Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1933. december (80. évfolyam, 273-296. szám)

1933-12-01 / 273. szám

— Ich hatte- ursprüngUch ein Papierblatt vorbe­reitet, um darauf kritische Aufzeichnungen zu machen, doch dieses Papierblatt ist leer geblieben, und jelit bleibt mir nur mehr übrig, dem Vorredner dieses leer zu über­reichen und die Fahne der Anerkennung vor ihm zu senken, als vor einem hervorragenden Mitglied des Ge­neralstabs einer- überaus angesehenen oppositionellen Partei. Abg. Jánossy (Einheit): Das ist der alte Parlamentsgeist! So muß man im Hause reden! Abg. Dr. Hegedüs: Wenn ich meinen Vorredner gut verstanden halbe, so behauptete er, die Inflation hänge von der Menge der Banknoten alb. Ich glaube, sie hänge ln erster Reihe von der Qualität der Noten alb, namentlich davon, ob die Nationalbanik die Banknoten für produktive oder in­­produlktive Zwecke zur Verfügung stellt. Im Motiven­­beridht zur Gesetzesvorlage lese ich folgendes: „Im Hin­blick auf die Verzinsung und Amortisierung der infolge der Kreditoperation entstehenden neuen Staatsschuld werde ich mit der Nationalbank eine besondere Verein­barung treffen.“ Ich bitte den Herrn Finanzminister, sieh äußern zu wollen, oib diese Vereinbarung bereits erfolgt ist, wenn ja, welche Voraussetzungen sie in sich schließt. Im übrigen kann ich die Vorlage nur mit Freuden und Vertrauen begrüßen, hatte doch der Finanzminister während der Ausschußverhandlungen erklärt, daß er die Bestimmungen der Vorlage im völligen Einvernehmen mit der Nationalhank konstruiert habe. Im Finanzausschuß wollte übrigens Abgeordneter Fenyő den Finanzminister bewegen, nicht 100, sondern 200 Millionen Pengő für die Zwecke des Wirtschaftslebens in Anspruch zu nehmen. Der Minister wehrte jedoch mit dem Hinweise ab, daß dies ein gefährliches Beginnen wäre. Auch der jetzige Fall ist ganz exzeptionell, er erfolgt einzig hu Interesse der Landwirte, und die Regierung ist nicht geneigt, auf diesem Wege fortzuschreiten. Was die Inflation betrifft, so kann eine solche nicht, auf Befehl eintreten. Sie ist eine zwangsläufige .Folgeerscheinung. Die Inflation tritt in dem Augenblick ein, da die Bank für ^produktive Ziele der Regierung Noten zur Verfügung stellt. Abg. Dr. Ulain (Unabh. Lw.): Nicht für kommerzielle Ziele! Abg. Dr. Hegedüs: Wenn Herr Abgeordneter Dr. Ulain in seiner Rede die Größe des Wechselportefeuilles beanstandete, so kann ich darauf nur erwidern, daß nicht da das Gewicht liegt. Es ist traurig, daß 80 Prozent des Wechselportefeuilles der Nationalbank nicht in Verkehr sind, da es sich um Prolongationswechsel handelt. Abg. Dr. Ulain: Sie sind eingefroren! Abg. Dr. Hegedűs: W ir können die Inflation nicht institutiv einrichten, d. h. daß die Bank kann nicht mehr Noten dem Ge­schäftsleben zur Verfügung stellen, als der Bedarf er­fordert. Dies würde eine KredRi reflation bedeuten. Der Redner reflektierte dann auf den Vorwurf des Abg Dr. Griger, die Nationalbank habe durch künstliche Geld­knappheit die ‘große Wirtsohaftsdepression heiaüfbé­schworen. Die Banknoterimenge, sagte er, ist ein ge­treuer Interpret des Geschäftslebens. Gibt es Verkehr, so gibt es auch Banknoten und mit größter Freude würde die Nationalbank größere Mengen Banknoten, zur . Be­lebung des Verkehrs zur Verfügung stellen. Der Redner kam dann auf die Maßnahmen der Staaten zu sprechen, die den Goldstandard aufgegeben haben und erklärte, Ungarn könne weder England noch Amerika zum Vor­bild nehmen, da Ungarn der am meisten verschuldete Staät in Europa ist. Auch Österreich können wir nicht nachstreben, da wir keine Anschlußfrage kennen und daher nicht mit Anleiheangeboten überschüttet werden. Ungarn darf sich nur auf seine eigene Kraft verlassen. Eie Regierung ist auf dem Wege vorwärtsgeschritten, auf dem sie mit ernster, zielbewußter Arbeit die dem Ruin entgegengehenden wirtschaftlichen Existenzen ret­ten und den Steuersubjekten neue Lebensmöglich'keiten sichern wird. Die Regierung muß aber auf diesem Ge­biete noch weiter geben und neue Arbeitsmöglichkeiten schaffen, denn nur ein blühender Kapitalismus und eine glückliche, zufriedene Arbeitergarde bilden das Unter­pfand für. die, Wohlfahrt der Gesamtnation. (Redner wurde vielfach beglückwünscht.) Der folgende und zugleich letzte Redner in. der heutigen Sitzung war Abg. Paul Sándor (Lib. Opp.). Wie in der gestrigen Sitzung, hielt er auch heute eine große Rede, und obzwar er dem Finanzminister recht scharf an den Leib rückte, hatte er auch auf den Bänken- der Regierungsmehrheit eine aufmerksame und freundliche Zuhörerschaft. Er führte im wesentlichen, folgendes aus: — Ich werde die Vorlage Votieren, nicht als ob ich so viel Vertrauen zum Herrn Minister hätte, sondern aus dem einfachen Grunde, daß wir, wenn die Herren nun einmal das Agrargesetz akzeptiert haben, der Regie­rung auch die Möglichkeit geben müssen, den Land­wirten so zu helfen, wie sie es beabsichtigt. Dennoch muß ich einige Bemerkungen an die gestrige Rede des Ministers knüpfen. Ich hatte den Eindruck, als ob der Herr Minister etwas nervös gewesen wäre. Es geht nicht an, daß der Herr Minister über einzelne wichtige Mo­mente einfach wortlos hin,weggeht, und er kann mir glauben, daß wir noch Mittel finden werden, um ihn zum Sprechen zu bewegen. Es ist nur natürlich, daß seine humoristischen und sarkastischen Bemerkungen seine Partei enthusiasmieren, aber ich möchte Sie bitten, Herr Minister, auf diese Eljenrufe nicht so viel Gewicht zu legen: alle Ihre Vorgänger haben diese ebenso erhal­ten, und werden Sie einmal Ihren Posten verlassen, so werden auch Sie in der Versenkung ebenso verschwin­den, wie alle Ihre Vorgänger. (Zustimmung links.) Ich habe übrigens schon oft die Frage aufgewor­fen, ob es nicht eine überflüssige Kraftvergeudung ist, wenn wir hier große Reden halten. Erreichen können wir ja doch nichts. Aber wenn wir schon sprechen und wenn wir schon, objektiv sind, so muß man uns doch an­ders behandeln, als es der Herr Minister getan. Allzu scharf macht schartig. Glauben Sie, Herr Minister, auch wir verstehen, unangenehm zu werden, Ich habe gestern zwei wichtige Fragen an Sie gerichtet. Ich iragte, wie viel von den Schulden und1 Garantien, die der Staat für verschiedene Unternehmungen auf sich genommen hat, liquidiert, ist und ob nicht neuere Engagements hinzu* gekommen sind. Dann fragte ich, wie es um die Außen­stände des Staates bestellt ist,, Antworten auf. diese Fra­gen habe ich nicht erhalten, und jetzt muß ich fragen, warum die Antwort unterblieben ist. Wir müssen wissen, wie es uni diese Dinge bestellt ist, weil wir nicht noch einmal in die Lage geraten möchten, in die uns Finanz­­minisiter Bud seinerzeit gebrächt hat: wir wollen uns nicht noch einmal mit Mankos und mit Schlußrechnun­gen befassen, wie wir dazu jüngst gezwungen waren. Und noch eine Frage. Der Herr Minister hat gestern gesagt, daß sich die Marge der Budapester Banken zwi­schen 3 bis' 3.5 Prozent bewegt- Werden die Banken 5 Prozent erhalten, sagte ich daraufhin, so bleiben ihnen 1.5 Prozent, erhalten sie nur 4, so bleibt ihnen nichts, Daraufhin meinte der Minister, daß er bestrebt sein werde, die Banken zur Fusion zu bewegen. Das ist sehr richtig. Ein so kleines Land, wie wir, braucht nicht so viel Banken und Sparkassen. Aber der Herr Minister sagte auch, daß die Marge der ausländischen Banken viel größer ist; sie soll sich zwischen 5 und 6 Prozent be­wegen. Stimmt das, und ist also, did Marge der ungari­schen Banken die kleinste, iväS will er dann von dieser kleinsten Marge noch nehmen ? Will er am Ende die Be­­amtengehälter heräbsetzen lassen? Diese sind schon längst auf das Minimum gesenkt,' undf die Tantiemes! haben fast gänzlich äufgel)t|rf. Wie kommt es. daß dér Herr Minisjpr .selbst auf die Proposition ' Rtfxsays; jieiii^kpn diglte;.'.! Wenn er schon unzugänglich ist., wie <un .indischer Götze, iv arum reflektiert er darin Wenigstens nicht auf Proposi­tionen, die möglicherweise'gut sein können, ebenso wie das Konzept des Herrn Ministers schlecht sein’? Ich be­haupte das letztere.J Mit diesen 175 Millionen werden wir nichts erreichen. Sie werden dein Herrn Minister noch viel Sorge machen. Er hat sie bloß ins Schau­fenster gestellt, und g:i nz bestimm! hätte man das besser und billiger machen können. Niemand beneidet die Landwirte um das; was sie bekommen, auch um die Steuererleichterungen nicht. Aber wie es der Herr Mini­ster es auf sich nehmen kann, den Landwirten Erleich­terungen zu gewähren und den' übrigen Berufszvveigen, die ebenso herabgekommen sind, nichts zuzubilligen, das ist einfach unbegreiflich. Abg. Dr. Tauffer (Christi. Opp.): 60 Prozent der direkten Steuern und der Umsatz­steuer zahlt die städtische Bevölkerung! Abg. Sándor:i Und was nun die Gestion der Nationalbank an­belangt, so will ich vor allem bemerken, daß sogar der Präsident der Natiomalbank keine vorhergängige Kennt­nis davon hatte, daß die Regierung eine Anleihe von 100 Millionen haben will, und eis waren auch Gerüchte verbreitet, daß der Präsident "düs diesem Grunde ab­­danken wollte. (Heiterkeit rechts.) Herr Minister, Sie lachen umsonst, ich bleibe dabei, was ich gesagt habe. Dann: es ist unbegreiflich, daß sich kein einziges Mit­glied im ■Generalrat der Nationslbank gefunden hat, der den Antrag auf Abänderung der Statuten abgelehnt und die Anleihe verweigert hätte, wiewohl dazu jedes Mit­glied berechtigt ist’ und jedes Mitglied sich sogar mit einer Beschwerde an das Verwaltungsgericht wenden kann. Es soll wohl im Generalrat einen heftigen Disput gegeben haben,1 und das Vorgehen des Herrn Ministers soll einer scharfen Kritik unterzögen worden sein, — aber verwahrt hat sich niemand dagegen. Wie ich infor­miert bin, hat der Herr Finanzminister die Sache ohne Wissen und Mitwirkung des Präsidenten außerhalb der Bank geregelt, Wiewohl dies überall auf der Welt Sache des Bankpräsidenten ist. Wäre es nicht einfacher ge­wesen, die Statuten dahin abzuändern, daß auch der Staat das Recht der Notenemission besitzt, als die Unab­hängigkeit der Bank anzutasten? Meiner Ansicht nach hätten der Präsident und die Generairäte auf ihre Stellen verzichten müssen, — das hätte eine viel bessere Wir­kung ausgelöst, als sich den Wünschen des Herrn Mini­sters willfährig zu zeigen. Einst, als noch Bethlen Mini­sterpräsident war, fand Popovics sehr scharfe Worte für die Tätigkeit des damaligen Finanzministers Dr. Bnd. Auch Philipp Weisz hat ihm sehr scharfe Wahrheiten ins Gesicht gesagt, — aber das sind Ausnahmen, und diese Zeiten sind vorüber. Und daß jetzt kein einziger sich entschlossen hat, einen Protest zu erheben, das ist ein Armutszeugnis für unsere Wirtschaftswelt, das bei­spiellos dasteht in der Wirtschaftsgeschichte. Es wird der Regierung vorgeworfen, daß die Agrar­vorlage den Banken zum Vorteil gereicht. Idh halbe schon so manches vorausgesagt, und es ist immer so gekom­men. Sie werden sehen, meine Herren, wie die Banken zugrunde gehen werden, wenn einmal dieses Gesetz zur Durchführung gelangt. Den Preis dafür werden die Landwirte bezahlen, weil sie ja Kredit brauchen. Mich ekelt es vor dem Whcher, — wird es aber den Landwir­ten unmöglich gemacht, Kredit gegen anständige Zinsen zu erlangen, so wird das Odium dafür die Regierung tragen. \ Der Herr Minister hat noch eine Frage unbeantwor­tet gelassen, jene nämlich, was mit den eingefrorenen Forderungen geschehen wird? Herr Minister Imrédy kann mir glauben, daß diese 1’ragen nicht gegen ihn ge­richtet sind, und sind sie auch unangenehm, sie beziehen sich nicht auf' seine Person. Aber es ist unsere Pflicht, ihn auf diese Dinge aufmerksam zu machen, da wir ja schließlich und endlich doch das Gewissen des Parla­ments sind. Ich wünsche Ihnen, Herr Minister, aus vol­ler Seele, daß Ihr. Vabanque-Spiel gelingen soll. Ich werde büßen, wenn ich nicht Recht beihalten Werde und Abibitte leisten, wie schon oft in diesem Hause. Ich ver­stehe etwas von diesen Dingen, aber ich bitte - Sie den­noch, klären Sie mich auf: ich, alter Mann, will gern von Ihnen,-dem jungen, lernen, aber auch Sie hönnen noch von mir lernen, Herr Minister, und .glauben Sie mir, daß das, was ich sage, im Interesse des Landes gesagt ist ■und nicht als Ränke gegen Sie. (Zustimmung links.) Es herrscht im ganzen Lande panische Angst, daß diese 175 Millionen durch neue Steuern gedeckt werden sollen. Beruhigen Sie das Land, daß es nicht dazu kommen wird, daß Sie das nicht zulassen werden. Ihre Situation ist keineswegs beneidenswert, Herr Minister, Ihr Leben ist bei der Arbeit, die Sie verrichten, ein Martyrium. Wir wollen Ihnen also nicht schaden, wir wollen Ihnen hel­fet Und eben um einen Beweis dafür zu liefern, will ich; da das VgfaCgeséíz' nünméhr bewilligt ist, die Vor­lage genehmigen; (Zustimmung rechts.) Nach dieser Rede wurde die Debatte abgebrochen und die Sitzung nach Feststellung der Tagesordnung für morgen nach 9 Uhr geschlossen. Morgen wird die Debatte fortgesetzt. * Bei der redaktionellen Aufarbeitung des gewaltigen Materials der gestrigen Nachtsitzung halben sich in den Text der Rede des Finanzministers einige Ungenauiigkei­­ten eingeschl'chen. Die wesentlichsten von ihnen wollen wir im nachstehenden berichtigen: Gleich am Anfang unseres Textes befindet sich ein sinnstörender Druckfehler. Es heißt da, daß von einem Scbuldenvolumen von 800 Millionen Pengő ungefähr 100 Millionen auf den nicht geschützten und 70 Millionen auf den geschützten Grundbesitz entfallen. Es soll selbstver­ständlich 70Ó und nicht 70 Millionen heißen. Es soll dort, wo der Minister über die Angriffe ge­gen die Banken sprach, nicht heißen, daß die Einlagen seit Dezember 1936 bis Juni- 1933 „um 55 Prozent und die Guthaben der Bankgläubiger um 276 Prozent“, also insgesamt um 832 Millionen Pengő, zurüokgegangen sind, sondern daß die Einlagen in der besagten Zeit um 556 Millionen Pengő und die Guthaben der Bankgläubi­ger um 276 Millionen, also insgesamt um 832 Millionen, zurückgegangen sind. Weiter hieß es in unserem Text, daß die Regie der Banken gegenwärtig etwa 64 Millio­nen beträgt, „so daß eine 25prozentige Senkung dieses Postens den gleichzeitigen Abbau eines Drittels der be­stehenden Anstalten bedeuten würde“; richtig soll es heißen: „Diese Regie beträgt gegenwärtig etwa 64 Millio­nen,. so daß sieh eine 25prozentige Senkung dieses Po­stens und wahrscheinlich der Abbau eines Drittels der bestehenden Anstalten als notwendig erweisen wird.“ Un­mittelbar danach schrieben wir, daß der Minister die Lei­tung der ungarischen Kreditinstitute aufgefordert hat, ihm diesbezüglich bis zum Frühjahr 1934 entsprechende Vorschläge zu unterbreiten; in Wirklichkeit ist diese Aufforderung an die Banken erst in der Rede selbst er­gangen. Ferner hieß es in unserem Text, daß sich die Zinsen­last des ungarischen Bodens dank der Regierungsver­ordnung ZI. 6300 und der gegenwärtigen Umschuldung um etwa 60 Prozent verringert hat. Richtig heißt és: „Diese Zinsenlast hat sich infolge der verschiedenen Re­gierungsverordnungen auf zirka 90 Millionen, d. h. um etwa 60 Prozent verringert.“ Zu berichtigen sind end­lich noch zwei Stellen. An der einen hieß es, daß die allergrößte Aufgabe nach wie. vor in der Senkung der öffentlichen Lasten besteht; richtig lautet diese folgender­maßen: „Eine weitere Aufgabe besteht nach wie vor in der Senkung der öffentlichen Lasten, die nur durch eine Kürzung der Ausgaben erreicht werden kann.“ An der anderen Stelle ist der Satz abgedruckt, daß nach einer Zeitungsnachricht die Regierung das Sleuergetreide in Rotterdam tief unter dem Preise verkauft halbe; dagegen hat der Finanzminister an dieser Stelle die Zeitungsnach­richt zitiert, daß. „die Regierung das Steuergetreide tief unter dem Übernahmspreis verkauft habe“ und daran die Bemerkung geknüpft, daß diese Einstellung auf einem Denkfehler und auf Unnkenntnis der Sache be­ruhe. • B • sFreitag, i. Dezember 1933 PESTER LLOYD (he eldLelú kjMeA& hogy a nő jól parfőmözött legyen és ezt a leg­sikeresebben a kölnivíz-készítmények használatával bizonyosan eléri. A „Lady“ kölnivíz-készítmények diszkrétek, tartósak, csodálatos illa­tnak és megvan az a tulajdonságuk, hogy egyesülnek a bőr természetes illatával és megadják használójának azt az egyéni vonást, amire minden ápolt nő joggal nagy súlyt helyez.

Next