Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1931. augusztus (78. évfolyam, 173-196. szám)

1931-08-01 / 173. szám

Samstag, 1. August 1931 abhängigen Landwirtepartei maßlos agitiert haben. Wenn einer unserer Kandidaten tatsächlich das Volk aufge* wiegelt hat, dann hat er das zweifelsohne vom Ahg. Szi­lám,; gelernt. Ich bitte ihn, uns einige Reden zur Ver­fügung zu stellen, wie er sie in früheren Zeiten ge­halten hat. Bei dieser Stelle der Rede des Abgeordneten Gaal ver­ließ Ministerpräsident Graf Bethlen den Saal, worauf der Redner fortfuhr: Ich freue mich, daß der Herr Minister­präsident sich aus dem Sitzungssaal entfernt. So wird es ihm wenigstens erspart bleiben, noch einmal anzu­hören, was der Herr Abgeordnete Szilágyi in diesem Saal über ihn gesagt hat. Ich glaube, daß nach der Art und Weise, auf die der Herr Abgeordnete Szilágyi die Partei der Unabhängigen Landwirte verleumdet hat, sagen zu können, daß die Mitglieder dieser Partei, was ihre indi­viduelle Anständigkeit und ihre Vaterlandsliebe betrifft, wenigstens auf einem ebenso hohen Niveau stehen, wie der Herr Abgeordnete Szilágyi. Abgeordneter Gaal verlas nun unter fortwährenden Lärmszenen, die stellenweise solche Dimensionen annahmen, daß man sein eigenes Wort nicht hören konnte, mehrere Reden des Abgeord­neten Szilágyi, die dieser im November 1924 in der da­maligen Nationalversammlung gehalten hat und die sehr heftige persönliche Angriffe gegen den Ministerpräsiden­ten Grafen Bethlen enthalten. In einer dieser Reden hat Abgeordneter Szilágyi folgendes gesagt: „Nach den nieder­trächtigen verbrecherischen Handlungen, die die gegen­wärtige. parlamentarische Mehrheit zustande gebracht hat, nach den gerichtlich festgestellten Mißbräuchen mit der Amtsgewalt, die die verflossenen Reichstagswahlen cha­rakterisiert haben, wundere ich mich nicht darüber, daß der Führer der parlamentarischen Mehrheitspartei. Mini­sterpräsidenten Graf Bethlen, den geradezu tollkühnen Mut hatte, beim Budapesten Strafgerichtshof zu erschei­nen, um falsche Zeugenschaft abzulegen.“ Nach dem stenographischen Protokoll, fuhr Abgeordneter Gaal fort, rief man dem Abgeordneten Szilágyi • von der rechten Seite des Hauses zu: Zur Ordnung! Zur Ordnung! Abge­ordneter Urbanits: Sie sind ein elender Verleumder! Der Vorsitzende entzog hierauf, wie aus dem Protokoll weiter ersichtlich, Szilágyi das Wort, dieser aber fuhr in seiner Rede fort und sagte: „Dieses gemeine. Verbrechen des Ministerpräsidenten wird die Nationalversammlung nicht wortlos hinnehmen.“ Präsident: „Ich rufe den Herrn Ab­geordneten Szilágyi zur Ordnung.“ Dieser fuhr aber fort: „Ich will nicht mit einem gewöhnlichen Verbrecher die­selbe Luft einatmen. Er ist ein niederträchtiger Schurke.“ Die Verlesung dieser Rede rief im ganzen Hause ungeheure Erregung hervor und wieder brach der Sturm los. Die Linke und Äußerstlinke überschüttete den Abg. Szilágyi mit höhnischen Zwischenrufen, die kein Ende nehmen wollten. Nachdem wieder Ruhe eingetreten war, fuhr Abg. Gaal fort: — Diese Rede hat der Herr Abg. Szilágyi am 28. November 1924 in der Nationalversammlung gehalten. Anderthalb Jahre später, im März 1926 hat Abg. Dr. Szi­lágyi dem Ministerpräsidenten Grafen Bethlen in offener Sitzung Abbitte geleistet. Abg. Dr. GYÖRKI (Soz.): Das war natürlich vor den Wahlen! Abg. GAAL: Es kann ja immerhin passieren, daß sich jemand in der Hitze des Gefechtes hinreißen läßt und daß seinem Munde ein grobes Wort entschlüpft. Ich aber sage, daß eine solche Rede außer dem Herrn Abg. Dr. Szilágyi noch kein anderes Mitglied des ungarischen Abgeordnetenhauses je gehalten hat. (Stürmische Zu­stimmung links und äußerstlinks.) Einige Wochen später hat Ahg. Dr. Szilágyi den Versuch unternommen, sein Vorgehen zu begründen und u. a. gesagt, er habe ge­glaubt, daß Graf Bethlen Reichsverweser von Ungarn werden wolle. Später habe er sich dann überzeugt, daß er falsch informiert war. Solche saftige Grobheiten sind weder einem Ministerpräsidenten, noch aber einem Ab­geordneten jemals in offener Sitzung gesagt worden. Das Vorgehen des Herrn Abg. Dr. Szilágyi enthebt mich ein für allemal der Verpflichtung, eventuelle weitere Angriffe dieses Mitgliedes des Hauses einer Antwort zu würdigen. Abg. Dr. RAiSSAY: Die ganze Opposition teilt diese Ansicht! Abg. Dr. ECKHARDT: So ists! Die ganze Opposition! Wieder brach der Sturm los, so daß die letzten Worte der Rede des Abg. Gaal ungehört, verhallten. Er machte auch bald Schluß und setzte sich auf seinen Platz. Die Linke und die Äußerstlinke 'bereiteten ihm stürmische Ovationen. Aber schon nach wenigen Augen­blicken erhob sich Abg. Gaal und verließ den Sitzungs­saal. Da rief ihm Dr. Szilágyi mit weithin hörbarer Stimme nach: Sie sind ein gewöhnlicher Schwindler! Sie haben einen ganzen Passus meiner Rede unterschlagen! Sie sind ein Fälscher, ein Schwindler! Diese Worte hatten neue Sturmszenen zur Folge. Die Opposition lärmte und tobte, wobei sie von den Sozialdemokraten unterstützt wurde und es dauerte mehrere Minuten, bis der Vorsitzende die Ruhe wieder hersteilen konnte. Fachmännische Betrachtungen zur Situation. Abgeordneter Dr. LAKATOS (Einheit) war der letzte Redner in der Vorauf tagssitzung, aber neben Nikolaus Lázár der einzige zugleich, dem es wirklich um den Ent­wurf zu tun war. Er heilte sich auch, ohne die üblichen parlamentaischen Floskeln gleich in médiás res zu gehen und nur ganz kurz seinem Bedauern darüber Ausdruck zu verleihen, daß so vie Zeit mit persönlichen Ausein­andersetzungen verschwendet wird, und zwar jetzt, da sich das Land mit so außerordentlich wichtigen und schwierigen Problemen zu befassen hat. — In der Debatte, sagte Abgeordneter Dr. Lakatos, kam von links die Auffassung zum Ausdruck, daß zwi­schen der gegenwärtigen, schwierigen Situation des Landes und der Finanzpolitik, die in den letzten vier bis fünf Jahren befolgt worden ist, ein zwangsläufiger logischer Zusammenhang besteht, — eine Auffassung, gegen die man von dieser Seite aus unbedingt Stellung nehmen muß. Was ist es eigentlich, was man unserer . Finanzpolitik in der Hauptsache vorwirft? Die Über­dimensionierung des Budgets und im Zusammenhänge damit eine Überbesteuerung, die der Volkswirtschaft zu schwerstem Nachteil gereichte und die Steuerkraft des Volkes allmählich versiegen ließ. Sieht man sich lediglich die Zahlenkolonnen des Budgets an, so kann man viel­leicht auch zu einer solchen Folgerung kommen, Indes, man muß sieh fragen, insbesondere wenn man weiß, daß sich die Endziffern der Staatsvoranschläge in Frankreich, Deutschland und anderen Staaten in gleichem oder noch größerem Maße erhöht haben, ob man da einer spezifisch ungarischen Erscheinung gegen überstell t oder ob es wirk­lich spezifisch ungarische Fehler sind, die diese Über­dimensionierung des Budgets zur Folge hatten. Das An­schwellen des Budgets hat, wie die Opposition weiß, seine Ursachen darin, daß die Einnahmequellen des Staates nach dem Übergang atrf eine stabile Valuta größere Einnahmen produzierten und so sind die größeren Ein­künfte des Staates automatisch ohne Hinaufsetzung der ’Steuern entstanden. Da meint aber die Opposition, man hätte die Steuern, wenn nun einmal die Einkünfte größer geworden sind, ermäßigen und die Volkswirtschaft des Landes dadurch widerstandsfähiger machen sollen. Abgeordneter Dr. FÁBIÁN (Dem.): Es hätte genügt, nicht mit Überschüssen zu operieren-Abgeordneter Dr. LAKATOS: Ich hingegen muß tragen, ob es ein fürsorglicher'Finanzminister, wenn «in. mal aus den alten Steuerquellen größere Einkünfte er­zielt, wagen darf, auf diese Erscheinung damit zu reagieren, daß er die Steuerschlüssel ermäßigt. Das wäre ein leichtfertiges Unterfangen und ein Verstoß gegen die Elementargebote der pflichtgemäßen Obsorge. Als sich dann aber diese Verhältnisse zu stabilisieren schienen, hat die Regierung tatsächlich Verfügungen zur Ermäßigung der Steuerlasten getroffen, die zu bekannt sind, als daß man sie wieder aufzählen müßte. Der Finanzminister hat das schon oft getan. Im dritten Jahre dieser größeren Einnahmen haben dann die Überschüsse aufgehört und diese Finanzpolitik konnte denn auch nicht mehr fort­gesetzt werden. Abgeordneter PEYER: Nein, weil das Land sie nicht mehr ertrug. Abgeordneter Dr. LAKATOS: An diesem Punkte könnte mir aber jemand entgegenhalten, daß also dies in lie st er Ordnung ist, daß aber vielleicht bei einer Verwendung der Überschüsse eine andere Finanzpolitik hätte befolgt werden müssen. Abgeordneter Dr. STRAUSZ (parteilos-opp.): Sehr richtig! So ist's! Abgeordneter Dr- LAKATOS: Ich gebe nun selber zu, daß meiner persönlichen Ansicht nach nicht alles bis ins kleinste Detail in bester Ordnung war, aber ich möchte die Regierung sehen, die fähig ist, in einer sol­chen Situation alle Details in vollkommener Weise durchzuführen. Abgeordneter PEYER: 45 Prozent improduktiver Ausgaben! Abgeordneter Dr. LAKATOS: Man weiß, daß die Re­gierung innerhalb von fünf Jahren eine Milliarde investiert hat ... Abgeordneter PEYER: 116 Gendarmeriekasernen hat sie bauen lassen-Abgeordneter JANOSSY (Einheit): Schließlich und endlich können die Gendarmen auch nicht auf der Straße wohnen. Abgeordneter PEYER: Aber auch die Obdachlosen nicht ! Abgeordneter Dr. LAKATOS: Eigentlich hätte ich von seiten der Sozialdemokraten eine solche Kritik nicht er­wartet, da sie es ja zum politischen Prinzip erhoben haben, daß der Staat Arbeit und Brot geben muß, auch urn den Preis von Opfern. Das aber werden nicht einmal die Sozialdemokraten in Abrede stellen, daß der über­wiegend größere Teil dieser Milliarde — abgesehen von verschwindend geringfügigen Ausnahmen — zu produk­tiven Investitionen verwendet worden ist. Es muß also festgestellt werden, daß die Regierung die Überschüsse zu produktiven Investitionen aufgebraucht hat, die, wenn sie auch zum Teil unmittelbar nicht rentabel, vom Ge­sichtspunkte einer weitsichtigen Politik unbedingt ge­eignet sind, den Apparat der Verwaltung und der Pro­duktion zu bereichern, also das Nationalvermögen zu ver­mehren. (Lebhate Zustimmung rechts und in der Mitte.) Man darf eben nicht vergessen, daß diese Investitions­politik im Jahre. 1925 begonnen hat, nach einer Zehnjahr­­periode, während der Ungarn für Investitionen nicht einen Heller übrighatte. Soviel wollte ich der These ent­gegenhalten, daß hier eine gewissenlose, leichtfertige Wirtschaft getrieben worden ist, wobei ich gleich bemer­ken möchte, daß ich es für nicht klug und zweckmäßig halte, vom Recht auf Kritik in so ausgedehntem Maße Gebrauch zu machen in einer Zeit, da wir des Ver­trauens des Auslands bedürfen, auf das wir zweifellos voll und ganz Anspruch haben, da es ja für den, der objektiv sein will, klar ist, daß hier eine auch nach europäischen Begriffen absolut solide Finanzwirtschaft geführt worden ist. Abgeordneter SZEDER (Soz.): Würden Sie es wagen, den europäischen Maßstab auch auf die Wahlen anzu­wenden? Abgeordneter Dr. LAKATOS: Ich glaube, daß e« liesser wäre, weniger Kritik an der Vergangenheit zu üben, dafür aber mehr an die Zukunft zu denken und den Ausweg aus der Situation zu suchen, in die wir zum überwiegend größeren Teil ohne eigenes Verschulden ge­raten sind. Der Kernpunkt des Problems ist die Frage, wie das Gleichgewicht im Staatshaushalte gewahrt wer­den soll, da davon die Stabilität unserer Valuta in hohem Maße ahhängt. Unsere Zahlungsbilanz ist leider passiv und in der heutigen Lage können wir nicht damit rech­nen, daß ein eventuelles Passivum durch neue Anleihen ausgeglichen werden kann. Folglich darf unser Budget nicht mit einem Fehlbetrag schließen. Meiner Ansicht nach muß die Ausgleichung unseres Budgets auf einem tieferen Niveau erfolgen, als es gegenwärtig der Fall ist. (Zustimmung rechts.) Das ist meine persönliche Ansicht, wie ich such nur meine persönliche Ansicht vertrete, wenn ich sage, daß wir, um dieses Ziel zu erreichen, vor keinem Opfer zurückschrecken dürfen, daß wir also gezwungen »ein werden, auch die Personalausgaben zu kürzen. Abgeordneter PEYER: Und das ist es eben, was die Regierung nicht wagen wird! Abgeordneter Dr. LAKATOS: Wir werden ferner streng darüber wachen müssen, daß keinerlei außer­budgetäre Ausgaben erfolgen, daß also die Schlußrech­nungen mit dem Staatsvoranschlag restlos übereinstimmen, sollen. Es darf nicht Vorkommen, daß die faktischen Er­gebnisse unter dem Voranschläge bleiben, andererseits aber darf es nicht geschehen, daß die faktischen Ergeb­nisse den Voranschlag überschreiten. Auf die Mittel, die dabei Anwendung finden sollen, weise ich aus dem Grunde hin, weil wir von links nur eine Analyse der Situation zu hören bekommen haben. Therapeutische Me­thoden hingegen sind uns nicht empfohlen worden. Ich denke an den Abbau einzelner Institutionen und würde z. B. unser Justizwesen stark abbauen. Ahbauen würde ich auch das System unserer Sozialversicherung, haupt­sächlich das System der Altersversicherung. (Zustimmung auf allen Seiten des Hauses.) Aber ich möchte jetzt von den Beziehungen, die zwischen dem Budget und der Volkswirtschaft bestehen, sprechen, da diese die interes­santesten und wichtigsten sind in unserer schwierigen Situation. Die Hauptsache ist, daß sich unsere Zahlungs­bilanz nicht verschlechtert. Ich bin überzeugt, daß wir die kurzfristige Anleihe erhalten werden, aber ich möchte dennoch bitten, der Bevölkerung nicht die Hysterie zu sug­gerieren, daß alles zum Stillstand kommen muß, wenn, wir sie nicht erhalten. Abgeordneter FRIEDRICH: Sehr richtig! .Abgeordneter Dr. LAKATOS: Durch zweckmäßige Maßnahmen, unter denen sich auch drakonische befinden müßten, könnte man das Land aus der augenblicklichen 1 inanzkrise auch ohne diese Anleihe hinausführen. Das aber hat zur V oraussetzung, daß unsere Zahlungsbilanz durch die Handelsbilanz keine weitere Verschlechterung erfahre. Allgeordneter FRIEDRICH: So, wie es ist, darf et nicht bleiben! Abgeordneter Dr. LAKATOS: Im Jahre 1930 wies unsere Handelsbilanz ein Aktívum auf, in diesem Jahre ist eine Wendung zum Schlechteren engetreten, und di« Bilanz ist dermalen mit etwa Í0 Millionen passiv. Steigend« Passivität in der Handelsbilanz und passive Zahlungs­bilanz das könnte bedenklich werden, und darum müßte die Regierung ihre Handelsbilanz, auch wenn es Opfer im Inlande fordert, so einstellen, daß einer maximalen Ausfuhr eine minimale Einfuhr gegenüber­stehen soll, wenn nötig, auch durch Abänderung unseres Handelsverlragssystems. Und dann: das Übel, unter dem wir leiden, besteht zum großen Teil darin, daß der Gold­­wert unserer Produktion in außerordentlich hohem Maße rückfällig ist; der Wert unserer Agrarproduktion war im Jahre 1930 um 51 Prozent geringer als im Jahre 1928. Diese Tatsache allein erklärt die schwere Krise, in der wir uns befinden (Lebhafte Zustimmung rechts), den Umstand, daß wir unsere Kredi(Versorgung auf kurz­fristige Anleihen basieren mußten und das peinliche Er­wachen am 13. Juli, an welchem Tage wir einen festen Bau wanken sahen, wie dies nicht nur bei uns, sondern auch im Britenreich der Fall war. Eine Stimme links: Das kann man vielleicht demj doch nicht sagen! Abgeordneter Dr. LAKATOS: Sie als Finanrfach­mann werden wohl wissen, was es für die Finanzen des britischen Reiches bedeutet, wenn es in 17 Tagen 31 Mil­lionen Pfund Gold abgeben mußte. Auch England hatte kurzfristige Anleihen in hohem Maße in Anspruch ge­nommen — das ist ja eben das auffallende Symptom der Weltkrise, daß langfristige Anleihen seit drei Jahren nicht mehr erhältlich sind. Mit kurzfristigen Anleihen aber kann man ärmere Länder nicht finanzieren, da wir ja eben jetzt sehen, wohin plötzliche hysterische Anfälle auf irgendeinem Punkte des AVeltmarkfes führen können. Und mag es noch so grotesk klingen, es muß gesagt wer­den, daß zwischen der Aktion Hoovers und der peinlichen Situation in Mitteleuropa ein ursächlicher Zusammenhang besteht: die kurzfristigen Anleihen sind nämlich in dem Augenblick abberufen worden, als Hoover erklärt hoi, daß Deutschland ein Moratorium gewährt werden soll. Auf die psychologischen Zusammenhänge zwischen Deutschland und Ungarn braucht nicht besonders hinge­­wiesen zu werden. Hat einmal der amerikanische Rentner die deutsche Situation so ungünstig beurteilt, dann „ t es kein Wunder, wenn er annahm, daß auch unsere Ver­hältnisse nicht besser sind. Das Unglück, der Krieg vom Jahre 1931, ist über uns ebenso unerwartet herein, gebrochen, wie der Krieg vom Jahre 1914. Abgeordneter PEYER: Ja, ja, aber wie erklären Sie es, daß die Filiale der Hermesbank in Wien unsera Pengő nicht akzeptiert? Abgeordneter Dr- LAKATOS: Bitte, in Gastein wurde vor einigen Tagen in einem Hotel eine Kundmachung affichiert, wonach Pengő und englische Pfund als Zahlung nicht angenommen werden. (Heiterkeit.) Bei einem Teil des Publikums herrscht die Ansicht, daß alle Notmaßnahmen im Interesse einer einzigen Bank ge­troffen worden wären. Herr Abgeordneter Eckhardt hat erst gestern gesagt, die Steuergelder wären nicht da, um notleidende Geldinstitute zu sanieren. Also so einfach ist das Problem denn doch nicht, Die Geschäftsführung die- • B • PESTER LLOYD

Next