Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1932. november (79. évfolyam, 247-270. szám)
1932-11-03 / 247. szám
Donnerstag, 3. November 1932 • 3 • PESTER LLOYD Sziget-ucc a 38. sz.l kiadó olcsó bérért azonnalra 3-4szobás ticcai lakások. I daß die Bemühungen von braven Männern seines Schlages auch fernerhin durch die Mißgunst der kompetenten Faktoren vereitelt werden wird! Was unsere Prager Kollegen bisher erreichten, ist, wie ich darzulegen trachtete, nicht sehr ermutigend. Der Völkerbund. (Telegramm des Pester Llogd.) Genf, 2. November. Der Völkerbundrat ist zur Behandlung des japanischchinesichen Koúflikts über die Mandschurei und zur Stellungnahme zum Lgtton-Bericht auf den 21. November einberufen worden, statt, -wie ursprünglich beabsichtigt worden war, auf den 15. November, da Japan dem Ratspräsidenten mitgeteilt hatte, daß die Bemerkungen seiner Regierung zum Lytton-Bericht nicht vor dem 16. November in Genf eintreffen könnten und dann noch übersetzt werden müßten. Genf, 2. November. Das Wirtschaftskomitee des Sachverständigenausschusses für die Vorbereitung der Weltwirtschaftkonferenz hat das Ergebnis seiner Beratungen in einer Resolution zusammengefaßt, in der die einheitliche Auffassung zum Ausdruck kommt, daß die Beseitigung der Handelshemmnisse so schnell wie möglich erfolgen müsse. Die Entschließung unterstreicht die Tatsache, daß mehrere Mitglieder des Ausschusses der Ansicht sind, es sei nicht möglich, die Frage der Einfuhrbeschränkungen zu lösen, ohne gleichzeitig eine Lösung der Frage der Devisenkontrolle und eine Besserung der augenblicklichen zollpolitischen Lage herbeizuführen. London. 2. November. Sir Austen Chamberlain hielt beim Bankett der Union der Völkerbundligen eine Tischrede, in der er seiner Überzeugung Ausdruck verlieh, daß der Völkerbund die Schwierigkeiten der Gegenwart bald überwinden werde. Bis dahin möge jedermann unerschütterlich an die Zukunft des Völkerbundes glauben. Im übrigen begrüßte Sir Austen mit Befriedigung den neuen Geist, der in der Abrüstungspolitik der neuen französischen Regierung in Erscheinung trete und der nun auch von anderen Völkern anerkannt werde. Hierin bestehe die wertvollste Hoffnung der Abrüstungskonferenz. Die Abriistungsfrage. (Telegramm des Pester Lloyd.) London, 2. November. In der heutigen Kabinettssitzung wurde der französische Abrüstungsplan weiter beraten. Außerdem beschäftigten sich die Minister mit einer Vorlage über die Vereinheitlichung der Arbeitslosenunterstützung. (Telegramm des Pester Lloyd.) London, 2. November. Über die Abrüstungsfrage wurde heute im Unterhaus von den Abgeordneten Amerg und Guest eine Interpellation eingebracht; in der die Regierung ersucht wird, eine beruhigende Erklärung darüber abzugeben, daß sie der Abschaffung der Großschlachtschiffe nicht zustimmen werde. Ministerpräsident Macdonald erklärte jedoch, die Regierung könne die von ihr bisher verfolgten Arbeitsmethoden in dieser Frage nicht ändern. Der Abgeordnete der Arbeiterpartei Oberst Wedgwood fragte dann, ob die bisherige Politik der Regierung, neue militärische Verpflichtungen in Europa nicht einzugehen, auch weiterhin bestehen bleibe. Hierauf erwiderte Macdonald, weitere Verpflichtungen werde die Regierung ohne Zustimmung des Unterhauses nicht eingehen. In bezug auf die Weltwirtschaftskonferenz erklärte der Ministerpräsident, er sei nicht in der Lage, mitzuteilen, welche besondere Fragen auf die Tagesordnung der Konferenz gesetzt werden würden. i DEUTSCHLAND. Kritische Lage. (Telegramm unseres Korrespondenten.) Berlin, 2. November. Die Beziehungen zwischen der Rcichsregierung und Bayern sind durch die Stuttgarter Rede des bayrischen Ministerpräsidenten Dr. Held erheblich getrübt worden. Die Regierung v. Pupen ist sich offenbar bewußt, alles getan zil haben, was in ihren Kräften stand, um einerseits die bayrischen Besorgnisse wegen einer Gefährdung des bundesstaatlichen Charakters des Reichs zu beschwichtigen, andererseits durch positive Maßnahmen für besonders notleidende Grenzgebiete das bayrische Herz zu gewinnen, und sie empfindet es nun als krassen Undank, wenn Dr. Held der Reichsregierung offene Fehde, man könnte fast sagen, den Kampf bis aufs Messer ankündigt. Aufmerksame Beobachter haben aber von Anfang an feststellen wollen, daß die bayrische Regierung und die Bayrische Volkspartei dem Liebeswerben der Reichsregierung recht kühl gegenüberstünde und an der Begeisterung, mit der z. B. die bayrischen Industriellen den Reichskanzler vor wenigen Wochen aufgenommen haben, nur einen sehr bescheidenen Anteil hätten erkennen lassen. Jetzt ist erwiesen, daß hei der bayrischen Regierung das Mißtrauen gegen die von der Reichsregierung Preußen gegenüber geübte Politik alle anderen Stimmungsmomente unterdrückt und heute das Feld ausschließlich beherrscht. Die praktische Bedeutung dieses Konflikts darf ! natürlich nicht überschätzt werden. Selbst wenn in München darüber hinweggegangen werden wollte, daß die Handels- und Zahlungsbilanz Bayerns ge- j genüber dem Reiche stark passiv ist und daß man es daher bald auf das empfindlichste spüren würde, wenn mit der alten, schon von Bismarck stammen- 1 den Tradition weitgehender Berücksichtigung aller bayrischen Wünsche gebrochen werden sollte, so würde man doch bald vor der Tatsache stehen, daß j der Reichsrat, in dem die Braun-Regierung zusammen mit den mißvergnügten Süddeutschen wohl eine Mehrheit bilden könnte, im Grunde eine ziemlich ohnmächtige Körperschaft ist. Er ist wohl normalerweise imstande, gewisse gesetzgeberische Maßnahmen zu verhindern oder wenigstens zu verzö- j gern, zu irgendeiner positiven Aktion ist er nicht geeignet und nicht bestimmt. Trotzdem ist es natürlich, zumal im Hinblick auf den unmittelbar bevorstehenden Wahltag, bedauerlich, daß die Regierung j v. Papén nun auch diese scharfe Anfeindung vom ; deutschen Süden her erfährt, zumal auch die ' Preußenkrise weder durch den gemeinsamen Empfang der Herren v. Papén und Braun beim Reichspräsidenten noch durch die seither vollzogenen Ernennungen eine Milderung erfahren hat. Die lebhafte Zustimmung, die Herr v. Papén mit seiner frischen Entschlußkraft zu Anfang in den weitesten Kreisen fand, weil man zur Erkenntnis gekommen ist, daß augenscheinlich die vielen drohenden Probleme mit der Intelligenz allein nicht gelöst werden können, sondern lediglich durch eine Politik verantwortungsfreudiger Tat, ist zweifellos im Laufe der Montae einigermaßen abgeflaut und wenn man noch vor einigen Wochen sagen zu können glaubte, daß Herr v. Papén die ganze Industrie. hinter sieh habe, so ist auch das neuerdings etwas zweifelhaft geworden, weil die auf so viele Hindernisse stoßende Kontingentpolitik begreiflicherweise in den Kreisen der Industrie ungünstig beurteilt wird. Unter diesen Umständen ist kaum anzunehmen, daß der 6. November einen Reichstag auf die Beine stellen wird, der dem Kanzler die weiteren Arbeiten erleichtert. wie doch dringend zu wünschen gewesen wäre. München, 2. November. Di« Auseinandersetzungen, die sieh an-die Stuttgarter Rede des Ministerpräsidenten Dr. Held geknüpft haben, gaben dem Ministerpräsidenten Veranlassung, in ; einer fast zweistündigen Rede vor Pressevertretern den bayerischen Standpunkt zur Frage der Reichsreförm und j zu den Maßnahmen der Reichsregierung auf diesem Ge- i bi et darzulegen. Bayern bekämpfe jede‘ .Verfassung*- und Reich'sreform, die außerhalb des Rechts, mit Gewalt durchgeführt werden soll. Erst wenn die Verfassungsmäßigen Organe, also Reichsrat und Reichstag, sich gegen eine Reform oder gegen einzelne als notwendig erkannte Reformen wenden sollten, wäre es berechtigt, die Frage zu untersuchen, ob über die verfassungsmäßigen Bestimmungen hinweggegangen werden könnte. Man habe aber bis jetzt nicht den leisesten Versuch gemacht, die Verfassungsreform an die verfassungsmäßigen Instanzen überhaupt heranzubringen. Was die Beseitigung des Dualismus Preußen—Reich anlange, so habe «ich Bayern dagegen nie gesträubt. Er sei der Ansicht, daß die Wirkungen des Dualismus Reich— Preußen weit übertrieben würden. Der Reichskanzler habe im August erklärt, auf seinem Stuhl habe noch niemals ein Mann gesessen, der so Föderalist sei wie er. Zudem habe der Kanzler ausdrücklich die Zusicherung gegeben, es würde nichts getan werden, ohne | vorher mit Bayern und den anderen Ländern in Verbindung zu treten. Eine Reichsreform, wie sie die Reichsregierung anstrebe, sei nicht föderalistisch, sondern durchaus zentrali- I stisch. Bayern sei gezwungen gewesen, an den Reichsj Präsidenten heranzutreten, nachdem vom Reichskanzler i und seinem Staatssekretär eine Äußerung gegenüber dem I bayrischen Gesandten abgelehnt wurde. Allerdings sei zu fragen, ob der Reichskanzler als kompetent für die Aus- Icgimg der Verfassung anzusehen sei. Dr. Held meinte, es wäre ihm aber lieber gewesen, wenn man den Versuch gemacht hätte, sich nooh einmal sachlich über die Probleme zu unterhalten. Er verwahrte sich gegen den Vorwurf unehrerhietiger Handlungen gegen den Reichspräsidenten. Zum Schluß betonte der Ministerpräsident, er lasse sich an nationalem Empfinden von niemand übertreffen. Für eine Reichsreform sei Bayern zu haben, aber nicht : auf dem Wege des Staatsstreiches oder des Art. 48. Die Gerüchte, daß die Reichsregierung nicht mehr mit Bayern verkehren wolle, bezeichnete Dr. Held als unkluge Drohungen. Wenn beim Reich der gute Wille vorhanden sei wie bei Bayern, so sei die Möglichkeit einer Verständi- 1 gnng auch heute nicht ausgeschlossen, soferyi die er; wähnten Voraussetzungen erfüllt würden. Der Konflikt zwischen dem Reich und Preußen. Berlin, 2. November. Wie Verein Deutscher Zeitungsverleger meldet, teilt ! die preußische Staatsregireung offiziell folgendes mit: In der heutigen Staatsministerialsitzung stellten die , Staatsminister übereinstimmend fest, daß die Reichs- j regierung ihre Pflicht, die nach der Entscheidung des Staatsgerichtshofes zu Unrecht ihres Amtes enthobenen preußischen Staatsminister wieder in ihr Amt als Staatsminister und Landesregierung einzusetzen, bis heute nicht erfüllt hat. Aus der preußischen Regierung nahestehenden Kreisen wird dem Verein Deutscher Zeitungsverleger weiter erklärt, daß die preußische Staatsregierung auf Grund dieser ihrer Auffassung der bestehenden Tat- i Sachen weitere Schritte eingeleitet habe. Allerdings dürfte ein neuer Appell an den Staatsgerichtshof vorläufig nicht in Frage kommen. Man weist darauf hin, i Kertész 3. Tódor | újra a Szervita-tóreni (Szervita-tér 4) nagy téli és karácsonyi vásár H olcsón beszerzett H ess nagy raktárból daß es ja noch andere Möglichkeiten, insbesondere eine Fühlungnahme mit dem Reichskommissär usw., gebe, die für die Klärung dieser Dinge erschöpft werden müßten. Berlin, 2. November. Zu der heute gemeldeten Erklärung der preußischen Staatsregierung, daß die Reichsregierung ihrer Pflicht, ! die preußischen Staatsminister wieder in ihr Amt einzu| setzen, nicht nachgekommen sei, verlautet von zustänj diger Stelle, daß die preußische Erklärung insofern irreführend sei, als sie unterstelle, daß nach der Entscheidung des Staatsgerichtshofes eine Pflicht bestehe, die preußischen Staatsminister wieder formell in ihre Ämter einzusetzen. Eine solche Pflicht ergibt sich aus dem Urteil des Staatsgerichtshofes nicht. Die Reichsregierung muß lediglich dem preußischen Staatsministerium die Ausübung der Befugnisse ermöglichen, die ihm der Staatsgerichtshof zuerkannt hat. Die Reichsregierung hat die nötigen Vorschläge der preußischen Staatsregierung gemacht. Diese ist bis jetzt noch nicht auf sie eingegangen. , , . . ............. Die Reichstagswahlen. (Telegramm des Pester Lloyd.) Berlin, 2. November. Welchem außerordentlichen Interesse die Reichstagswahlen im Ausland begegnen, zeigt die Tatsache, daß in der Nacht vom Sonntag auf Montag die Wahlergeb, nisse von fast allen europäischen und von einem großen leit der überseeischen Rundfunksender verbreitet werden. Alle ausländischen Rundfunksender haben, wie das Berliner Tageblatt berichtet, einen Sonderdienst für diese Nacht eingerichtet. Die skandinavischen Sender, ferner der Londoner Radiodienst, Paris, der sowjetrussische Funkdienst und die Funkstationen der Tschechoslowakei und Italiens haben in ihren Senderräumen besondere Empfangsgeräte zum Abhören der Resultate aus Deutschland aufgestellt. Die Meldungen, die der Sprecher in ! Berlin in der Wahlnacht durchgeben wird, sollen sofort j in die Sprache der erwähnten Länder übersetzt und ! weitergemeldet werden. An den Mikrophonen vieler ausj ländischer Sender erscheinen spät in der Nacht, sobald das Endresultat feststeht, angesehene Journalisten, um einen Kommentar über den neuen Reichstag zu geben. i Der englische Rundfunk hat seinen Chefreporter zum Wahltag nach Berlin entsandt Die Sender in Südamerika und Südafrika empfangen die Wahlergebnisse vom deutschen Kurzwellensender. GROSSBRITANNIEN. Ende des Hungermarsches. London, 2. November. Ein Teil der Hungerdemonstranten hat heute mittag im Autocar die Hauptstadt verlassen. In kurzer Zeit werden auch die übrigen Gruppen mit der Eisenbahn oder im Auto nach Hause befördert werden. Hiemit ist das 1 Fiasko des Hungermarsches besiegelt. Die Anstifter der Demonstration hatten seinerzeit verkündet, London nicht verlassen zu wollen, bis der Bedürftigkeitsnachweis (means test) abgeschafft sei. tTelegramm des Pester Lloyd.) London, 2. November. Eine Anzahl der gestern bei den Arbeitslosenkundgebungen verhafteten Demonstranten wurde bereits heute vom zuständigen Polizeigericht abgeurteilt. Sie erhielten Gefängnisstrafen von zwei Wochen bis sechs Monaten. Streik der englischen Baumwollspinner. Manchester, 1. November. Etwa 200.000 Arbeiter der Baumwollspinnerei von Lancashire sind Montag in den Ausstand getreten. Das vor einer Woche zwischen den Gewerkschaften und den Arbeitgebern erzielte Kompromiß, wonach eine Lohn- Herabsetzung von 1 Shilling und 6V2 Pence je Pfund Arbeitsverdienst erfolgen sollte, wurde Samstag von den ! Arbeiterdelegierten mit großer Mehrheit abgelehnt. Diese Haltung wird allgemein auf die starke kommunistische Propaganda zurückgeführt, die sich neuerdings in der Grafschaft Lancashire bemerkbar macht. Wenn der Streik der Spinnereiarbeiter länger als zwei bis drei Wochen andauern sollte, müßten auch die Webereien stillgelegt werden, da es ihnen an Garn fehlen würde. Ein Vorstoß der Opposition gegen De Valera. London, 2. November. Der ehemalige irische Ministerpräsident Cosgraud hat im Namen der Opposition im Dubliner Parlament einen Mißtrauensantrag gegen die Regierung De Valera i eingebracht, mit der Begründung, daß es der Regierung I noch immer nicht gelungen sei, die Gegensätze mit der englischen Regierung auszuschaltcn und daß die Politik De Valeras den Interessen der irischen Landwirtschaft schweren Abbruch tue und die Arbeitslosigkeit erhöhe. Der Mißtrauensantrag wird voraussichtlich auf die Tagesordnung der für den 9. November anberaumten Parlamentssitzung gesetzt werden. Das Schicksal der Regierung hängt von der Haltung der sieben sozialdemokratischen Abgeordneten ab. Die irischen Arbeitslosen beabsichtigen übrigens, demnächst Hungermärsche aus verschiedenen Teilen des Landes nach Dublin zu veranstalten.