Pester Lloyd - esti kiadás, 1935. július (82. évfolyam, 146-172. szám)

1935-07-01 / 146. szám

Protektorat oder einen dem Protektorat ähnlichen Status errichten will. 1 In politischen Kreisen sieht man nun — wie aus Lohdon berichtet wird — mit Spannung der Er­klärung entgegen, die entweder Außenminister Sir Samuel Hoare oder der Minister für Völkerbund­angelegenheiten Eklen heute im Unterhaus© über seine kürzlkhen Besprechungen mit Laval und Mussolini abgeben wird. Das allgemeine Interesse richtet sich dabei weniger auf die schwebenden Fragen der europäischen Politik, als vielmehr auf den italienisch-afoessini sc hen Streitfall. Man er- iwartet von den Erklärungen der Regierung im Unterhause einen Fingerzeig über die Haltung, die die englische Regierung in dem äußersten Falle des (Krieges einzuschlagen gedenkt. Im Unterhause, wie auch innerhalb des englischen Kabinetts bestehen, wie die Sonntagspresse meidet, zwei entgegengesetzte Strömungen. Die eine Richtung, die von der par­lamentarischen Linken und einem Teil der Minister, darunter angeblich auch Eden selbst, vertreten wird, fordert das Einschreiten des Völkerbundes im falle eines italienischen Angriffes gegen Abessinien, Schließung Suezkanals und einen vollständigen wirtschaftlichen und finanziellen Boykott Italiens, mit dem Ziele, es der zur Herstellung von Kriegs­material unentbehrlichen Rohstoffe zu berauben. Die ändere Strömung hingegen befürwortet eine neutrale Haltung Englands gegenüber den beiden ventuell Krieg führenden Ländern. Die Anhänger dieser letzteren Auffassung machen insbesondere geltend, daß eine gegen Italien gerichtete Politik England nur Nachteile bringen, aber keinen praktischen Nutzen haben würde, da Frankreich höchstwahrscheinlich an der Seite Ita­liens stehen und im Völkerbundrat die zur Be­schlußfassung von Sanktionen gegenüber Italien notwendige Einstimmigkeit verhindern könnte. Während die englische Öffentlichkeit einstweilen eine unschlüssige Haltung zeigt, klagt der Kaiser von Abessinien in einem Interview mit dem Vertreter der Sunday Times darüber, daß Abessinien seitens ver­schiedener europäischer Mächte, namentlich der Tschecho-Slowakei, Dänemark, Frankreich und Bel­gien verhindert wird, in diesen Ländern Waffen und Munition zu kaufen. In einigen Fällen (»eien sogar die Schiffsladungen, die bereits bezahlt worden sind, in den Häfen festgehalten worden. Andererseits befaßt sich auch die italienische Presse weiterhin lebhaft mit dem abessinisohen Kon­flikt. Die italienischen Blätter berichten, daß eine englische Gesellschaft gebildet worden ist, mit dem Zweck, in Abessinien Bodenkäufe durchzuführen; die Blätter bemerken, daß1 das geringe Kapital der Gesellschaft über ihre ziemlich weitgóhenden Pläne nicht hinwegtäuschen könne. Giornale d’Italia betont dabei, daß Fremde in Abessinien nur mit Erlaubnis des Kaisers Land kaufen dürfen. In der Frage des abessin i ScHeii ‘ "Stfreät fa lies ist also bisher keinerlei Fortschritt zu verzeichnen. Viel­leicht wird die heutige Aussprache im englischen Unterhause die Beschlüsse beeinflussen, die das eng­lische Kabinett aller Wahrscheinlichkeit in den nächsten Tagen fassen wird. Es bleibt afozuwarten, ob die intransigente oder die gemäßigte Richtung dabei die Oberhand gewinnt; und die größte Frage bjeibt, zu welcher Haltung sich Italien in dem einen oder dem anderen dieser Fälle entschließen wird. Die Annahme der Vierzigstunden-Woche durch die Internationale Arbeitskonierenz. Von ALDO DAMI (Genf). Die Vierzigstunden-Woche ist also angenommen, in erster und in zweiter Lesung, im Prinzip und in den Einzelheiten; Die Arbetnehmerdelegierten, die meisten Regierungsvertreter und zwei Arbeitgeber­delegierten, die Italiens und der Vereinigten Staaten, haben dafür gestimmt. Gleich von Anfang an hat sich das faszistisohe Italien für die sozialen Reformen eingesetzt und betreibt im Ralimén der Internationa­len Arbeitsorganisationen eine sehr betonte Arbeiter^ politik. Dies allein könnte genügen, um den „reaktio­nären“ Charakter des Faszismus in Abrede zu stel­len. Die Vertreter der II. Internationale haben dem­nach keine sehr glückliche Taktik verfolgt, als sie jahraus-jahrein systematisch die Gültigkeit der Man­date der italienischen Arbeiterdelegierten angriffen, und zwar mit der doppelten Begründung, daß einer­seits die faszistischen Gewerkschaftler nicht die Mehrheit der italienischen Arbeiter vertreten, und an­dererseits, daß diese Gewerkschaften nicht in dean Sinne frei seien, wie es Teil XIII des Friedensvertra­ges vorsieht. Man erinnert sich noch, daß dieselbe Anschuldigung gegenüber Dr. Ley, dem Vertre­ter der deutschen Arbeitsfront, aufgeworfen wurde in der Konferenz von 1933, der einzigen, an der das Dritte Reich teilgenommen hat. In diesem Jahr wur­den nun auch die Vollmachten der bulgarischen und der österreichischen Arbeitnehmerdelegierten in Zweifel gezogen. In jedem einzelnen Fall hat sich jedoch der Mandatüberprüfungsausschuß für die Gültigkeit der Vollmachten ausgesprochen. Es kann allerdings eingewendet werden, daß unter einem totalitären Regime die Arbeiter- wie die Arbeitgeber­organisationen nicht selbständig seien, da sie dem Staat unterstellt, durch ihn organisiert und in ein ge­meinsames Staatesystem eingeordnet sind, und daß folglich in den Internationalen Konferenzen ihre Rolle sich darauf beschränke, die Vertreter der Re­gierung m unterstützen. Hat rum Beispiel der iteüe-! nische Arbeitgeberdedegierte, Dr. Olivetti, zwar das Recht, in sekundären Angelegenheiten, wie die Frage des bezahlten Urlaubs, selbständig Stellung zu neh­men, so soll er in wichtigen Fragen, wie zum Bei­spiel in der Frage der Vierzigstunden-Woche — ge­nau wie sein italienischer Arbeitnehmerkollege — im gleichen Sinne wie der Regierungsvertreter abstim- men. Von diesem Gesichtspunkt aus gesehen, hätten jedoch die Arbeitgeberdelegierten erst recht gegen die Vollmacht des einzigen sowjetrussischen Delgierten Einsprache erheben müssen. Dieser vertrat nämlich in der diesjährigen Konferenz zugleich den Staat, die Arbeitgeber (diese gibt es allerdings in der Sowjet­union nicht, da der Staat selbst der. Arbeitgeber ist), sowie die Arbeitnehmer der Sowjetunion, die sich wiederum mit dem Staat identifiziere^}. Das Schicksal der 40-Stunden-Woche sah noch zum Anfang der .Konferenz sehr problematisch aus. Wie erinnerlich, wurde im Vorjahre das Prinzip der Verkürzung der Arbeitszeit in erster Lesung ange­nommen. Indes konnte bei der Abstimmung über die einzelnen Absätze des Textes das Quorum nicht er­reicht werden, denn die Arbeitgebergruppe hat sich global der Stimme enthalten. Auch diesmal haben sich die Arbeitgeber geweigert, an den Beratungen des Ausschusses für die 40-Stunden-Woche teilzu­nehmen, in der Plenarsitzung haben sie jedoch mit- abgestimmt. O'bschon sie, mit desn beiden, bereits erwähnten Ausnahmen, natürlich gegen die Vorlage stimmten, war die nötige Stimmenzahl doch beisam­men, und der Entwurf wurde angenommen. Damit ist es aber natürlich noch längst nicht getan. Es bleibt die langwierige Prozedur der Ratifikation, und selbst im Falle, daß die nötige Anzahl der Staaten die Konvention ratifizieren, dürften mehrere Jahre vergehen, bevor sie tatsächlich in Kraft gesetzt wird. Im Laufe der Konferenz hat sich eine sehr leb­hafte Debatte über die Auf rech te r bálimig der Löhne entspannt. Sollte die Konferenz mit der Annahme der verkürzten Arbeitszeit zugleich die Aufrecht­erhaltung der Löhne auf ihrem gegenwärtigen Niveau aussprechen, oder sollte sie einfach den Staaten empfehlen, durch entsprechende Maßnahmen für ihre Aufirecherhaltung zu sorgen? Diese letztere Lösung wurde schließlich angenommen. Bevor noch der schweizerische Regierungsdelegierte, Altbundes­rat Schulthess, in einer eindrucksvollen Rede die Konferenz vor den Folgen der „waghalsigen“ Kon­vention gewarnt hatte, die — und das ist tatsächlich der Fall — für die Ausfuhr von Ländern mit hohen Löhnen, wie die Schweiz, große Schwierigkeiten zeitigen muß, hat der Vorsitzende der Arbeitgeber - gruppe, Oersted, erneut auf die Auswirkung der Re­form hingewiesen. Indem er noch einmal den Stand­punkt seiner Gruppe auseinandersetzte, versuchte er zu beweisen, daß der gleiche Lohn bei verkürzter Arbeitszeit im Grunde einem höheren Lohn ent­spreche, wodurch eine Steigerung des Selbstkosten­preises und folglich der aliegememeu Lebenskosten unvermeidlich sei. Man geriet; meinte der dänische Arbeitgeberdelegierte, unbedingt in einen Circulus vitiosus, denn theoretisch müßten schließlich die Löhne nicht nur aufrechtevhälten, sondern ständig gesteigert werden. V Die Arbeitnehmer verwahrten sich in ihrer Ant­wort gegen dieses Sophismus. Die Löhne bedeuten nur einen Bruchteil der Selbstkostenpreise; sollten auch diese um etwa 20 Prozent steigen, so würden die Preise selbst der Waren nur um 4 bis 5 Prozent teuerer kommen. Diese kleine Differenz könnte leicht ausgeglichen werden, wenn nur die Kapita­listen ihre übertriebenen Profitansprüche einiger­maßen einschränken wollten. Durch das Einführen der doppelten Schichten mit einer Arbeitszeit von je 40 Stunden könnte schließlich die Produktionszeit um 150 Prozent verkürzt werden, was für die Arbeit­geber eine wesentliche Entschädigung im Hinblick auf die Kapitaltilgung bedeuten würde. Maßgebend ist es immerhin, daß in Italien dank der 40-Stundenwoche im Laufe von fünf Monaten bereits 350.000 Arbeitslose in der Industrie wieder beschäftigt werden konnten. Wenn nun die Vorlage endlich angenommen wurde, so kommt das Ver­dienst dafür in erster Reihe dem italienischen Regie­rungsdelegierten, Senator de Michelis zu, der sich unermüdlich für die Annahme der Konvention ein­gesetzt hat. Sein Erfolg ist aber zugleich auch eip Erfolg auf dem Wege der sozialen Entwicklung. In diesem Sinne ist der diesjährigen Arbeitskonferenz eine besondere Bedeutung beizumessen. Vom Tagé. Das politische Sommerprogramm der Regierung. Die Anbeilen der Gesetzgebung werden in dieser Woche beendet werden. Das Oberhaus tritt Mittwoch zu einer ‘Sitzung zusammen, um eine Reihe von den durch das Abgeordnetenhaus bereits angenommenen Gesetzen zu verabschieden und Freitag, den 5. Juli findet die letzte formelle Sitzung des Abgeordnetenhauses statt, in der bloß die Botschaft des Oberhauses übernommen werden wird. Mehrere Mitglieder der Regierung treten in der ersten Julihälfte einen kurzen Urlaub an, vom 20. d. M. ab wird indessen das gesamte Kabinett seine Arbeiten wieder aufnehmen, um außer Erledigung der laufenden Geschäfte die für die 'Herbstsession des Parlaments be­stimmten Reformvorlagen vorzubereiten. Auch in diesem Jahre wird ein längerer Ministerrat außerhalb der Haupt­stadt stattflnden, wo die Mitglieder des Kabinetts das Herbstprogramm der Regierung und der Gesetzgebung eingehend durchberaten werden. Die Regierungspartei wird im Laufe des Sommers, zumindest zwei Partei- kooierejjzen ü (kt Hauptstadt jtWudten. Montag, 1. Juli 1935j Die Organisierung des Industrieministeriums. Wie wir erfahren, wurde die Aufstellung de* neuer! Industrieministeriums vom 1. Juli auf den 1- August verschoben, und zwar teils weil sämtliche Beamten des Industrieministeriums neu ernannt werden müssen, teils aber, weil das gegenwärtige Gebäude des Verwaltung»’ gerichts, das dem neuen Ministerium überlassen werde« wird, noch nicht geräumt werden konnte, da das zur Aufnahme des Verwalt ungsgerichts bestimmte Objekt Fő-ucca 1 sich noch nicht in beziehbarem Zustande be-« findet.. Die Organisierungsarbeiten des Industrieministe- rium leitet gegenwärtig Staatssekretär Petnehäzy und die Ernennung des neuen Ministers dürfte erst im Herbst er-«, folgen. Bis dorthin bleibt das neue Ministerium unter Leitung des Handelsministers Bornemisza. Die internationale Handelskammer für eine Revision der Friedensverträge. Wie aus Paris gemeldet wird, hat die amerikanische Delegation der Konferenz der Internationalen Handelskam­mer einen Beschlußantrag über handelspolitische Fragen unterbreitet, dessen Schlüßpassus folgendermaßen lauteti Die Internationale Handelskammer schlägt vor, daß die allgemein bekannte Tatsache, wonach die beim Ausgang des Weltkrieges abgeschlossenen Verträge einer Revision bedürfen und den gegenwärtigen Verhältnissen angepaßt werden müssen, offen und aufrichtig zugegeben wird. Diesen Teil des Beschlußantrags haben dann die Ameri­kaner wegen seines politischen Charakters vor der Ab­stimmung zurückgezogen. Dennoch herrscht in den Krei­sen der amerikanischen, schwedischen und holländischen Delegierten die Ansicht vor, daß ohne Revision der Krieg unvermeidlich sei. 1 . : \ Eine politische Rede des Abgeordneten Dr. Eckhardt Abgeordneter Dr. Eckhardt hielt Sonntag in eine; Wählerversammlung in der Gemeinde Dees, Komitit Tolna, eine Rede, in der er sich mit aktuellen politischen Problemen beschäftigte. Im einleitenden Teile seiner Rede führte Dr. Eckhardt aus, daß das ungarische Volk trotz der Wirtschaftskrise mit unwandelbarer Treue an der alte» Verfassung und an der gesetzlichen Ordnung hängt. Das ungarische Volk wird jede Art der Diktatur stets afolehnen und Dr. Eickhardt verwahrte sich dagegen, daß man für eine Diktatur Stimmung mache und Gesetz und Recht als Hindernisse der Regierungsaibeit dar- stelle. Die jüngste Erklärung des Ministerpräsidenten, da? Luftschutzgesetz bedeute das Niederstampfen der unga­rischen Rechts Verfassung, sei die Ankündigung der Ab? sicht, die Diktatur auch in Ungarn einzuführen. Man berufe sich aiber nicht auf aüslnädische Vorbilder, denn das ungarische Volk-Werde nie und nimmer eine Diktatur anerkennen! r ■ Dr. Eckhardt beschäftigte sich sodann mit dem Problem des Wahlrechts und wies darauf hin, daß da» ungarische Volk darauf bestehe, daß der Minister­präsident sein Versprechen unter allen Umständen ein­löse. Der Ministerpräsident biete keine Gewähr dafür, daß er sein Versprechen tatsächlich einthalten werde, und aus diesem Grunde bringe Redner der Regierung kein Vertrauen entgegen. Dr. Eckhardt nahm noch in scharfen Ausdrücken gegen die Auffassung des Innenministers Stellung, der erklärt hätte, daß er das Urteil der unteren Instanzen in gewissen Vergehensfällen unter allen Um­ständen bestätigen werde, und erteilte jenen Mitgliedern der Regierung, die über Recht und Gesetze zu sprechen pflegen, den Rat, sich an die juristische Fakultät de* Budapester Universität inskribieren zu lassen, um den Inhalt der ungarischen Gesetze und die ungarische Ver­fassung kennenzulernen. In einer an dem ihm zu Ehren veranstalteten Fest* essen in Dees gehaltenen Rede richtete 'Dr. Eckhardt di« Mahnung an die Regierung, das ungarische Volk nicht abermals in das Gestrüpp der iVerfassungslosigkeit z» führen. , Bei Arterienverkalkung des Gehirns und des Herzen? läßt sich durch täglichen Gebrauch einer kleinen Meng? natürlichen „Franz-Josef“-Bitterwassers die Absetzung de? Stuhles ohne starkes Pressen erreichen. Gechätzte klinisch? Lehrer der inneren Medizin haben selbst bei halbseitig ge­lähmten Kranken mit dem Franz-Josef-Wasser noch di? besten Erfolge für die Darmreinigung erzielt. GROSSBRITANNIEN. Baldwin für Zusammenarbeit mit Frankreich' und Italien. &t 1 London, 30. Juni. (Inf.) Ministerpräsident Baldwin hielt am Samstag aqf dem Landgut des Lord Bingley in der Grafschaft I orkshire vor 40.000 Personen eine große politische Rede- Im außenpolitischen Teil seiner Ausführungen erklärte Baldwin u. a„ diie englische Regierung werde auch in Zu­kunft unbeirrbar auf dem Wege des Friedens und dee Wiederaufbaues Europas und der Welt weiter gehen. Da* deutsch-englische Flottenabkommen bedeute keineswegs eine Abweichung von der Zusammenarbeit Englands mii Frankreich und Italien, die kürzlich in Strcsa bekräftigt worden sei, Das Flottenabkommen sei ein praktischer Schritt vorwärts auf dem Wege zu einer internationalen Rüstungsbegrenzung, und die englische Regierung glaube nicht, daß dadurch die Interessen oder die Handlungsfrei­heit Frankreichs oder Italiens beeinträchtigt worden seien. De Valera für die Befreiung Irlands von England. Dublin, 1. Jirii. (DNB) In einer Rede in Limerick sprach am Sonntag abend De Valera von dem englischen König als einen aus­ländischen König und sagte, wenn die Irländer frei wären„ so würden sie ihn nicht zu ihrem Herrschet wählen- Bevor die Regierung ihr Amt verlasse, werde sie eine von' Giund auf irisohe Verfassung einbringen. Der Augenblick der völligen Freiheit sei sehr nahe. Ein politischer Besuch Titulescus. London, 1. Juli­(Inf.) Der rumänische Außenminister Tituiescu ist am Sonntag abend aus Paris kommend in London eingetrof­fen. Er wurde am Victoria-Bahnhof von einem Vertreter des englischen Außenministers begrüßt. Tituiescu wird am Montag vormittag mit Außenminister Samuel Hoare und £den Besprechungen begianen. JNaph Abschluß der Bes PESTER LLOYD-------—............11 ■■■ ' "r • Z •

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