären. Man muß mit Bedauern feststellen, daß jedesmal, wenn es sich um den Schutz der Industrie handelt, wichtige Interessen dieses Produktionszweiges nicht jenes Schutzes teilhaftig werden, auf den sie angewiesen sind. Konkrete Gründe veranlassen mich zu dieser Stellung­nahme. Gegenwärtig sind wichtige Handelsvertragsver­handlungen im Zuge, und wie sehr ich auch der Ansicht zustimme, daß die Landwirtschaft wieder aufgerichtet werden muß, so darf diese Wiederaufrichtung meiner Überzeugung nach nicht zum Schaden der Industrie durchgeführt werden. Ich halte es daher für meine Pflicht, an den Herrn Ministerpräsidenten das Ersuchen zu rich­ten, nicht zuzugeben, daß diese Verhandlungen sich nach einer Richtung hin entwickeln, durch die die ohnehin schwierige Situation der Industrie noch weiter erschwert werden würde.Die Widerstandsfähigkeit dieses Produktions­zweiges kann keiner Erschütterung ausgesetzt werden, ohne daß die allgemeinen Interessen des Landes dadurch nicht geschädigt werden. Das aber wird unbedingt ein­­treten, wenn die Industrie infolge der aus den neuen Han­delsverträgen sich ergebenden Lage gezwungen sein wird, aus dem inländischen Konsum ein größeres Quantum als bisher der ausländischen Industrie zu überlassen und sich außerdem im Zusammenhang mit dem Export in eine ver­minderte Konkurrenzfähigkeit zu fügen. Ich halte die fort­währende Agitation gegen das Kapital, die sich auch gegen die Banken und Finanzinstitute richtet, für ein um so größeres Übel, als es gerade das arbeitende Kapital ist, das in der Rekonstruktionsarbeit der Regierung eine der mäch­tigsten Stützen war und man sich die Lösung der weiteren Aufgaben ohne Unterstützung dieses Kapitals gar nicht vorstellen kann. Der Berichterstatter des vorliegenden Ent­wurfes hat in seinem Referat darauf verwiesen, daß das Kartellproblem in der ganzen Welt auch noch heute eine offene Frage ist, und daß der Kodifikator, der sich mit dieser Frage befaßt, vor Aufgaben steht, die überhaupt nicht gelöst werden können. Die Richtigkeit dieser Fest­stellung geht auch aus der Struktur der Vorlage hervor, die im Grunde genommen nur die Ermächtigung zur An­wendung von radikalen Mitteln erteilt, ohne präzis zu be­stimmen, in welchen Fällen die Regierung von dieser Er­mächtigung in concreto Gebrauch machen ward. Diese Un­gewißheit genügt, um die Unternehmungslust zu lähmen. So ist meiner Ansicht nach die Bestimmung des Ent­wurfes, die den Kartellen die Verpflichtung auferlegt, die von ihnen abgeschlossenen Verträge dem kompetenten Forum vorzulegen, überflüssig. Erteilt doch § 6 des Ent­wurfes dem Minister ohnehin das Recht, alle auf die Kar­telle bezüglichen Dokumente einzuverlangen. Das ist eine/ Verfügung, die nur ein überflüssiges Arbeitsplus be­deutet, abgesehen davon, daß bei aller Geheimhaltung die Angelegenheiten der Kartelle in die Öffentlichkeit dringen können. Über die Zusammensetzung der Kartell­kommission enthält das Gesetz keine näheren Angaben. Besonders gravaminös ist auch § 6 des Entwurfes, der dem Ministerium das Recht zuspricht, die erforderlichen Verfügungen ohne Rücksicht auf die in den bestehenden Rechtsnormen festgesetzten Bedingungen zu treffen. Unsere Gesetze bieten bedauerlicherweise keinen ver­läßlichen Wegweiser dafür, welche Wege die Kartelle einzuschlagen haben, damit ihre Tätigkeit gegen die Gesetze nicht verstoße. Der Motivenbericht des Ent­wurfes enthält wohl hierauf bezügliche Entscheidungen der kön. Kurie, aber die Grenzlinie ist so unklar gezeich­net, daß diese Kurialentscheidungen in den wichtigsten Fragen keine entsprechende Orientierung bieten; dieses so wichtige, grundlegende Prinzip bleibt also auch nach dem Inslebentreten des Gesetzes ungeklärt und die Er­fahrung zeigt, daß die Ansichten der Gerichtsstellen in dieser Frage von Zeit zu Zeit voneinander abweichen. Die auf die Ausmerzung der Auswüchse gerichteten Be­strebungen müssen von jedermann gebilligt werden, aber wenn die Entscheidung und die Distinktion von der Stimmung der Massen, von den politischen Bestrebungen und von den sich daraus ergebenden Entschließungen der Regierung abhängen, dann ist es wohl mehr als zweifelhaft, daß die Kartelle ein Urteil darüber fällen können, durch welche Handlung sie die Moral oder das Gemeinwohl gefährden. Irren sich nun die Kartelle, so sind sie allen gesetzlichen Sanktionen ausgeliefert, und dem Ministerium steht das Recht zu, ihnen Steuer- und Zollbegünstigungen zu entziehen, sie von den öffentlichen Lieferungen auszuschließen, ohne daß ihnen die Mög­lichkeit geboten wäre, sich gegen die Beschuldigungen zu verteidigen. Meine Konklusion geht dahin, daß das Gesetz, mit welcher Strenge es auch immer durchgeführt werden mag, keine Linderung der landwirtschaftlichen Krise zeitigen wird und daß es auf die weitere Gestaltung der industriellen Produktion, sowie auf unsere ganze Wirtschaft nachteiligen Einfluß ausüben wird. Ich kann deshalb den Entwurf nicht annehmen. | A Bellevue Szálló I I uionitan átalakított lUpSvK@fl|G 8 n aeff nyílt 2 I ä.& CREIGHTON THOMPSON 1 néger jazz.énekes és dobos szerepel a zenekarban. su ^8 , , ______ __ ___________ _______ ______ Prj Vom Tage. Und die überlebenden? Bei der gestrigen Heldenehrung hat Honvédminister Gömbös den Kranz der Wehrmacht auf den Gedenkstein für die Gefallenen im Weltkriege mit den Worten nieder­gelegt: — Die für das Vaterland gestorben Sind, leben ewig. Eine Zuschrift aus Leserkreisen, die uns heute zu­kam, knüpft an diese Worte des Ministers die folgende Bemerkung: „Für die toten Helden des Weltkrieges hat Herr Mi­nister Gömbös keine konfessionellen Vorbehalte ge­macht. Aber nicht alle überlebenden Helden werden würdig befunden, in den Heldenorden aufgenommen zu werden. Wäre es nicht an der Zeit, den schönen Gedan­ken, den der Minister Gömbös gestern aussprach, endlich zu Ende zu denken?“ Ein Dementi. Das U. T.-K.-B. meldet. In einem am Nachmittag er­scheinenden Blatt wurde gemeldet, daß es in Székesfehér­vár nicht gelungen sCi, die dortige Einheitspartei zu kon­stituieren, weil alle jene, di vom Obergespan dazu ein­geladen worden waren, erklärt hätten, in die Einheits­partei nicht einzutreten. Dieser Nachricht gegenüber wird an gut unterrichteter Stelle mitgeteilt, die Székesfehér­­várer bürgerlichen Parteien hätten erklärt, daß sie die Kandidatur des Grafen Julius Károlyi mit Freude an­nehmen und ihn einhellig unterstützen. Angesichts dieser einstimmigen Vertrauenskundgebung sei es vollständig überflüssig gewesen, in Székesfehérvár den Rahmen der dort bereits konstituierten Einheitspartei zu erweitern. Zum 85. Geburtstag des Grafen Albert Apponyi. Berlin, 1. Juni. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Die offiziöse Deutsche diplo­matisch-politische Korrespondenz schreibt unter anderem über den Grafen Apponyi: Als geistiger und moralischer Führer eines heldenhaften Volkes, fast bis zur Symbol­­haftigkeit mit diesem und seinem Daseinskämpfe vereint, ist Graf Apponyi zugleich einer der kühnsten und gläu­bigsten Streiter im Kampf utn die Solidarität und Gemein­schaftsarbeit der Völker geworden, den er mit dem Eifer einer ungewöhnlichen und durch sein Alter nicht im mindesten beeinträchtigten Beredsamkeit führt. Mehrere angesehene Blätter im Reiche beschäftigen sich noch mit dem Jubiläum des Grafen Apponyi. Düsseldorfer Nachrichten widmen ihm einen Leit­artikel und schreiben unter anderem: Längst ist er eine Persönlichkeit von geschichtlicher Größe geworden und das ungarische Volk hofft mit unbegrenztem Vertrauen auf den Sieg des Revisionsgedankens, als dessen eifrig­ster Vorkämpfer Graf Apponyi in der ganzen Welt be­kannt und berühmt ist. Er steht seit dem Friedensver­trag im Kampfe gegen das Unrecht und ist der gefeierte Sachwalter aller unterdrückten Minderheiten, die in Genf keinen besseren und redlicheren Fürsprecher haben, als den ungarischen Staatsmann Graf Apponyi. Die Bremer Nachrichten schreiben in einem langen Artikel unter anderem: Kaum einer dürfte den Niedergang seines Vaterlandes so bitter empfunden haben, wie Graf Apponyi, der sein Land über alles liebt. Aber trotz seines hohen Alters kehrte Apponyi der Politik nicht resigniert den Rücken, sondern setzte seine ganze Kraft ein, um seinem Vaterland den Wiederaufstieg zu ermöglichen. Er ward mit der Zeit ein Stück Ungarn, das man sich ohne ihn kaum noch vorstellen könnte. Der Hannoversche Anzeiger schreibt unter dem Titel: „Das Gewissen des Völkerbundes“ unter anderem: Die vom Grafen Apponyi mit Mut und Geschick vertre­tenen Grundsätzn können fast ausnahmslos auch als die unserigen gelten. So können auch wir dem greisen Staats­mann nur von ganzem Herzen wünschen, daß seine weit­hin hallende Stimme noch recht oft vor dem Völkerbunde vernehmlich sei, daß die Frische und Lebenskraft seines Geistes noch recht lange den Sieg über das Alter davon­tragen möchte. Die Differenzen zwischen dem Vatikan und dem Faszismus. (Telegramm des Pester Lloyd.) Rom, 1. Juni. Die heutige Versammlung des Kardinalskoller giums hat zwei Stunden gedauert. Pius XI. erörterte ausführlich die Vorkommnisse der letzten Woche, die Ausschreitungen gegen die katholischen Ein­richtungen und Vereine, die Verfolgung der katho­lischen Aktion und die Auflösung der katholischen Jugendverbände im Lichte der Lateran-Verträge. Schließlich wurden auch die bei der italienischen Regierung bereits erfolgten diplomatischen Vorstel­lungen bekanntgegeben. Das Kardinalskollegium er­klärte sich einstimmig mit der Haltung und dem Vorgehen des Hauptes solidarisch. Rom, 1. Juni. (Stefani.) Aus den telegraphischen Berichten der Präfekten, die im Innenministerium eingelaufen sind, geht hervor, daß die Regierungsverordnung über die Auf­lösung aller Jugendverbände, die der faszistischen Partei oder der Balila-Organisation nicht unmittelbar ange­hören, überall ohne Zwischenfälle durchgeführt wurde. SfTelegramm des Pester Lloyd.) '■ i.t 1J Í Rom, 1. Juni. Zu dem Konflikt zwischen dem Vatikan und dem Faszismus veröffentlichen die Blätter heute nur eine halbamtliche Mitteilung, wonach aus den Berichten der Präfekten an das Innenministerium hervorgehe, daß der Befehl zur sofortigen Auflösung aller nichtfaszistischen Jugendvereinigungen überall ohne den geringsten Zwi­schenfall durchgeführt wurde. Rom, 1. Juni (Stefani.) Lavoto Fascista veröffentlicht heute die folgende Mitteilung: „In Anbetracht der bevorstehenden Ereignisse stellen wir mit dem heutigen Tage die bekannte Pole­mik ein, weil wir die Arbeit der verantwortlichen Fak­toren nicht zu stören wünschen. Sollte sich jedoch die Fortsitzung als notwendig erweisen zur Bereinigung der Ideen und zur Präzisierung der Lage, so werden wir den Faden wieder aufgreifen, um sowohl dem Regime, als auch jenen katholischen Gläubigen einen Dienst zu er­­weisen, die der Katholischen Volkspartei nicht ange­hören und auch nicht wünschen, daß die Partei zum Schaden der Kirche in einer mehr oder minder verhüll­ten Form wieder auferstehe.“ Paris, 1. Juni. (U. T.-K.-B.) La Croix meldet: Der Kardinal und päpstliche Legat Bourne, Erzbischof von Rouen, ferner die in Rouen versammelten Erzbischöfe und Bischöfe, sowie die geistlichen Abordnungen aller katholischen Staaten der Welt haben ein Telegramm an den Heiligen Vater gerichtet, in dem sie ihrer schmerzlichen Erschüt­terung ob der gegen den Heiligen Vater und den Heiligen Stuhl gerichteten Angriffe, ferner ihrer tiefen Anhäng­lichkeit und ihren kindlichen Gefühlen für den Heiligen Vater Ausdruck verleihen. Die katholische Action in Frankreich hat gegen die gegen den Heiligen Vater und die katholische Bevölkerung Italiens gerichteten Angriffe Protest erhoben. In einem Telegramm hat die katholische Action ihre Ergebenheit für den Heiligen Vater, sowie ihre volle Solidarität mit den angegriffenen katholischen Gläubigen Italiens zum Ausdruck gebracht. (Telegramm des Pester Lloyd.) Paris, 1. Juni, Der Konflikt zwischen der faszistischen Regierung und dém Heiligén Stuhl wird in Frankreich begreiflicher­weise mit außergewönhlichcm Interesse verfolgt, liefer­ten sich doch der französische Staat und das päpstliche Rom Jahrzehnte lang schwere Kulturkämpfe. Erst in den letzten Jahren war eine Bereinigung der Atmosphäre eingetreten. Die Entwicklung in Rom gibt den Blättern der verschiedensten Richtungen zu Kommentaren Anlaß, die im allgemeinen sehr ruhig und sachlich gehalten sind, wenn auch der faszistische Staat dabei weniger gut weg­­kommi, als d.'e Kirche. Der Temps schreibt in seinem heutigen Leitartikel, als es Mussolini gelungen sei, das so umfassende Pro­blem des Verhältnisses zwischen Kirche und Staat durch die Lateran-Verträge zu lösen, habe man diese Lösung als einen großen diplomatischen Schritt und als eines der bedeutendsten politischen Ereignisse betrachten kön­nen. Es scheine aber, daß das Experiment für beide Teile einzelne Enttäuschungen gezeigt habe, und daß das auf Grund der Lateran-Verträge geschaffene Regime auf.' Zweideutigkeit aufgebaut sei. Der Faszismus könne sich schlecht mit der katholischen Freiheit und der katholi­­sehen Kirche vertragen, weil die letztere universellen Charakter habe, auf den sie nicht verzichten könne, ohne sich den größten Gefahren für die Einheit des Katholi­zismus in der ganzen Welt auszusetzen. Der Vatikan dürfe sich daher nicht mit der Rolle des geduldigen Die­ners oder Komplicen des Faszismus abfinden, die man ihn spielen lassen wolle. Die Angelegenheit werde sicher­lich zu regeln sein, denn die faszistische Regierung habe kein Interesse daran, den Konflikt durch Gewaltpolitik: noch zu erschweren. Der Vatikan befindet sich in einer! solideren moralischen Lage, da er in diesem Falle als' Verteidiger der Freiheitsrechte auftrete. Man könne' nicht annehmen, daß Mussolini den Kampf gegen den Vatikan aufnehmen werde, da er doch die Überzeugung haben müsse, daß die Aufrechterhaltung des faszisti­schen Regimes dabei auf dem Spiele stehe. (Telegramm des Fester Lloyd.) London, 1. Juni. Die englische Presse bringt den jüngsten Vorgängen in Italien außergewöhnliches Interesse entgegen. Sowohl die Verurteilung der Mailänder Intellektuellen, als auch der Streit zwischen dem Vatikan und der faszistischen Regierung, der zu dem Verbot der Azione Cattolica führte, werden in langen, an hervorragender Stelle veröffentlichten Berichten der römischen Korrespondenten eingehend ge-, schildert. Eigene redaktionelle Kommentare zu den Ereig­nissen liegen bisher nur seitens des Manchester Guardian vor. In einem langen Leitartikel werden die in der jüngsten Zeit sich häufenden Überfälle auf katholische Studenten und die gewaltsame Schließung der katholischen Wohlfahrtsorganisationen als wichtige Zeichen gewertet. Das Blatt nennt die zurzeit noch herrschende Ruhe eine Todesstille, hinter der finstere Ereignisse verborgen liegen. Po+ánPTOI* lithiumhältifles, natürliches, UpSSufgcCßl'f rclallbZcI kohlensäurehältiges llCllWaOOCr Í Gegen Rheuma, Gelenksrheumatismus natürliches Mittel, ausge­zeichnet urintreibend. Zu bestellen bei der ungarischen Haupt­niederlage der Peiánczer Lithium-Heilwässer, Budapest,. V., Sas*ucca 29. Telefon 120—20. 131

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