Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1932. június (79. évfolyam, 119-143. szám)
1932-06-01 / 119. szám
PESTER LLOYD gehandhabt, als. ob lediglich ihm dals Verfügungsrecht iiher sie zugesiämdem wäre; überdies habe er sich mehl an die in den Stiftungsbriefen zum Ausdruck gebrachten Intentionen der Stifter gehalten. Bei der StrablendorfT- schen Stiftung, die jährlich 131.000 Pengő abwerfe,_ seien tiir Amortisierung und Zinsentilgung 44.000 Pengő eingestellt wo doch diese Stiftung ausschließlich für Volksfc'lclungszwecke außerhalb der Schule bestimmt sei. Der Redner führte noch einige konkrete Fälle an und machte dem Grafen Klebelsberg den Vorwurf, daß er während seiner Ministerschaft namentlich seiner Lieblingsschöpfung, dem Biologischen Institut in Tihany, gewisse Stiftungseinkünfte luribereclitigcrweise habe zukommen lassen. Eie Debatte wurde nun geschlossen und Kultus- und Unterrichtsminister Dr. Karafiáth (hielt das Schlußwort ... Im Zusammenhang mit der Rede des Abgeordneten Pakots sprach er zunächst über die vielumstrittene neue Prüfungsordnung in den Mittelschulen, verlas den Wortlaut seiner Verordnung und einen Zeitungsartikel, der drei [Wochen vor idem Erscheinen der Verordnung in sensationeller Aufmachung völlig unbegründet Beunruhigung in den interessierten Kreisen geweckt halbe. Die neue Art der Prüfung liege im Interesse der Jugend selbst, deren wirtschaftliche Placierungsmögliohkeiten dadurch gebessert werden würden. Dem Abgeordneten Dr. Eber entgegnete der Minister, daß er durch die Ausführungen der Abgeorclneten Paul Sándor und Er. Beck eine erschöpfende Antwort auf seine Kritik der staatlichen Kunstinstitute erhalten habe, wofür diesen beiden Rednern, namentlic idem Abgeordneten Paul Sándor, besonderer Dank gebühre. Im weiteren Verlaufe verwahrte sich der Minister gegen die Verdächtigung eines sozialistischen Abgeordneten, daß bei der Vergebung der Staatsstipendien Protektion herrsche. Er betonte dann, daß er alle An- Tegungen und Vorschläge in 'Fach!ragen bereitwilligst prüfen wolle und allen Abgeordneten in diesem Belange sehr gern zur Verfügung stehe, ja er bitte sogar um ihre weitestgehende Unterstützung bei der Vorbereitung gewisser Fragen für die parlamentarische Verhandlung. Daß er ein Mann des praktischen Lebens sei, gehe schon daraus hervor, daß er eine Anregung hinnen 24 Stunden verwirklicht und mit dem Verband Ungarischer Stenographen über die obligatorische Einführung des Stenographieunterrichts in den Schulen meritorische Besprechungen gepflogen 'habe. Zum Schlüsse beschäftigte sich der Minister mit den Verdächtigungen des Abgeordneten Ulain. Er schickte voraus, daß er alle Schlußrechnungen seines Etats der Kontrolle der breitesten Öffentlichkeit anheimstelle. Das angeschnittene Problem, sagte er unter anderem, ist keineswegs neueren Datums. Bereits vor zwei Jahren hat der damalige Kultusminister im Oberhaus erklärt, daß alle Fonds und Stiftungen der Aufsicht des Obersten Staatsrechnungshofes unterstellt sind. Es ist wohl wahr, daß einzelne Stiftungen längere Zeit ungeregelt waren, wie zum Beispiel die Stiftungen von Strahlendorff, Kerkäpolyi-ßodor und Szelényi, aber eben mein urmiiftelbarer Amtsvorgänger war es, der die Regelung initiiert hat. Er bedarf gar keiner Verteidigung, nur als Tatsache möchte ich erwähnen, daß er die genaue Fassung der Stiftungsbriefe der drei genannten Stiftungen urgierte, in deren ursprüngliche Form ich selber Einblick nehmen konnte. Bis zu dem Zeitpunkt, da der Stiftungsbrief der Strahilendorffsc'hen Stiftung publiziert wurde — ich glaube, es war im Jahre 1929 —, war die Stiftung im Sinne des Stifters Kulturzwecken Vorbehalten. Erst dann .wurde als näheres Ziel Volksbildung außerhalb der Schule festgesetzt. Auch bei den übrigen Stiftungen wurde das nähere Ziel in ähnlicher Weise bestimmt. Bei der Kerkápolyi-Bodor-Stiftung sollte, dem Wunsche des Stifters entsprechend, auf der Pusztakcreker Domäne ein Asyl errichtet werden. Dieses Gut war sehr verschuldet, so daß es längere Zeit währte, bis die Rentabilität der Stiftung gesichert war. Mein Amtsvorgänger hat diese Stiftung, wohl aus Pietät für den Stifter, der Protestant war, so aufgefaßt, daß die Einkünfte stets der reformierten Kirchengemeinde zugute kommen sollen, und auch ich möchte mir diese Auffassung zueigen machen. Der Minister erklärte schließlich, daß er sehr gern bereit sei, noch weitere, detaillierte Aufklärungen zu geben. (Rufe rechts: Vollkommen überflüssig!) Die überwiegende Mehrheit des Hauses nahm den Etat im allgemeinen an, verwarf a>ber die Resolutionsanträge der Abgeordneten Petrovncz und' Ulain. Nun hatte das Haus noch als Disziplinarbehörde zu funktionieren. Gelegenheit gaben ihm dazu drei Berichte des Immunitätsausschusses über zwei Angelegenheiten des Abgeordneten Peyer und eine Angelegenheit des Abgeordneten Ulain, die in der Sitzung des Hauses am 19. d. an den Immunitätsausschuß gewiesen worden waren, und zwar Abgeordneter Peyer wegen gröblicher Beleidigung des Abgeordneten Grafen Bethlen und wegen Renitenz gegenüber dem Präsidenten und Abgeordneter Ulain aus demselben Grunde. Im ersten Falle wurde Abgeordneter Peyer entsnrethend dem Anträge des Immunitätsausschusses zu einer protokollarischen Rüge verurteilt, die gleiche Strafe wurde auch dem Abgeordneten Ulain auferlegt. Im zweiten Falle des Abgeordneten Peyer lautete der Antrag des Imrnunitätsausschusse; auf Ausschließung von 15 Sitzungen; ein Minderheitsvotum der oppositionellen Ausschußmitglieder schlug die Ausschließung von einer Sitzung vor. Die überwiegende Mehrheit des Hauses, die Einheitspartei mit inbegriffen, stimmte für das Minderheitsvotum, das daher zum Beschluß erhoben wurde. Nach Feststellung der Tagesordnung der morgigen Sitzung — es wird der Kultusetat in zweiter Lesung und, wenn die Zeit reicht, das Budget des Ackerbauministeriums verhandelt — wurde die Sitzung geschlossen. Lesen Sie täglich die Kleinen Anzeigen im Pester Lloyd (Morger 1 latt), Sie 'finden da in den verschiedenen Rubriken wichtige Anzeigen, die Sie interessieren werden. • 4 • Mittwoch, 1, Juni 1932 Vom Tage. Enthüllung eines Porträts des Reichsverwesers. Der Munizipalausschuß des Komitats Komärom- Esztergom hat in Esztergom heute seine ordentliche Frühjahrsgeneralversammlung abgehalten. Im Rahmen der Generalversammlung ist ein Porträt des Reichsverwesers enthüllt worden, das das Munizipium anläßlich des 10jährigen Regierungsjubiläums des Staatsoberhauptes für den Prunksaal des Komitatshauses hatte anfertigen lassen. Die Festrede hielt Reichstagsäbgeordneter Mdtéffy, der den Reichsverweser, den Helden der „Novarra“, als das ungarische Vorbild der militärischen und bürgerdichen Tugenden feierte. Mit kühler Vernunft und warmem Herzen, sagte er unter anderem, lenkt er heute das Steuer unseres Staatsschiffes. Als er die Würde des Reichsverwesers annahm, stellte er sich zugleich in unsere Mitte, um mit uns zu leiden und zu kämpfen und teilzuhaben am ungarischen Schicksal. Heute, da die Nation verzagt auf ihrem Kalvarienweg dahinschreitet, setzen wir unser ganzes Vertrauen wieder auf ihn. Als die Hülle vom Bildnis fiel, brachen die Anwesenden in begeisterte Éljenrufe aus. Ministerrat. Die Mitglieder des Kabinetts traten heute nachmittags 6 Uhr im Ministerpräsidium zu einer Sitzung des Ministerrales zusammen, in der Ministerpräsident Graf Károlyi den Vorsitz führte. Auf der Tagesordnung stand außer laufenden Angelegenheiten die modifizierte Fassung des Verordnungsentwurfes, der die Frage der von den mit Boden Bedachten zu leistenden Abgaben regeln soll. Die Sitzung war kurz nach Mitternacht zu Ende. Der Anteil des Staates an Handels- und Industrieunternehmungen. Das zur Überprüfung der staatlichen Beteiligung an Handels- und Industrieunternehmungen eingesetzte Sechser-Subkomitee des 33er Ausschusses hat heute unter dem Vorsitze des Oberhausmitgliedes Baron Josef Szterényi eine Sitzung abgehalten, in der die Frage der Lehrfilme, ferner die Angelegenheit der Ungarischen Landes- Milchwirtschaftszentrale verhandelt und beschlossen wurde, Ende der Woche dieses Unternehmen zu besichtigen. Vorher befaßte sich das Komitee mit der Angelegenheit der IBUSZ und der Landes-BekleidungsanstalL Es wurde die Einholung weiterer Daten beschlossen. Die Inkompatibilitätsvorlagc in der Christlichsozialen Wirtschaftspartei. Die C.hristlichsoziale Wirtschaft spar tei ihat ihre Beratungen über die Inkompatiibititätsvorlage in einer heute abend unter dem Vorsitz des Reichstagsabgeordneten Grafen Zichy s tat (gefundenen Konferenz fortgesetzt. Eie Partei hat den Entwurf in erster Lesung genehmigt und ist dann in die Spezialdebatte eingetreten, die heute bis § 7 gedieh. Eabei kamen verschiedene Wünsche zum Ausdruck, die die Vertreter der Partei in den Ausschußver.handlungen in Form von Abänderungs- und Ergänzungsanträgen geltendmachen werden. Rechenschaftsbericht. Reichstagsabgeordneter Dr. Nikolaus Keresztcs- Fischer, der Vertreter des Pécsvárader Bezirks, hat dieser Tage alle Ortschaften seines Bezirks besucht und in unmittelbarer Fühlungnahme mit seinen Wählern Rechenschaft über seine gesetzgeberische Tätigkeit gegeben. In Pécsvárad sprach er in einer massenhaft besuchten Volksversammlung, die seine Mitteilungen über das Handwerkerproblem und im Zusammenhänge damit über die Geweribekorporationsreform, sowie über die Kreditfrage und das Steuerwesen beifällig aufnahm. Die Wählerschaft des Bezirks bereitete ihm überall begeisterte Ovationen und versicherte sowohl ihn als auch die Regierung ihres Vertrauens. Ungarische Gesellschaft für Auslandpolitik. Der Präsktialrat der Ungarischen Gesellschaft für Auslandpolitik hielt unter dem Vorsitz Dr. Berzeviczys eine Sitzung ab. Der Präsident schilderte in seiner Eröffnungsrede die europäische Lage, wobei er u. a. ausführte; In zahlreichen Ländern begegnen wir allgemeiner Ungewißheit. Österreich hat eine Regierung ohne Parlamentsmehrheit; die Lage kann wahrlscheinlich nur durch Neuwahlen geklärt werden. In Deutschland haben die Preußenwahlen eine tiefgehende Änderung der Lage herbeigeführt, die durch den Rücktritt des Kabinetts Brüning besonders akut geworden ist. In Frankreich mußte die Regierung Tardieu infolge des Wahlausgangs zurücktrelen, eine neue Regierung hat tsich indessen noch nicht gebildet. Es ist allerdings zu erwarten, daß die neue Regierung in außenpolitischer Hinsicht einen von dem ihrer Vorgängerin abweichenden Kurs einschlagen werde. Die Ergebnisse der Verhandlungen in Genf und Lausanne hängen von der Entwicklung der deutschen und der französischen Lage ab. Ungarn und die besiegten Staaten nehmen die Verzögerung der Abrüstungsverhandhmgen mit Zweifeln auf, die auch durch den Umstand erhöht werden, daß die Konferenz bis jetzt wenig Erfolg zu verzeichnen hat, ferner daß der Berichterstatter des Hauptausschusses der Konferenz Benes ist, ein Politiker, dessen bisherige Tätigkeit wenig Gewähr dafür bietet, daß die Konferenz in einer für Ungarn günlstigen Richtung verlaufe. Auch Masaryk hat jüngst erklärt, daß die Abrüstung für die Tschecho-Slowakei keine bloß politische, sondern auch eine Wirtschaftsfrage sei, da die Durchführung der Abrüstung Tausende von Arbeitern der Skodawerke freisetzen würde. Der Tardieu-Plan wird, scheint es, in naher Zukunft eine Änderung erfahren. Dielser Plan scheint übrigens nicht den Interessen der Kleinen Entente | dienen zu wollen, da von dieser Seite ernste Widersprüche : lautgeworden sind, auch Frankreich selbst wünscht der I gegenwärtigen unsicheren mitteleuropäischen Lage ein Ende zu bereiten. Für die ungarische Außenpolitik bleibt nach wie vor ein fixer Punkt übrig, nämlich Italien, dessen Freundschaft wir gerade in jüngster Zeit zu erfahren Gelegenhed hatten. Der Präsident betonte, daß dieser Umstand ihm zur persönlichen Genugtuung gereiche, da er | seit zwanzig ahren nie aufgehört habe, auf die politische Bedeutung Italiens und auf die Wichtigkeit der ungarischj italienischen Freundschaft hinzuweisen. Weiler gedachte der Präsident in warmem Tone des '■ 86. Geburtstages des Grafen Albert Apponyi. Er verlieh der Trauer der Gesellschaft wegen der Katastrophe der Flieger Endresz und Bittay Ausdruck und begrüßte schließlich den ständigen Stellvertreter des Außenministers Grafen Kluten-Héderváry aus dem Anlaß, daß ihm der Reichsverweser das Ungarische Verdienstkreuz I. Klasse verliehen hat. Geschäftsführender Vizepräsident Eöttevényi gedachte mit warmer Verehrung des 79. Geburtstages Dr. Berzeviczys und würdigte dessen hingebungsvolle Arbeit in der Führung der Gesellschaft. Auf die Schilderung der von der Gesellschaft seit dem Herbst geleisteten Arbeit übergehend, hob er die folgenden wichtigen Momente hervor: Die Gesellschaft hat 32 öffentliche Vortrags- und Diskussionsabende abgehalten, wobei zwölf ausländische Vortragende mitgewirkt haben. Von den letzteren können besonders Professor Quidde, der italienische Völkerbunddelegierte Rossoni, der finnische Gesandte Talas, der engliche Publizist Wrench, Dr. Stern-Rubarth (Berlin) und Professor Wolgast hervorgehoben werden. Das auslandpolitische Seminar bat sein sechstes Jahr vollendet. Im Seminar wurden 110 Vorträge gehalten vor 103 eingeschriebenen Hörern. Preisgekrönte Arbeiten haben verfertigt: Nikolaus Kemény (Völkerrecht), Ladislaus Pál (internationales Zivilrecht), Zoltán Matskássy (diplomatische Geschichte), während die Arbeiten Etelka Raiths, Kornei Donners und Hedwig Somlós lobende Anerkennung fanden. In der Zeitschrift der Gesellschaft, Külügyi Szemle, wurden zahlreiche wertvolle Beiträge in- und ausländischer Verfasser veröffentlicht. An der Arbeit der Internationalen Union der Völkerbundligen nimmt die Gesellschaft auch seit dem jüngsten Kongreß, der vor einem Jahre in Budapest stattfand, tätigen Anteil. Im Verbände der Gesellschaft wurde unter Vorsitz des Barons Josef Szteréngi die ungarische Gruppe des Europäischen Zollvereins, ferner unter Vorsitz des Grafen Paul Teleki die ungarische Gruppe des Internationalen Vereins für Wirtschaftsgeographie gebildet. Die Gesellschaft veröffentlicht jeden Monat einen außenpolitischen Bericht aus der Feder des Publizisten Franz Honti. Unter dem Patronat der Gesellschaft war auch in diesem Jahre der von Rudolf Kunfalvi geführte englische Sprachkurs tätig, der etwa tausend Hörer hatte. Der geschäftsführende Präsident schloß seinen Bericht mit der Schilderung der äußerst schwierigen materiellen Verhältnisse, gegen die die Gesellschaft anzukämpfen hat. Die im Verwaltungsrat vakant gewordenen Plätze wurden durch Wahl mit dem außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister a. D. Alfred Draschc- Lázár, dem Legationsrat Baron Ludwig Villani. dem Obergespan a. D. Franz Réthey und dem Magistratsrat a. D. Eugen Lobmayer besetzt. Nach dem Wirtschaftsbericht des Direktors Klimes wurde beschlossen, die ordentliche Generalversammlung im Oktober abzuhalten. Die deutsche Krise. Der Zentrumsabgeordnete v. Papén mit der Kabinettsbildung betraut. Berlin, 31 Mai. (Wolff.) Der Reichspräsident empfing heute Herrn v. Papén und erteilte ihm den Auftrag zur Bildung einer Regierung der nationalen Konzentration. Herr Papén hat diesen Auftrag angenommen. Berlin, 31. Mai. Als Persönlichkeiten, die in erster Linie für das Kabinett Papén in Frage kommen, werden genannt: Inneres: Freiherr v. Gagl oder von der Osten, Auswärtiges: Botschafter v. Neurath, Reichswehr: General v. Schleicher, Wirtschaft: Der frühere Reichswirtschaftsminister Warmbold, Arbeit: Dr. Gördeler, Ernährung: Freiherr v. Lüningk, Justiz: Reichsminister Joel, Post: Reichsminister Schaetzel. Für Finanzen und Verkehr werden noch keine Kandidaten genannt. Berlin, 31. Mai. In unterrichteten Kreisen rechnet man damit, daß Papén sich für die Besetzung des Finanzministeriums in erster Linie an Geheimrat Schmitz, den ja auch schon früher vielfach genannten Finanzsachverständigen der I- G. Farben, -und an den Ministerialdirektor Grafen Schwerin u. Krosigk weneden wird. Graf Schwerin-Krosigk ist Leiter der Etatsabteilung des Reichsfinanzministeriuins. Die Verdienste des Grafen Schwerin sind auch von Dr. Brüning besonders anerkennend hervorgehoben worden, als er kürzlich den internationalen Finanzsachverständigen in Basel die schwierigen deutschen Etatverhältnisse klargemacht hatte. Berlin, 31. Mai. Papén wird sich morgen mit den Persönlichkeiten in Verbindung setzen, die für das neue Kabinett in Frage kommen. Er wird wahrscheinlich morgen, spätestens aber Donnerstag vormittag mit der Kabinettsbildung soweit fertig sein, daß er dem Reichspräsidenten die Ernennung der Minister Vorschlägen kann. Berlin, 31. Mai. Von besonderem Interesse ist die Frage, wie sich das Zentrum zum Kabinett Papén ein stellen wird. Die Germania polemisiert in ihrer morgigen Reichsausgabe gegen die Gerüchte, wonach eine Persönlichkeit des Zentrums zur Führung der neuen Regierung berufen werden dürfte. Sie schreibt, man möge sich doch verwundert fragen, warum denn eigentlich die Krise entfesselt wurde, wenn Herr Brüning einfach durch einen anderen Zentrumsmann ersetzt werden solle. Es wjrd jedenfalls keine Persönlichkeit geben, die sioh als Führer oder als Mitglied des neuen Kabinetts darauf berufen könnte, Vertrauensmann der Zentrumspartei zu sein.