Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1936. április (83. évfolyam, 76-99. szám)
1936-04-01 / 76. szám
Mittwoch, 1. April. 1936 ____ zum Heldengedenkstein, und Obernotür Ugrin legte in Begpatang «diner kurzen Ansprache; einer, Kranz nieder. Aus den Ausschüssen des Oberhauses. Der Eimmradlzwantriger-, Ausschuß dies Oberhauses verhandelte gestern nachmittag unter dem Vorsitz des Grafen Julius Károlyi das neue Siedlungsgiesetz, an dem von den Mitgliedern 'dies Ausschusses scharfe Kritik geübt wurde. Insbesondere war das in der Vorlage, vorgesehene Enteignungsrecht der Regierung schärfster Kritik aufgesetzt, und eánzdüne Mitglieder qualifizierten dieses Recht als einen Eingriff in das Privateigentum, der in der Zukunft große Gefahren beraufbescbwören könnte. Auch die erhöhte Inanspruchnahme der seit 1914 erworbenen Güter ■wunde von manchen Rednern nachdrücklich, und zwar mit der Begründung abgelehnt, daß diese Paragraphen gewisse konfessionelle DiSkriminationen den Nenerwerbem gegenüber Z blassem. Diese Einwendungen brachte in erster Reihe Dr. IMexanidter Wekerle zum Ausdruck, während andere Redner die starke Inanspruchnahme dieser Kategorie bei der ersten Bodenreform betonten und den endgültigen Abschluß der Inanspruchnahme dieser Liegenschaften forderten. Im allgemeinen war die Auffassung vorherrschend, daß die- ständige Unsicherheit, die den Bodenbesitz bedroht, endlnich einmal aus der Weit geschafft werden sollte, und zahlreiche Redner erhoben Einwendungen auch gegen die in der Vorlage vorgesehene Art der Entschädigung, 'die bloß zwei Drittel‘des Kaiufsdhiüings in Barem «nid! den Rest in Rentenform begleicht. Vorsitzender Graf Julius Károlyi, sowie der Präsident der GeldinsHtutszentralie Franz Keresztes-Fischer versuchten die unzufriedenen Milglieder des Ausschusses m beruhigen und!, wie wir erfahren, ist im Aufträge des Ausschusses Graf Károlyi an die Regierung 'herangetreten, um einige strittige Punkte der Vorlage zu bereinigen. Vom Ausgange dieser Besprechungen hängt es äb, ob die Siedluuigsvorlage vom Oberbause unverändert angenommen oder aber zwecks Durchführung einiger Abänderungen an das Ahgeorínetetiha »s zurückgeschickt wird. * Die, vereinigten Ausschüsse des Oberhauses setzten heute nachmittag unter dain Vorsitze Dri Johann Teleszkys die Verhandlung des Gesetzentwurfes über den behördlichen Äxiztedtenst und die Abänderung einzelner Bestimmungen der Volksgesundheitsgesetze fort. Von der Regierung waren Minister des Innern Kozma, die Staatssekretäre Preszly, Tomcsányi und Johan anwesend. Im Laufe der Verhandlung ergriffen außer dem Minister des Innern Kozma Dr. Alexander Wekerle, Baron Georg Prönay, Anton Hellebionth, Baron Aalxander Korányi und Baron Josef Szterényi d)as Wort. Eine eingehende Debatte gab ©s bei § 11, der die Ernennung der Stadt-, Gemeinde- und Kreisärzte in den Wirkungskreis des Innenministers weist und in dem mehrere 'Mitglieder der vereinigten Ausschüsse eine Solimälermng. der Autonomie zu erblicken glaubten. Beruhigend wirkte die Erklärung des Innenministers, daß auch er Anhänger der Autonomie sei, doch in der Ernennung der Stadt-, Gemeinde- und1 Kreisärzte durch den Minister des Innern keine Verletzung der Autonomie erblicke, denn mit diesen SttMuhgin sei keine Ausübung der Macht verbunden. Der Minister erklärte, da.ß er in der Volllizugsverordnu'ne eine Verfügung treffen werde, -wonach vor der Ernennung der Stadt-, Gemeinde, und Kreisärzte der, erste Beamte der Autonomie, der kn Sinne des Gesetzes vor der Ernennung amzuhören sei, bezüglich der zu ernennenden Ärzte auch das Gutachten der autonomen Vertretung der betreffenden Stadt oder Gemeinde einhole und d’eses Gutachten gemeinsiam mit seinem eigenen an den Minister des Innern weiterleite. Bei § 16 nahmen die vereinigten Ausschüsse die Erklärung des Innenministers ebenfalls mit Beruhigung, zur Kenntnis, wonach er in der Vollzugsverord11uing verfügen werde, daß bei der Anstellung der Ärzte in den leitenden, hezw. gichtigeren Stellungen auch die Ansicht des Landes- Sanitätsrates anzuhören sei. Auf Grund dér Aufklärungen des Innenministers wurden dann beide Paragraphen unverändert angenommen. * Der (Auswärtige Ausschuß des Oberhauses hält am 2. April, nachmittags 6 Uhr, eine Sitzung ab, auf deren Tagesordnung außenpolitische Fragen stehen. Die Anfechtung des Mandats von Szeghalmii. Der Vemvaltungageriohtshof verhandelte heute. die von seiten der Wähler Zoltán Tildys gegen das Mandat «3« Emmerich Temesvárys .eingereiohte Petition. Der Gerichtshof hat das Beweis verfahren darüber ang'eordnet, oh die Wähler Tildys tatsächlich zur Abstimmung nicht zugelassen worden seien. Es werden etwa 2600 Zeugen verhört werden, und zwar durch die Szegcd-er kön. Gericht síctf el. Die Untersuchung der Vorfälle bei der Stadtverwaltung Szolnok. Das U. T.-K.-B. meldet: Auf die in der heutigen Nummer des 8 Órai Újság unter dem Titel „Unerwartete Wendung in der Szolnoker Skandalaffäre“ erschienene. Mitteilung wird an zuständiger -Stelle erklärt: Die Einstellung des Artikels, als ob die Szolnoker Untersuchung infolge einer unerwarteten Wendung .ein Ende gefunden hätte und .die dort wirkende ministerielle Untersuchungskömmission plötzlich zurückberufen worden wäre, ist falsch und steht mit den Tatsachen nicht im Einklang. Demgegenüber ist es Tatsache, daß die an Ort und Stelle durchgeführte verwaltungsbehördliche Untersuchung, die durch gründliche und gewissenhafte Arbeit manche Mißbräuche ans Tageslicht gebracht hat, in ein Stadium gelangt ist, das eine weitere Tätigkeit an Ort und Stelle nicht mehr als notwendig erscheinen ließ. Die Rückkehr der Untersuchungskommission ist also nicht unerwartet auf Grund eines plötzlichen Entschlusses erfolgt, sondern war die natürliche Folge des Ganges der Untersuchung. Die Rückkehr war übrigens schon vor Wochen vorauszusehen, als der Minister des Innern auf Grund des Berichtes des Untersuchungskommissärs die Verfügung traf, daß die lokale Untersuchung' Ende März beendet werden kann. Diese seine Verfügung hat der Minister des Innern seinerzeit auch den zuständigen Faktoren mitgeteilt. ■ <•' ‘ , ........l,. i. ‘ . . •• ■ Ungarische Sektion der Paneuropäischen Union. Die uP-garländiscbe Sektion der Paneuropäischen Unio nhiclt heule unter dem Vorsitz des Geheimen Rates Ministers a. D. Dr. Georg v. Lukács eine Sitzung ab, in der auf Antrag des geschäftsführenden Präsidenten Dr. Paul V- Auer die folgende Resolution erbracht.wurde: „Das Zustandekommen des neuen römischen Paktes wj-cti vom Gesichtspunkte der Organisierung Europas für heilsam erachtet, weil'der Pakt die Schaff ung einer größeren Wirtschaftseinheit vorbereitet. Es ist jedoch wünschenswert, daß im mittleren Donautal nicht zwei Mächtegruppen einander gegeniibersteben, sondern je eher eine Annäherung zwischen idten Signatarstaaten de« römischen Pakts und den Ländern der Kleine,n Entente zustandekoirune, Die Voraussetzung biefür ist, daß die Kleine Entente für die Ansprüche dér ungarischem Minderheit und hinsichtlich der Gleichberechtigung Verständnis bekunde und den Bestrebungen nicht entgegen trete, durch eine Modifiizierung des § 19 des Völker,bundpaktes die Revision der unanwendbaren Verträge und die Prüfung der den Frieden gefährdenden, Situationen zu ermöglichen, damit wir in Hinkunft tatsächlich in dem Bewußtsein leiben können, daß die Welt „nicht statisch“ ist umd die Vorbedingungen für die Möglichkeiten von Änderungen geschaffen sind.“ Die übrigen Teile der Resolution befassen sich mit der Lösung de« L oca mover träges. Das ungarische Volk, das stets die freiwillig übernommenen Verpflichtungen getreulich ein gehalten habe, wünsche die Sicherung der Herrschaft 'des internatiomalen Rechts. Alte internationalen Fragen könnten nur derart gelöst werden, wenn du« Revisionsverfahren geregelt und gleichzeitig die Anwendung von Sanktionen obligatorisch gemacht und gewährleistet werde. • - - PESTER IX.OYD 'rUrimdif! Még nincs kész a játékra, amíg nem visel EKÉMÉ tenniscipőt Bármilyen jó a játékos, megfelelő cipő nélkül kétséges a sikere. Szakemberek megállapítása, hogy az EMERGE tenniscipő légáteresztő, bordázattal erősített felsőrésze és gumitalpa tökéletes tartósságot jelent. Az EMERGE tenniscipő rugalmas, könnyű mozgást biztosít, ára olcsó, tehát nélkülözhetetlen. Vigyázz! EKSHROÉ védjegy= minőség! GYÁRTJA A MAGYAR RU GGYANTAÁRÜGYÁR Überreichung der deutschen Antwortnote Mittwoch vormittag* London, 31. März. (DNB.) Botschafter v. Ribbentrop und die übrigen Mitglieder der deutschen Abordnung sind heute abends 20 Uhr 35 Minuten englischer Zeit auf dem Flugplatz Croydon gelandet. Sie begaben sich sofort, nach ihrer Ankunft im Kraftwagen nach London. i London, 31. Mäcz. (DNB.) Die deutsche Antwortnote auf die Vorschläge der übrigen Locarnomächte wird morgen vormittag Außenminister Eden durch Botschafter v. Ribbentrop überreicht werden. London, 31. März. (U. T.-K.-B.) Außenminister Eden wird Botschafter Ribbentrop empfangen, um von ihm die deutsche Antwort entgegenz unehmen, deren Inhalt er dann sofort den Vertretern der anderen Locarno« machte übermitteln wird. Berlin, 31. März. (Havas.) Mit dem Botschafter Ribbentrop sind Ministerialdirektor Diedehoff, Ministerialrat Schmidt und Legationsrat Woerman nach London gereist. Die deutsche Delegation gedenkt mehrere Tage in London zu bleiben. Nach Informationen politischer Kreise ist die Antwort der deutschen Regierung kurz und dürfte eine gute Aufnahme bei der englischen Regierung finden. Rätselraten über den deutschen Standpunkt. London, 31. März (Eng. Tel.-Korr.-Bureau.) Nach der Ansicht internationaler Kreise wird die deutsche Note in erster Linie sogenannte konstruktive Vorschläge enthalten und sich nicht über die übergangsmaßnahmen verbreiten, bei denen England eine entgegenkommende Geste von Deutschland erwartete. In diesen Fragen enthält die deutsche Antwort angeblich weder eine Ablehnung, noch wesentliche Vorschläge. Vielleicht befindet sich in der Antwortnote ein kleines Zugeständnis, das für eine Vereinbarung nicht genügt, aber doch Verhandlungen ermöglicht. »IE MODE1936 IV., Kecskeméti-ucca 19. IV., Kossuth Lajos-ucca 2. VII., Erzsébet-körut 36. VI., Andrássy-ut 37.