Pester Lloyd - esti kiadás, 1936. május (83. évfolyam, 100-124. szám)
1936-05-01 / 100. szám
Freitag, 1. Mai 1936 stand auf dem Wege nach Harrar. Er hätte es -in der Hand, die Eisenbahn, auf der die kaiserlichen Möbel nach Dschibuti rollen und die letzten weißen Abenteurer flüchten, in Fetzen zu reißen, aber warum zerstören, was morgen Eigentum sein wird? Die Abessinier an dieser Front gehen, wie sie es angekündigt hatten, als Helden unter. Auch der Angreifer gibt gerne zu, daß sie bis zum letzten Mann aushalten, bis zur Vernichtung Widerstand leisten, ja sogar aussichtslose Ausfälle machen, um, wie jene französischen Reiterregimenter bei Sedan, wenn nicht das Leben, so doch die Ehre zu retten. In den italienischen Zeitungen wird mit berechtigtem (Stolz darauf hingewiesen, daß die Engländer in Südafrika und die Franzosen in Marokko jahrelang brauchten, um ihre Eroberung durchzuführen, während es Rom gelungen sei, ein Reich, das so groß ist wie Deutschland und Frankreich zusammen, zwischen zwei Regenzeiten zu besiegen und einzunehmen. Zieht man aber schon Vergleiche, wer könnte dann vergessen, daß die afrikanischen Koloniialdeutschen im Weltkrieg sich gegen eine zwanzigfache Übermacht siegreich behaupteten und schließlich vom grünen Tisch aus den Befehl erhalten mußten, nun aber endlich einmal die Waffen niederzulegen? Sitzung des 33er Landesausschusses. Der 33er Landssausschusses hielt heute vormittag unter Vorsitz des Abgeordneten Ivädy eine Sitzung ul), «n der seitens der Regierung Innenminister Kozma und Fin-amzininister Dr. Fabinyi, sowie die Staatssekretäre Dr. Preszly und Dr. Jakabb teUnahmen. Als ersten Gegen stand verhandelte der Ausschuß die Verordnung betreffend die Abänderung und Ergänzung einzelner Bestimmungen der auf die Sozialversicherung bezüglichen Verordnungen. Abg. Temesvári/ erläuterte in seinem Referat aus* führt ich die Verordnung und wies darauf hin, das Ziel der Verordnung sei, auf dem Gebiete der SöS-i-al ver siche* rung auf Grund der inzwischen wahrgenommenen Tat* Sachen besonders vom sozialen Gesichtspunkt mehrere Änderungien vorzunehmen. Solche Veränderungen sind u. a. die Enthebung derjenigen mit Hausindustrie sich beschäftigenden landwirtschaftlichen Arbeiler von der Versieherunigspflicht, die sonst in einem großen Teil des Jahres bei landwirtschaftlichen Arbeiten tätig sind. Die Verordnung verfügt auch die Verslcherung'Spfiicht für jene Familienmitglieder, die im Handel vertragsmäßig als Praktikanten angestellt sind. Ferner sollen bezüglich der Schw'angerschafts-, Kindbelt* und Säugdlugsunter* Stützungen günstigere Zahlungsfristen festgesetzt werden. Für die Militärdienst leistenden Versicherten ermöglicht die Verordnung, daß die Familienmitglieder für die Dauer des Militärdienstes Unterstützungen, hauptsächlich die sogenannten Geburtsunterstützungen genießen. Die Arzte der für den Kampf gegen <ltc Volkskrankheiten errichteten sogenannten Arbeitsgemeinschaften werden im Sinne der Verordnung für die Zukunft ermächtigt, als Anstaltsärzte vorgehen zu können, wodurch das überflüssige Hin- und Hengeschicktwerden der Versicherten aufhört. § 11 der Verordnung ermöglicht, daß die Pensions-Institute der Unternehmungien wesentlich bedeutendere Leistungen gewähren und eine größere Anzahl der Mitglieder aufnehmen können als bisher. Die Aufnahme der Mitglieder war bisher dadurch beeinträchtigt, daß die Krankenkassen die Wartezeit für die Übernahme der Mitglieder allzuweit erstreckten. Abgeordneter Franz Ronkai begrüßt urit Freude de Vorlage, denn alle darin enthaltenen Abänderungen dienen der Linderung der -sozialen Übel. Besonders hebt er die Bnt-helbung der sich mit Haiuisgieiweribe toes-chäft-igenden Dorfbevölkerung von der So-ziialvers cheruinliiipflieh-t und die Tatsache, daß die Militärdienst leistenden Personen Begünstigungen erteilten. Er -lenkt die Aufmerksamkeit -dies Ministers des Innern auf die bei -der Versicherung der Bergarbeiter verkommenden Mißbräuche. Abgeordneter Dr. Lakatos n-'m-mt die Vorlage an und bittet dön. Minister des Innern, er möge 'bestrebt sein, bei der Versicherung der Pr’vatangesfel-lten eine gewisse Anpleichiuing dlurclh-z-ufülhren, denn der Vcrsicherungs-zweig der MARI arbeite teurer als der der OTI. Oberh-ausmitgfed! Franz Chorin hebt die Verfügung der Verordnung mit An-e-ikennung 'hervor, die es ermöglicht, dia-ß die Aufnahme neuer Mitglieder-in die anerkannten Versicherungskassen der Unternehmungen erleichtert werde. Das sei besonders wichtig vom Gesichtspunkte der Angestellten, .die auf diese Weise günstiger versichert werden können. In d- esem Zusammenhänge bittet e.r den Minister des Innern u nd den Finanz minister, bei der Placierung des Vermögens der Altersversicherung die größte Gewissenhaftigkei-t zu fordern, dia die Gesichtspunkte der Wertfoes-tändigkeit, sowie auch der entsprechenden Rentabilität außerordentlich wichtig sind. Er hält die Aufstellung eine« Pl-acderungsproeraimms für eine längere Zeit für wünschenswert. Er bilhlgt die -Bestrebung der Regierung, daß ein wesentlicher Teil des Kapitals auch in -der Provinz u-ntergcbracht werde. Er schlägt die Errichtung von Arbeiter. und Beamtenihäusem vor, die die Arbeiter und die Beamten als Eigentum erwerben könnten, woduToh sie Teilhaber des Nationalvermögens wurden. Er nimmt gegen die Verfügung der Verordnung Stellung, die es ermöglicht, daß für die Versorgung der Mitglieder mit Fachärzten besondere Gesundheitssdhu-tzinstitutionen i-n Anspruch genommen werden, weil diese Art Ärzte unabhängig von der Soznalversicheruaigsanstalt ist und es schwer kcn-trodiliert werden kann, ob die Versorgung der Kranken den gos-etzldchen Anforderungen entspricht. Auch würde d!«e Verfügung in kurzer Zeit große materielle Belastungen für -die Soziafversiclherungsamstalt nach s'ch ziehen. Die Einstellung der Altersversicherung sei nach seiner Auf. fa-ssung vollständig unmöglich. Abg. Andreas Csizmadia nimmt die Vorlage mit Freu'de an, doch bittet er, daß diejenigen Arbeiter, die bisher Altersversicherungsbeiträge gezahlt haben, jedoch aus der Arbeit entlassen w urden und auf diese Weise ihre Beiträge nicht zurückerhalten, irgendwie entschädigt werden. ObsrhausmilgliM Er. Jo-hann Teleszky billigt die Vorlage, doch biliéi er bei die.-ein Anlaß, daß das Vermögen dir OTI und -dér MIASM gesondert verwaltet werde. Er weist darauf -hin, daß das Vermögen der anerkannten Pensionskass.n tier Unternehmungen zum größten Teil in auf Valuta laufenden E ff eklen placiert ist, und c-r bitlet den Finanzminister, daß, wenn bezüglich dieser Effekten irgendeine Verfügung getroffen werden -sollte, besondere Sorgfalt an den Tag gelegt werde. Ein Teil des Vermögens der OTI wird in der Landwirtschaft placiert, und er lenkt die Aufmerksamkeit des Ministers auf idén Bäus-sT- bau der landwirtschaftlichen Arbeiter und bittet, Idaß aus den Geldern dér OTI für diese Bauten -B au unten t iif zumgen gewährt werden. Finanzministent Dr. Fabinyi stellt mit Freude fest, daß der Wunsch laut wurde, einen großen Teil der OTIGci-der in der Provinz -zu placieren. Er hält ebenfalls -die Förderung des Häuserbaus der kleinen Leute in dér Provinz für sehr wichtig, doch sei die Vorbedingung dafür, daß die T ilgiu ug-zahkingen vollständig gewährleistet werden. Abg. Dr. Eckhardt erklärt, nichts dagegen einzuwemüen, daß wogen der Faksz-Schuldsn dk>rt, wo absichtlich dien Zahlungs-vcrpflieblungen nicht nac-hgekommen wird, Delogierungen vorgenommen werden, doch müsse er -dagegen Stellung nehmen, daß die Zahlungen in erster Reihe für die Steuerrückstfind-e in Anspruch genommen werfen. Die Faks-z-Schulden müssen von den Steuerschulden abgesondert werden. Minister des Innern Kozma -huckt seinen Dank aue, daß alle Redner sich über die Vorlage mit (Anerkennung geäußert haben. Der Minister erklärt, Id-aß er das Problem der MAI3II -und der OTI zum Gegenstand eingehender Studien machen, wolle. Die bei der Vers cherung der Bergarbeiter sich zeigenden Übalslände werden in kurzer Zeit beseitigt werden. Die Rückstände ,-dier Einzahlungen be der OTI betragen ungefähr 70 Millionen Pengő, die Eintreibung v°n etwa 20 Millionen Pengő, die hauptsäohlch die Kleingewerbetreibenden «chu-llien-, ist im Gange. Er wolle die Placierung des Vermögens der OTI auch in der Prov inz fördern, denn der Wunsch der Provinz sei gerecht! erligt, daß auch die Provinz die Vorteil? dieser Kredite genieße, zumal da sie ja ebenfalls zu den Versicherungsbeiträgen und zur Steigerung -des Vermögens der iSo-z alver-ielierungsanstalt wesentlich beitrage. Die Lösung Ider Frage ist aber ungemein- schwierig, weil -bezüglich der Versicherungen Bedenken aufgetaucht sind. \ om finanziellen und- sozialen Gesichtspunkte aus hält er es kn Interesse des Volks-vermögens für notwendig, daß die schon -bestehenden Institutionen der Provinz mit der OTI kooperieren. Die von den au-s der Arbeit Entlassenen eingezahlten Versicherungsbeiträge gehen nein verloren. I-hr Recht, ruih-t nur, bis der Zeitpunkt der Unterstützung in Kraft tritt. OTI un|d- MABI müssen 40 Prozent ihres Vermögens in Immobilien placieren. Pr nzipiel-1 -billigt er die Auffassung, daß der Dorfbevölkerung zu Wohnbauten aus den OTI-Geldem Darlehen gewährt werden, allein dieses Problem kann vom Gesichtpunkte der Sicherheit dieser Kredite n-ur nach euer sehr umsichtigen und sehr eingdh-eniden Vorbereitung gelöst werden.. Für «ehr wuchtig halt er die Verfügung der Verordnung, daß 'landwirtschaftliche Arbeiter, die sich in t Hausgewerbe beschäftigen, ven der Versicherungspflic-ht -befreit werden. Der Ausschuß nimmt sodann (die Verordnung an. Es folgte nun -die Verordnung über die Steuerfreiheit einzelner Wohnhäuser. Berichterstatter Abgeordneter Temesväry weist darauf hin, daß mit dieser Verordnung ein altPr Wunsch der in schwierigsten Verhältnissen lekenden Dorfbevölkerung in Erfüllung geht, indem die aus höchstens aus einem Zimmer und Neben räumen bestehenden Häusern vor allem von Leuten, die von Taglohn, Invalidenuntertütz-ung oder öffentlicher Unterstützung leben, von -der Hau-sstcu-fr beireit werden. Es wird dadurch eine ansehnliche Zahl namentlich der -in den Dörfern lebenden Bevölkerung von der Haussteuerzablung -befreit. Abgeordneter Dr. Koloman Hegedüs erblickt in der Verordnung die Verwirklichung eines langjährigen Wiiinsxchtes, der olfne Unterschied der Parteien zum Ausdruck geibracht würdig und wo-ini! eine soziale Hilfe den unbemittelten Bevölkerung-schichten angewiesen wird. Er regte an. daß die kleinen Wohnhäuser der Kriegsgeschäd-iglt n nicht nur von der Haussteuer, sondern auch von der öffentlichen Arbeitssleuer 1k freit werden, und drückte den Wunsch aus, daß in der Durchführungsverordnung genaue Anhaltspunkte augegebui werden, auf Grund deren d-i? Steuerfreiheit, zugebilligt wird, damit die Bevölkerung nicht der Willkür der unteren Amlustellen ausgesetzt sei. Auch Abgeordneter Dr. Sc hand l begrüßte d'ie Verord* liung mit Befriedigung, die de Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkte in der Finanzpolitik bedeute- Er legte die Ausdehnung d-er Steuerfreiheit auf die landwirtschaftliche Arbeit an, die außer ihren Häusern keine Liegenschaften besitz in, und1 trat auch für die Herabsetzung dér Amortisationsraten oder erforderlichenfalls d e Ausdehnung der Am-o-rtisationsdauer für die mit Anleihen der Faksz erbauten Wohnhäuser ein. Abg. Dr. Eckhardt begrüßte ebenfalls mit Befriedigung die Verordnung und regle die Ausdehnung d-er Steuerfreiheit für diejenigen an, deren Einkommen unter dt-ni Existenz minimum bleibt. Abg. Csizmadia drückte den Wunsch a-u-s, daß die Steuerfreiheit auch den Kleingewerbetreibenden gewährt werde, diren Jahreseinkommen nicht mehr -beträgt, als das der landwirtschaftlichen Taglöhner. Oberhaiu-s-milglied Dr. Wekcrlc brachte die Krage der öffentlichen Arbeitsleistungen zur Sprache, die ursprünglich tatsächlich in Arbeit erfolgten, später jedoch wegen der irrationellen Verwendung in Ge-ldleislu-ng umgawand-iLl worden sind. Er regle an, daß, wofern eine Zahluulgrsl'ähi-glkeit in bar nicht besteht, wieder die Natura Heist ungen gefordert w?t*F.n sol-len. Abg. Ronkay führte aus, es wäre n-ichl zweckmäßig, daß das Kriterium der Steuerfreiheit das Exislenizmin-imwm sei. Denn die Bestimmung des Existenizmini-mums würde den Behörden auß-erordentlich viel Arbeit verursachen. Cilx rhausniilglicd Mutschenbaeher warf die Frage auf, oh es nicht möglich wäre, die kleinen Dorf Wohnhäuser nicht bloß von der Haussteuer, sondern aiucli von den Steuerznschlägen zu -befreie«. Ferner regte er an, die Instandisetizungsa-ktion, die von dir Regierung für die Stadthäuser -mit Erfolg durchg;führt worden sei, a-ucih auf die Dorf-Wohnhäuser und landwirtschaftlichen Ge-bäude au-szudeh-neri. Weiteres im Morgenbhitfe • 3 • PESTER LLOYD m ur1el n III TT Q B Ä B Y HAROLD HU ITH IEADI MARSEN “U,iMI GÄBT A. A.R R R M M M 2E 2E SE o o <» iw iw rw A A A MÁJUSI MÁJUSI MÁJUSI NAGY NAGY NAGY ATTRAKCIÓJA ATTRAKCIÓJA ATTRAKCIÓJA Die diplomatischen Verhandlungen. Überreichung der Denkschrift an Deutschland verzögert. London, 1. Mai. (Inf.) Die Übermittlung der englischen Denkschrift an die Reichsregierung hat in letzter Stunde eine neue Verzögerung erfahren. Die Denkschrift befindet sich zurzeit in den Händen des Auswärtigen Ausschusses des Kabinetts, dem neben Ministerpräsident Baldwin und Außenminister Eden auch Schatzkanz-ler Neville Chamberlain, Lordsiegelbewahrer Halifax und Lord-ka-n-zler Hailsham -angehören. Die Denkschrift wird Montag erneut dem Gesamtk-aibinett vorgelegt werden, so daß vor Mitte nächster Woche wohl kaum mit der Übermittlung nach Berlin gerechnet werden kann. Über die Gründe der Verzögerung schreibt News Chronicle, daß dafür sowohl Fragen der Form als auch des Inhalts maßgebend gewesen seien. Times schreibt, daß nach der Übermittlung der Denkschrift nach Berlin noch durchaus die Möglichkeit des Besuches eines englischen Ministers in der Reichshauptstadt gegeben sei. Der diplomatische Mitarbeiter des Dcdly Telegraph deutet an, daß man erst einmal ausführliche Berichte über die Entwicklung an der deutsch-österreichischen Grenze abwarten wolle. Reise Rüsehdi Aras’ nach Athen. Istanbul, 30. April. Der türkische Außenminister Rüsehdi Aras ist in Istanbul cingetroffcn, von wo er zuerst nach Aihen reist, von dort setzt er seine Reise gemeinsam mit dem griechischen M i löste r p r äs ide n l en Mctaxas nach Belgrad fort. Die Anwesenheit des türkischen Außenministers hat offen-bar als Ursache, daß er vor der Baikankonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten noch verschiedene Fragen bereinigen will. Die Maifeier. Wien, 1. Mai. (Inf.) Die heutigen Maifeiern wurden mit einer Prinz Eugen-Festspielaufführung im Wiener Stadion um 9 Uhr 30 eröffnet, an der etwa 50.000 Wiener Schulkinder, sowie der Bundespräsident, die Mitglied der der Regierung und Kardinal-Erzbischof Innitzer, teilnahmen. Die Festansprache hielt d-er Bürgermeister von Wien, Schmitz. Um 11 Uhr fand vor dem Wiener Rathaus eine Kundgebung der Arbeiter und Angestellten des technischen Betriebes statt, bei der, nach einer Weihe von 120 Fahnen der städtischen Dienststellen der Vaterländischen Front, Kardinalerzbischof Innitzer, Staatsrat Meyer vor dier Vaterländischen Front und Bürgermeister Schmitz Festansprachen hielten. Um 12 U-hr 30 richtete Bundeskanzler Dr. Schuschnigg an das österreichische Volk eine Ansprache, die von allen österreichischen Rundfunksendern übertragen wurde. Der Bundeskanzler betonte zunächst, daß Österreich zu Beginn eines dritten Jahres seit Inkrafttreten der neuen Verfassung stehe, und zwar nach seiner festen Überzeugung des entscheidenden Jahres. Am 1. Mai 1934 habe Dr. Dollfuß sein Programm des wirtschaftlichen Aufbaues, der gesellschaftlichen Reformen und der politischen Konzentration entwickelt. Diesem Programm sei auch heute nichts himzuizufügen. Der wirtschaftliche Aufbau sei d-uirch peinliche Bedachtnahmc auf die Ordnung im Staatshaushalt, auf den Schutz der Währung, durch den Abschluß von Wirtschaftsverträgen, durch die Entwicklung des Handelsverkehrs, sowie durch weitere Maßnahmen unbestrittenennaßen vorwärts getrieben worden. Der Bundeskanzler fuhr dann fort: — Ich rechne sicher damit, daß auch die Einführung der Bundesdienstpflicht sich auf diesem engeren Gebiete vorteilhaft auswirken wird. Mitte Juni gehen wir daran, den Jahrgang 1915 zur Stellung anzurufen, bis Mitte Juli wird diese Stellung beendet sein, und mit dem 1. Oktober wird für 15.000 junge Österreicher die Dienstpflicht am Staate aktuell sein. Die gesellschaftliche Reform, der berufsständische Aufbau sei erfreulich fortgeschritten — sagte der Kanzler —. Im Berufsstandhandel und im Berufsstandgewerbe hat>en die Besprechungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu einer einvernchmlichen Regelung geführt, und zwar über Vor-