Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1936. július (83. évfolyam, 148-174. szám)

1936-07-01 / 148. szám

PESTER LLOYD • 4 • Italien aufzuheben. Demgegenüber habe die argen­tinische Regierung die Frage der Unversehrtheit des Gebietes der Völkerbundstaaten aufgeworfen. Es gehe aber hier nicht um den Paktartikel, sondern um die internationale Moral. Wie würden die Völ­kerbundstaaten in Zukunft, sollte Abessinien, sei­nem Schicksal überlassen werden, einen Angriff auf einen schwachen Staat abwehren können? Gerade die hilfsbedürftigen Staaten müßten in diesem Augenblick darüber wachen, daß ihre Sicherheit nicht zunichte gemacht werde. Gei der Völkerhund­aktion gegen Italien habe es nicht an den nötigen Paktbestimmungen gefehlt, sondern an dem Willen, sie durchzuführen. Der Negus warf den Völkerbund­mächten besonders vor, Abessinien in finanzieller Beziehung nicht entgegengekommen zu sein. — Ich erkläre vor aller Welt — schloß er seine Rede —, daß Abessinien sich der Gewalt nicht beu­gen wird, und daß es und meine Regierung alle uns zur Werfügurig stehenden Mittel anwenden werde, um Abessinien zu befreien. Die Rede des Negus fand ziemlichen Beifall-) Beim Verlassen des Versammlungsgebäudes wurden ihm von einer zahlreichen vor dem Gebäude versam­melten Menge Ovationen bereitet. Die Versammlung wird morgen vormittag 10 Uhr 30 ihre nächste Sitzung abhalten. Vorerst sind; nur sieben Redner für die allgemeine. Aussprache» eingetragen. Das Verhör der italienischen Journalisten. .. ' Genf, 30. Juni. (Inf.)'v Am-späten Abend- wurden die anläßlich' der- Kundgebung gegen den Negus verhafteten italie­nischen Journalisten einem Einzelverhör unterzogen. Es handelt sich vor allem darum, festzuistellen, ob ihr Vorgehen, das jedenfalls im vorhinein verabredet; worden war, aufdiöhere Weisung erfolgt ist. Die Verhafteten sind: Der ständige Genfer Ver­treter des Corriere della Sera, der Sonderbericht­erstatter dieses Blattes, der für die Tagung anwe­sende Direktor der Turiner Stampa, die ebenfalls zu der Tagung nach Genf entsandten Berichterstatter der Gazzetta del Popolo, des Lavoro Fascista und des Popolo, d’Italia, sowie der ständige Vertreter der Gaz­zetta del Popolo in Genf. Neben dem ständigen Ver­treter des Popolo d’Italia wurde auch der ständige Vertreter der Stampa auf freiem Fuß belassen, ob­wohl beide sich freiwillig der Polizei gestellt haben. Im Laufe des Abends fand eine Besprechung zwischen dem Leiter der Genfer Regierung Nicole, dem Chef der Polizei und dem Generalstaatsanwalt statt. Es würde beschlossen, die Journalisten vor­läufig in Haft zu behalten, bis in einer erneuten Zu­sammenkunft morgen vormittag mit den Vertretern der ßumdesanwaltschaft ihr Schicksal entschieden werden wird. Es wird als sehr wahrscheinlich ange­sehen, daß die Ausweisungen auf dem Verwaltungs­weg, die .sowohl der Kanton Genf, als auch die Eid­genossenschaft ohne vorherige Prozesse vornehmen können, erfolgen werden. Im übrigen ist die juri­stische Sachlage so, daß die Bundesverfassung an­wendbar ist, die für die Beleidigung eines Staatsober­hauptes sowohl Geld- wie Freiheitsstrafen vorsieht. In Völkerbundkreisien werden die politischen Folgen, die unter Umständen aus dem Zwischenfall erwach­sen könnten, eifrig besprochen. Bekanntlich sind die Tagungsorte des Völkerbundes als exterritoriales Ge­biet anzusehen, doch hat die eidgenössische Polizei die Aufgabe der Überwachung übernommen. Es be­steht Einstimmigkeit darüber, daß die Schweiz in keiner 'Weise für diese Vorkommnisse verantwortlich, gemacht werden kann. Die internationale ■ Journalistenvereinigung ‘beim Völkerbund verurteilt in einem Kommuniqué das Vorgehen der italienischen Journalisten, die übrigens wegen früherer Differenzen bereits im Herbst vorigen Jahres aus der Vereinigung ausgetreten sind. Das Kommuniqué der Vereinigung hat dem Negus seine Entschuldigung für die Vorfälle ausgesprochen, wie sie in der Geschichte des Völkerbundes noch nicht vorgekommen sind. Dr. Schuschnigg» fährt nicht naeh Genf. Paris, 30. Juni. (Inf.)k Aus den Genfer Berichten der Pariser ; Presse geht hervor, daß man in Kreisen der fran­zösischen Abordnung mit Spannung der Antwort des österreichischen Bundeskanzlers Dr. Schuschnigg, auf die Einladung, nach Genf zu kommen, entgegen­sieht. Diese Einladung, die bereits in einer Unter­redung zwischen dem französischen Außenminister Delbos und dem österreichischen Vertreter beim Völkerbund Pflügt ausgesprochen worden sein soll, ist — dem Paris Soir zufolge — heute in aller Form durch den französischen Gesandten in .Wien dem Bundeskanzler übermittelt worden. Der Sonderberichterstatter des Blattes Jules Sauerwein, der über besonders gute Beziehungen zu der französischen Abordnung verfügt, schreibt in diesem Zusammenhang u. a.: i " ! — Dr. Schuschnigg äst bisher nicht nach Genf gekommen, um nicht wegen seiner Politik gegenüber Italien mit dem Völkerbund in Konflikt zu kommen. Diese Gründe sind schlecht für Schuschniggs Ab­wesenheit. Der Chef einer unabhängigen Regierung muß jederzeit in der Lage sein, die Politik seines Landes vor seinesgleichen zu vertreten. Viele Leute sind der Ansicht, daß Österreich eine sehr ver­nünftige Politik getrieben habe. Warum ist es also dem Bundeskanzler peinlich, diese auf der Genfer Tribüne darzulegen? Er muß wohl einen anderen Grund halben und über diesen Grund ist man sich in Genf klar. Schuschnigg will in der allernächsten Zeit politische Operationen durchführen und zieht vor, darüber weder den Völkerbund zu konsultieren, noch sich mit den Großmächten auszusprechen. Es genügt ihm, mit Rom und Berlin im Einvernehmen zu sein. Es handelt sich entweder um die Restaura­tion in Österreich, oder um ein Kompromiß mit Deutschland, das durch eine Regierungsumbildung ■ihren Ausdruck finden kann. Jetzt aber sieht sich der Bundeskanzler einem klar ausgesprochenen Wunsch Frankreichs gegenüber, in. dem der Wille der an dem österreichischen Problem interessierten Mächte zum Ausdruck kommt. Falls der Bundes­kanzler eine Aussprache vermeiden und sich mit •seinem Zusammenspiel mit den benachbarten Groß­mächten zufrieden geben will, wird er keine große Mühe haben, Gründe für sein Fernbleiben von Genf zu finden. Aber das wäre ein sehr heikles Spiel für Österreich, das vielen Argwohn erwecken könnte. In fast drohendem Ton erklärt Sauerwein zum Schluß, daß Frankreich immer noch da ist und daß ein österreichisches Abenteuer, das gegen die An­sichten Frankreichs, seiner Verbündeten und seiner» •Freunde ausgelöst würde, die Lage der kleinen Re­publik nicht nur nicht" verbessern, sondern auch ver­­> schlimmem könnte. Wien, 30. Juni. '(Inf.) Von zuständiger Seite wird heute abend «folgendes bekanntgegeben: —r Nach gewissen Informationen der ausländi­­• sehen Presse sollen der französische Außenminister Delbos und der englische Außenminister Eden den Wunsch geäußert haben, noch während der gegen­wärtigen Session des Völkerbundes mit dem öster­reichischen Bundeskanzler Dr. Schuschnigg persön­lich in Fühlung zu treten. Dieser Wunsch wurde heute tatsächlich in entsprechender Form zum Aus­druck gebracht. So sehr man auch von österreichi­scher Seite für diese Anregung empfänglich und zu einer derartigen Fühlungnahme prinzipiell bereit ist, so ist es dem Bundeskanzler aus rein zeitlichen Gründen sowohl mit Rücksicht auf die Kürze der gegenwärtigen Genfer Tagung, als auch auf seine eigene, im voraus festgesetzte Arbeitseinteilung im Inland zu seinem Bedauern nicht möglich gewesen, gegenwärtig von Wien abzukommen. Die nächste Volkerbundt agung wird aber dean österreichischen Bundeslkanzler jedenfalls Gelegenheit zu Begegnun­­. gen mit dem Chef der französischen und der eng­lischen Außenpolitik bieten, auf die man natürlich auch in Wien großes Gewicht liegt. Dazu wird weiter von Kreisen, die der Regierung nahestehen, erklärt, die innere und äußere Politik Österreichs seien so klar, daß gewisse Befürchtungen, die Restaurationsfrage betreffend, die immer wieder im Ausland auftauchen, völlig unbegründet sind. Der offizielle österreichische Gesichtspunkt in dieser Frage sei wiederholt klar dahin präzisiert worden, daß die Frage der Restauration der Habsburger durchaus keinen aktuellen Charakter habe, und die Absichten der österreichischen Regierung in dieser Frage hätten sich in keiner Weise geändert. Léon Blum und Van Zeeland beraten über die Locamofrage. Paris, 30. Juni. (Inf.) Wie der Genfer Vertreter des Paris Soir meldet, fand heute eine Unterredung zwi­schen dem belgischen Ministerpräsidenten Van Zeeland und dem französischen Mini­sterpräsidenten Blum statt, der auch die Außenmi­nister der beiden Länder beiwohnten. Der belgische Regierungschef habe sich ent­schlossen gezeigt, die Locarnofrage sobald als mög­lich zum Abschluß zu bringen. Dazu gebe es nur ein Mittel: man müsse Deutschland und Italien zur Teil­nahme an der nächsten Locarnokonferenz einladen, deren Ort und Zeitpunkt am Dienstag abend bei dem englisch-französisch-belgischen Diner festge­setzt werden würde. Falls die Reichsregierung oder die italienische Regierung sich entschuldigen soll­ten, so müßte in ihrer Abwesenheit eine Entschei­dung getroffen und die Generalstabsbesprechungen in Kraft gesetzt werden. Der französische Ministerpräsident Blum habe hinsichtlich der Beteiligung Deutschlands noch einige Vorbehalte gemacht, die später erörtert wer­den sollen. Was Italien anlange, so habe Blum der Hoff­nung Ausdruck gegeben, daß sich der Duce bald zu der Absendung des in London am 19. März aufge­setzten Schreibens über die Generalstabsbeprechun­­gen entschließen werde. Jedenfalls werde die fran­zösische Regierung durch ihren römischen Bot­schafter mit freundschaftlichem Nachdruck beim 'Duce auf die Überreichung des Schriftstückes drin­gen. Paris, 30. Juni. (Inf.) Zu dem Schreiben des Negus an das Völker­bundsekretariat, in dem er mitteilt, daß er persönlich die Führung der abessinischen Delegation in der Völker­­bundversammlung übernehmen werde, schreibt der Gen­fer Vertreter des Paris Soir Jules Sauerwein,, der Völker­bund sei nicht geneigt, sich durch des Erscheinen des Negus und der ihn umgebenden Ras beeinflussen zu las­sen, Es sei nicht zu leugnen, Abessinien sei nun einmal unter die italienische Autorität geraten. Andererseits denke der Völkerbund auch nicht daran Zugeständnisse gegenüber den Forderungen Italiens zu machen, Frank­ Italien und die Stresafront. Mittwoch, 1. Juli 1936 reich und England würden die Rückkehr Italiens in dag Konzert der europäischen Mächte bis zu dem Tage ab­­warten, an dem sich seine Rückkehr ohne Demütigung für irgendjemand vollziehen könne. Nachdem Italien sowohl moralisch wie militärisch seinen Sieg erfochten habe, werde es nicht lange dauern, bis Italien, zwar nicht an der Wiedergeburt von Stresa, aber an der Wieder» gebürt des Locamovertrages teilnehme. Die Neutralen beratem Genf, 30. Juni. (Inf.) Die Vertreter der sogenannten neutralen Staate ngiuppen haben heulte vormittag: eine längere Sitzung abgehalten, in deren Verlauf die Frage einer Völkerbundreform, sowie nochmals die Frage der •Anerkennung der italienischen Eroberung in Ostafrika einer Prüfung unterzogen wurde. Vornehmlich wurde die Frage erörtert, ob die Einreichung einer gemeinsamen Entschließung sich empfehle. Es wurde beschlossen, bis auf weiteres davon Abstand zu nehmen und je nach dem Verlauf der Völkeiibundversam mhrng auf diese Möglich» keit zurüdkzulkommen. Die Neutralen werden nach der Sitzung der Völker» bundversammlung, falls diese nicht zu spät beendet ist, eine neue Zusammenkunft abhalten, , Vom Tage« Die Festsetzung der Minimallöhnc. Oas U. T.-K-.B. meldet): Einzelne Blätter beanstan­deten es, daß das Indusfriemmisterium mit der Ernen­nung der zur Festsetzung der Arbeitslöhne berufenen Kommission zögere. Damit im Zusammenhang wdtidi an zuständiger Stelle erklärt, daß das Industrieministeriuni die Frage der Festsetzung der Minimallöhne unter Ein­beziehung der Affoeitgeber-Intejesisenverttretungen ein­gehend geprüft und: festgesetzt tot, daß die Interessenver­tretungen selbst einmütig die baldige Regelung dieserFrage für richtig und notwendig halten. Infolgedessen erhielten die in der Konferenz erschienenen Interessenvertretungen unverzüglich die Aufforderung, in die zur Festsetzung der Minimallöhne zu bildende Kommission eine ent' sprechende Zahl von Mitgliedern zu designieren. Die I rateressenverfifefungen haben aber bisher der Aufforde­rung nicht entsprochen und die Designierung noch nicht durdhgefüihrt, so 'daß die Verzögerung den Ernennung det Kommission nicht durch das Inchistri-eininislerium, son­dern durch die Interessenvertretungen verschuldet wurde. Auch sind Klagen iim Zusammenhänge mit der sozialen Fürsorge in der Textilindustrie erhaben worden. Dies­bezüglich ist der Tatbestand der. daß die zur Festsetzung der Minima Höhne der Strick- und Wirkwaren industrie berufene Kommission sich bereits konstituiert hat und die meritorischen Verhandlungen schon im Gange sind. Demnächst schon werden zur Festsetzung der Mdnimal­­löhne in der Baumwollindustrie die Mitglieder der Kom­mission ernannt, und allmählich wird die Reihe an die übrigen Zweige der Textilindustrie kommen. In diesen Industriezweigen ist auch die auf dfe Einführung der tSstiindigeri Arbeitszeit bezügliche Bestimmung in Vor’ bereihing. Die Stadt Zalaegerszeg ehrt den Grafen Albert Apponyi. ) Die Stadt Zalaegerszeg hielt heute mittag zum An» denken an ihren Ehrenbürger, den Grafen Albert Apponyi eine Festversammlung, in der das von Julius Laczkó ge­malte Porträt des verstorbenen großen Staatsmannes ent­hüllt wurde. In Vertretung des Unterrichtsministers war Sektionsrat Dr. Johann Huszka anwesend. Die Festrede hielt Abtpfarrer Josef Pehm. Die Festversammlung be­schloß, an das Munizipium des Komitats eine Zuschrift im Interesse der Errichtung eines Apponyi-Denkmals zu rieh teil. Blutreichen, korpulenten Personen, Gichtikern und Hämorrhoidulkranken ist täglich ein Glas natürliches „Franz- Josef“-Bitterwasser, früh nüchtern getrunken, oft von uner­meßlichem Nutzen! FRANKREICH. Interpellationsdebatte über die Auflösung der Ligen« Paris, 30. Juni. (U. T.-K.-B.) In der französischen Kammer wurde heute eine Debatte über die innenpolitischen Interpellationen abgehalten. In pietätvollen Worten gedachte Präsident Herriot des jüngst verstorbenen ehemaligen Mini­sters, des Grafen de Lasteyrie, der Rechitlsaibgeandne» ter war. Sodann brachte der Reohtsabgeondnete Xavier Vallat seine Interpellation ein. Als Gegenstück zur Volksfront wurde jetzt die Nationale Front gegründet —. führte er aus. Das ist teilweise den Verordnungen des Innenministers zu verdanken. Die zerstreuten nationalen Kräfte wer­den jetzt gesammelt. Wir leben in der Zeit eigenmächtiger Ver» fügungen, auch die Auflösung der Ligen war ein gesetzwidriges Vorgehen. Durch Nichtachtung dies Gesetzes wollte die Regierung den Kommunisten Ge­nugtuung geben. Wollen Sie etwa, gestützt auf Ihre durch Zah­len gegebene Überlegenheit, eine rote Herrschaft gründen? Wollen Sie auch den Gruppen der Trilko» lore Ihre internationalen Gesetze auf zwingen? Die Kommunisten tun zwar patriotisch, aber während sie den Verfasser der Marseillaise feiern, woUen sie die vernichten, die am Grabe des Unbekannten Sol» daten die Marseillaise singen. An dieser Stelle wurde die Rede des Abgeond» neten vom heftigen Protest der Linken unterbrochen, Herriot ruft einige Kommunisten, die Zwischen» rufe getan haben, zur Ordnung. Xavier Vallat: Wird der Herr Innenminister auch1 weiter dulden, daß die Kommunisten fortfahren, das Vaterland zu ruinieren? Sie müssen wissen, daß seibstj wgna» Sig Mangiest (der Menschenrecht»

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