Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1935. augusztus (82. évfolyam, 173-197. szám)
1935-08-01 / 173. szám
Donnerstag, 1. August 1935 • 3 • PESTER LLOYD ' 1 1 ■ 11 ■■ W7 hinausgehenden Sicherheit vorher bereinigt werden; denn es ist sehr verdächtig, daß der Textentwurf die Worte „Rasse“ und „Konfession“ nebeneinander setzt, was den Anschein zu wecken geeignet ist, als < cd) man diese Frage für eine spätere Entscheidung vorzubehalten wünsche. Nochmals frage ich: liegt wirklich die Notwendigkeit vor, daß die Regierung inmitten der schwierigen Lage der Nation sich mit derartigen Fragen befasse? Mit Staunen betrachte ich diesen Schritt der Regierung und bin außerstande, darin die staatsführende Weisheit zu erkennen, die ich von Julius Gömbös erwartete und uni deren willen ich nach seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten mit voller Begeisterung als erster unter seine Fahne getreten bin. Wenn dieser § 31 Gesetz werden sollte, so würden die Kammerwahlen ein a'hscheuerregendes Bild bieten. Was ist im ersten Absatz unter „nennenswerter Abweichung“, was im zweiten unter „billiger Berücksichtigung“ zu verstehen? Wer stellt diesen Schlüssel fest? Müßte etwa vor jeder Wahl im voraus festgelegt werden, wieviel Juden in den Ausschuß gewählt werden können? Und wenn hei geheimer Abstimmung dennoch mehr Juden gewählt werden sollten, nach welchen Grundsätzen wird man dann feststellen wollen, welchem gewählten jüdischen Ausschußmitglied das Mandat entzogen Werden soll. Ein ganzer Rattenkönig häßlicher und peinlicher Fragen wird, wie man sieht, die Kollegen einander gegenüberstellen und in ihren Reihen Zwietracht und Gehässigkeit säen. Was mich betrifft, iso würde ich unter keinen Umständen eine Wahl annehmen, wenn sie nicht auf Grund meines persönlichen Wertes, sondern auf Basis der Rasse oder der Glaubenszugehörigkeit auf mich gefallen ist. Gibt es überhaupt eine Laufbahn, auf der wirklich bloß der Charakter und dais Wissen, nicht aber die religiöse Zugehörigkeit maßgebend sein darf, so ist dies unfraglich der Advokatenberuf. Vom Ta ge. Die Ernennung des Handelsministers Bornemisza zum Industrieminister. Die Donnerstag-Ausgabe des Amtsblattes veröffentlicht die folgenden Handschreiben des Reichs- Verwesers: Auf Vorschlag des königlich ungarischen Ministerpräsidenten ernenne ich den gewesenen königlich ungarischen Handelsminister Rekhstagsabgeordneten Géza Bornemisza zum königlich ungarischen Industrieminister und betraue ihn zugleich mit der provisorischen Leitung des königlich ungarischen Ministeriums für Handel und Verkehr. Mein an den Genannten gerichtetes Handschreiben schließe ich bei. Kenderes, 1. August 1935. Horthy m. p. Julius vitéz Gömbös m. p. Lieber Bornemisza! Auf Vorschlag des königlich ungarischen Ministerpräsidenten ernenne ich Sie zum königlich ungarischen Industrieminister und betraue Sie zugleich mit der provisorischen Leitung des königlich ungarischen Ministeriums für Handel und Verkehr. Kenderes, 1. August 1935. Horthy m. p. Julius vitéz Gömbös m. p. Interparlamentarische Union. ln der heutigen Sitzung der Interparlamentarischen Union hielt der ungarische Delegierte Dr. Gratz eine längere Rede über Fragen des Weltvölkerrechts. Er bezeichnete die Anregung des bekannten belgischen Völkerrechtslehrers Lafontaine, ein neues Weltvölkerrecht zusanimenzusteilen, als utopistisch ün'd erklärte, daß es angezeigter wäre, wenn die Union ihre 'Beratungen auf durchführbare Pläne beschränken würde. Auch die Auffassung des rumänischen Delegierten Pella, daß nach dem Zustandekommen des Kellogg-Pakles der Begriff der Neutralität überholt sei, lehnte Dr. Gratz ab. Die Aufrechterhalfung des Begriffes der Neutralität sei durch die jüngst abgeschlossenen Verträge über gegenseitige Hilfeleistung nicht nur nicht überflüssig gemacht, sondern ihre Bedeutung sei noch erhöht worden, weil diese Verträge im wesentlichen Militärverträge seien und den 'Weltfrieden bedrohten. Im allgemeinen sei es nicht zulässig, bloß die Garantien zur Aufrechterhaltung der bestehenden Lage zu erhöhen, ohne auch nur den Versuch zu unternehmen, eine Korrektur durch friedliche Revision durchzuführen. Dr. Gratz beantragte sodann, die Konferenz möge die Ergänzung des Artikels 19 der Völkerbundsatzungen in sein Arbeitsprogramm einbeziehen. Die Konferenz beschloß, diese Frage auf der Tagesordnung zu halten. -In der heutigen Sitzung unterbreitete der japanische Delegierte Hoshijima die Einladung Japans, ihre Konferenz im kommenden Jahre in Tokio abzuhalten und an der Feier der öO. Jahreswende der Einführung des parlamentarischen Systems in Japan teilzunehmen. - ----r-----—1---------------■rr-rrrTZZL . . 1J Entscheidende Wendung In Genf. Laval findet die Lösungsformel. — Die Zustimmung Londons und Roms für die Morgenstunden erwartet. — Nächste Ratsitzung Donnerstag nachmittag. Die eiste Sitzung der für heute einberufenen Session des Völkerbundrates, der man mit fieberhafter Spannung entgegensah, hatte nach den offiziellen Berichten einen ziemlich undramatischen Verlauf. An der Aussprache haben sich außer den beiden beteiligten Parteien und dem Präsidenten Litwinow nur Laval und Eden beteiligt, so daß hu Verlaufe dieser nichtöffentlichen Sitzung die Haltung der übrigen Ratsmitglieder noch nicht zutage treten konnte. Es scheint indessen, daß die im Laufe des heutigen Vormittags eingeleiteten Beratungen zwischen den beiden führenden Westmächten sich soweit verdichten konnten, daß es Laval gelungen ist, eine Formel zu finden, die nach der Auffassung der französischen Delegation geeignet wäre, den Beratungen über den drohenden toten Punkt himvcgzuhelfen und zumindest eine Zwischenlösung zu bieten. Die Zwischenlösung bedeutet die Wiederaufnahme der vor drei Wochen abgebrochenen Verhandlungen der Schlichtungskommissi.on, was allerdings keineswegs mit einer endgültigen Lösung des überaus schwierigen Problems gleichbedeutend ist. Nach den besten Überlieferungen von Genf bedeutet aber der Zeitgewinn in gespannten Situationen stets das Höchstmaß des Erreichbaren und die französische Diplomatie hofft jedenfalls, in der Zwischenzeit bis zum 25. August, für welchen Tag die nächste Tagung des Völkerbundrates anberaumt ist, ihre Vermittlungstätigkoit fortsetzen und die heute erreichte Formel einer Zwischenlösung so weit ausbreiten zu können, daß dem Völkerbund die schwierige Pflicht, zwischen den beiden Parteien in schroffer Form entscheiden zu müssen, von den Schultern wird genommen werden können. Die nächsten Stunden werden die Antwort auf die Frage bringen, ob London und Rom die Lavalsche Formel annehmen, denn im entgegengesetzten Falle könnte der morgige Jag höchst kritische Wendungen bringen. Die nichtöffentliche Sitzung. Genf, 31. Juli. (Inf.) Nachdem während des ganzen Tages rege .Verhandlungen zwischen den verschiedenen Delegationen der Großmächte stattgefunden haben, wurde heute nachmittag kurz nach 5 Uhr die Tagung des Völkerbundrates durch Litwinow als amtierenden Ratspräsidenten eröffnet. Die erste Sitzung war, wie man erwartet hatte, nicht öffentlich. Der in der Wandelhalle von den Pressevertretern um seine Meinung befragte abessinische Vertreter Havariate gab eine ausweichende Antwort und erklärte, daß es sehr schwierig sei, zur Stunde etwas zu sagen. Es ist anzunehmen, daß in der ersten Sitzung des Rates eine Auseinandersetzung über die Formulierung der Tagesordnung und des Verfahrens stattfand, da beide Fragen für den Verlauf der Ratstagung von großer Bedeutung sind. Je nachdem, ob die Tagesordnung lediglich als Wahl des fünften Schiedsrichters oder als Definition der Aufgabe des Schlichtungsausschusses oder schließlich — was praktisch allerdings als ausgeschlossen bezeichnet werden kann — als Debatte des abessinischen Völkcrbundappells auf Grund des Artikels 15 des Paktes aufgefaßt wird, ändern sich die Aktionsmöglichkeiten des Rates. Heute nachmittag verlautete in englischen Delegationskreisan, daß England bereit sei, auf eine Debatte des Gesamtproblems zu verzichten und sich auf die Ernennung eines fünften Schiedsrichters zu beschränken, falls Italien eine Nichtanyriffsverpßichtung übernehmen wolle. Freilich brauche diese Nichtangriff sverpflichtung lediglich auf die Zeit der Tätigkeit des um den fünften Schiedsrichter erweiterten Schlichtungsausschusses beschränkt zu sein. Genf, 31. Juli. (Inf.J Die nichtöffentliche Sitzung des Völkerbundrates war kurz nach 18 Uhr beendet. Der Rat vertagte sich vorläufig auf Donnerstag nachmittag. Die Sitzung wurde durch eine kurze Erklärung des Ratspräsidenten Litwinow eröffnet, der den Ratsmitgliedern die vorläufige Tagesordnung bekanntgab, die den Wortlaut der Mussolini-Note vom 27. Juli sowie die Antwort des Generalsekretärs auf diese Note enthält. Dann bat Litwinow die Ratsmitglieder, zu der Frage der Tagesordnung Stellung zu nehmen. Als erster Redner meldete sich der italienische. Vertreter Baron Aloisi zu Wort. Er wiederholte, daß der itahenisch-abessinische Konflikt durch den Zwischenfall von Ual-Ual entstanden sei, daß die Beilegung dieses Zwischenfalles die Hauptaufgabe des Schlichtung«- und Schiedsgerichtsausschusses in Scheveningen gewesen sei und daß Italien im Sinne des i t alien isc h - abessinischen Vertrages vom Jahre 1928 besonderen Wert gerade auf die Beilegung dieses Zwischenfalles und die Fortführung der Arbeiten des Schlichtungsausschusses lege. Ohne Schuld Italiens habe der gemischte italienisch-abessinische Ausschuß in Scheveningen seine Arbeiten unterbre-chen müssen. Es sei deshedb notwendig, eine Fortsetzung dieser Arbeiten zu ermöglichen, wozu der Völkerbundrat durch Ernennung eines fünften Schiedsrichters Beiträgen könne. Der abessinische Vertreter Professor Jéze legte den Standpunkt seiner Regierung dar. Er erklärte, daß die abessinische Regierung das Zusammentreten des Rates verlangt habe, als es festgestanden habe, daß das Schlichtungsverfahren keime Aussicht auf Erfolg mehr hätte. Die abessinische Regierung beabsichtige, dem Rat die Umstände bekanntzugöbeu, unter denen das Schlichtungsverfahren eingestellt werden mußte. Seit Januar habe Abessinien den Völkerbund angerufen, um den Krieg zu verhindern, und auch jetzt sei es bereit, alles zu tun, um eine friedliche Regelung zu erreichen. Die Schuld an dem Scheitern der Schlichtungsverhandlungen liege bei den italienischen Mitgliedern des Ausschusses, wie aus der Veröffentlichung der verschiedenen Gutachten klar hervorgehe. Nachdem Baron Aloisi zu dieser Behauptung des abessinischen Vertreters einen Vorbehalt eingebracht hatte, stellte der britische Volk erbun dm in ister Eden die Frage, ob sich der Rat und die Parteien auf die vorläufige Tagesordnung beschränken oder ob der Rat die Tagesordnung erweitern könne, wenn er wolle. In diesem Augenblick griff der französische Ministerpräsident Laval ein, um in einer längeren Rede darzulegen, daß wie in allen anderen Streitfällen auch hier jede der beiden Parteien die Schuld für das Scheitern der Verhandlungen der anderen Partei zuschiebe. Der Rat habe am 25. Mai beschlossen, sich bei einem Scheitern der Schlichtungsverhandlungen erneut zu versammeln. Der italienische Vertreter habe nicht bestritten, daß der Rat das Recht habe, die neue Lage zu prüfen, aber er habe verlangt, daß diese Prüfung auf den Zwischenfall von Ual- Ual beschränkt werde. Auch der abessinische Vertreter habe nicht von einer Ausdehnung der Aussprache gesprochen. Es erscheine ihm daher ratsam, daß der Rat am morgigen Donnerstag nachmittag in öffentlicher Sitzung zusammentretc und daß bis dahin die Abordnungen und insbesondere die an der. Streitfrage vor allem interessierten Vertreter Fankreichs und Englands nach einer Formel suchen, die es dem Rat ermöglicht, der Entschließung vom 25. Mai volle Wirksamkeit zu verleihen. Professor Jeze wiederholte, daß seine Regierung an allen Verhandlungen teilnehmen werde, die eine wirkliche Lösung der Frage ermöglichen würde, aber neben der Frage der Schiedsgerichtsbarkeit gebe es verschiedene andere Umstände, die dieses Verfahren begleiten, insbesondere die Haltung der italienischen Regierung. Deshalb dürfe die Aussprache des Rates nicht auf Verfahrensfragen beschränkt werden. Man müsse sich fragen, ob man nur eine Verlegenheitslösung suchen oder nicht vielmehr eine wirkliche Lösung des gesamten Streitfalles finden müsse. Unter dieser Voraussetzung nehme er den Vorschlag Lavals an, daß der morgige Tag zu Verhandlungen über eine Einigungsformel benützt werden soll. Demgegenüber stellte Baron Aloisi fest, daß die italienische Regierung keine Aussprache über die Frage des Schiedskompromisses über die Untersuchung des Zwischenfalles von Ualual hinaus annehmen könne. Selbst die Völkerbundsatzungen verbieten es, daß der Völkerbundrat einen Streitfall behandle, solange dieser im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens behandelt werde. Die italienische Abordnung habe die Möglichkeit einer Erweiterung der Aussprache überhaupt nicht ins Auge gefaßt und sei daher nicht bereit, in der gegenwärtigen Tagung an einer Aussprache, die über den Zwischenfall von Ualual hinausgehe, teilzunehmen. Ratspräsident Litwinow bemerkte hiezu, daß der Vorschlag Lavals die Freiheit des Rates in keiner Weise einschränke. Der Rat könne auch später noch eine Ausdehnung der Aussprache, die die Teilnehmer fordern könnten, beschließen. Eden unterstrich, daß ein heute gefaßter Beschluß, falls es zu einem solchen komme, die Tages ■........ . , n g g der Zirkus der grossen Dualität o Ufwf. W» (Fővárosi Cirkusz) 9 Stadtwäldchen NEUES AllOIlSIPROflRAMN Grösste Zirkusattraktion, die je in Budapest zu sehen war. 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