Pester Lloyd - esti kiadás, 1937. június (84. évfolyam, 121-145. szám)

1937-06-01 / 121. szám

Dienstag, T. Juni 193G Staatssekretär Dr. Marschal! beantwortete in Vertretung ides abwesenden Ackerbau­­ministers eingehendi die zu diesem Kapitel vorgebrachten Einwendungen und Anfragen und erklärte, daß sich das Aokserbauministerium eingehend mit allen Problemen der Viehzucht beschäftigte und nach Tunlichkeit alle vorge­­brachten Wünsche berücksichtigen wolle. Natürlich dür­fen gewisse Grenzen nicht überschritten werden, so z. B. könne gegenwärtig an eine weitere Herabsetzung der Mi lobpreise nicht gedacht werden, da man ja auch die Interesen der Produzenten nicht außer acht lassen dürfe, wie ja überhaupt die Regierung bestrebt sei, die Inter­essen der Konsumenten und Produzenten miteinander in allem Fragen in Einklang zu bringen. Was die Kredite für die Viehzucht betreffe, so seien diesbezüglich dauernde Verhandlungen im Gange und es liege nicht an der Re­gierung, wenn dieses Problem einstweilen noch nicht ge­regelt werden konnte. Bezüglich der Versicherung der Zuchttiere betrachtet die Regierung die gegenwärtig gel­tenden Verordnungen nicht als ein Dogma und sie sei gern geneigt, dort, wo die entsprechenden Garantien ge­geben seien, auch die Selbstversicherung der Gemeinden zuzulasen. Selbstverständlich sei es wichtig, daß die not­wendig werdende Entschädigung sofort flüssig gemacht werden könne. Er bittet um die Annahme des Kapitels. ;■<* Zum Titel IV (staatliche Institutionen) brachte Abg. N'imsee (Einh.) Hie Einbürgerung des Einhandsystems in der Pferdever­­wertung zur Sprache und erklärte, daß die Pferdever­wertungsgenossenschaft sowohl den Interessen der Land­wirte als des Militärs vollauf entspreche. Er wies die An­griffe der Presse zurück und bat den Minister, einen Pfferdezuchtfonds ins Leben zu rufen. Abg. Stefan Balogh jun. (Nationalsozialist) beklagte sich' über das minimale Ergebnis der Aus­musterung der Offiziersremonten und regte die Ver­mehrung der. Fohlenanlagen an. Abg. Geyza Farkas (parteilos) erklärte, sich' die Auffassung des Abg. Nirnsee bezüglich des Einhandsystems nicht zu eigen machen zu können Bezüglich der Pferdeausfuhr habe sich das in der ägypti sehen Relation eingebürgerte System am besten bewährt Et müsse es als größte Schöpfung des Ackerbauministe riums bezeichnen, daß im Lande eine einheitliche Pferde zuefat inauguriert wurde. Zum Schlüsse warf er die Frage auf, was mit den Pferden geschehen solle, die von den ausländischen Kommissionen nicht übernommen werden. Die Regierung sollte die Ausfuhr von Qualitätsstuten gänzlich verbieten. Weiteres im Morgenblatte. Die Interpellationen des morgigen Tages. In das InterpellationsbucH sind 13 Interpellationen eingetragen, , die in der morgigen Sitzung begründet werden: Abg. Dr. Bélái über die ungerechtfertigte Erhöhung der Brennholzpreise und über die Verlängerung der Kon­zessionen der privaten Autobusunternehmungen. Die Abgeordneten Dr. Tauffer, Baron Berg und Dr. Metzler über die Szolnokét Gemeindewahlen. Abg. Mózes über die Verhinderung der Organisation 'der Unabhängigen Kleinen Landwirtepartei und über die Brutalität der Kisköröser Lehrer gegenüber den Schülern. Abg. Andahdzg-Kasnya über die Tätigkeit verschie­dener Warenkreditbureaus und Unternehmungen. Abg. Dinnyés über den vollständigen materiellen Zu­­.fcammenbruch des Minderjährigen Georg Rónay jun. Abg. Dr. Andreas Baross über die Beschwerden be­treffend die Irevalidenunterstiitzungs- und Pensionsvereine. Abg. Dr. Franz Horváth über die Regulierung der Bába bei der Gemeinde Bum. Abg. Dr. Rakovszky über die Klagen im Zusammen­hang mit dem Bau der Kunststraße Graz—Budapest. Abg, Dt. Fábián über die Daten des Abg. Dr. Josef Véguáry, Bel Magendarmstörungen, besonders dann, wenn der iVerdauungsapparat durch zuviel Essen und Trinken über­lastet ist, erweist sich ein Glas natürliches , Franz-Josef- Bitterwasser oft als eine wahre Wohltat. Ärztlich empfohlen. leben des Landes schädlich beeinflussen. Die Erfahrun­­‘gen haben indessen auoh gezeigt, daß die an diesem Para­graphen kodifizierte Rechtsnorm den Anforderungen nicht genügt, denn es gelang nicht, die Verbreitung von Alarmgerüchten zu verhindern, die das wirtschaftliche und das Kreditleben wohl nicht unmittelbar berührten, aber indirekt, und zwar durch die Störung der öffent­lichen Ruhe und der werktätigen Arbeit, den wirtschaft­lichen Interessen des Landes einen bedeutenden Schaden zufügen konnten. Ohne demnach die in dem Gesetzartikel 111:1930 § 80, G.-A. XL:1879 § 40, G.-A. 111:1930 § 80 und § 68, sowie G.-A. 111:1921 § 7 enthaltenen, für. schwerere Gesetzübertretungen politischen oder militäri­schen Charakters geltenden Maßnahmen außer Kraft zu setzen, wurden ln die Novelle die folgende Definition und Sanktionen gegen die Verbreiter von Alarmgerüchten im § 2 aufgenommen: „Insoferne die begangene Tat nicht unter schwerere Strafmaßnahmen fällt, begeht derjenige ein Vergehen und wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre bestraft, der eine Nachricht erfindet oder unwahre Nachrichten ver­breitet, die die öffentliche Ordnung o*der die öffentliche Ruhe stören, oder die außenpolitischen Interessen des Landes gefährden, oder aber die Wirtschaftslage oder das Kreditleben des Landes schädlich beeinflussen können.“ ..Die Abwesenden.4* Aus Rom wird gemeldet: Die größte Tageszeitung Sizilens, das in Palermo erscheinende Giornale di Sicilia, veröffentlicht unter diem Titel „Die Abwesenden“ einen langen Bericht über die verni Mutterlan'de aibge trenn len Ungarn. Bei aller Schönheit des Empfanges des italieni­schen Königspaares, schreibt das Blatt, habe man das Fehlen jener Ungarn gefühlt, die durch den grausamen Trianonvertraig vom Lande Ungarn abgetrennt worden ■waren. Wer Ungarn in seinen heutigen Grenzen festhal­­tén will, leistet 'dem Frieden in Europa einen schlechten Dienst. Die jetzigen Grenzen Ungarns tragen den Charak­ter eines Provisoriums an sich. Vom Tage« Einberufung des Kronrates. ln parlamentarischen Kreisen verlautete heute in den Mittagsstunden, daß nachmittags unter dem Vorsitze des Reichsverwesers ein Kronrat statifinidet, dem sämtliche Mitglieder des Kabinetts zugezpgen sind. ‘Ministerpräsident Dr. Darányi bestätigte später in den Wandelgängen die Mitteilung und erklärte den Ver­tretern der . Presse, daß das Staatsoberhaupt zeitweilig den. Kronrat einzuberufen pflege. Welche Themen liu heutigen Kronrat zur Erörterung gelangen werden, werde «ich erst, im Laufe der Besprechungen herausgestalten. Eine wichtige preßpolizeiliche Strafmaßuahine gegen die [Verbreiter von Alarmgerüchtcn. Der Finanzausschuß des Abgeordnetenhauses, sowie der staatsrechtliche Ausschuß werden in ihrer heutigen Sitzung den Gesetzentwurf über die Verlängerung der Funktionsdauer des 33er Landesausschusses behandeln. Der Gesetzentwurf enthält überdies noch eine wichtige Änderung der zu Recht bestehenden preßpolizeilichen Normen, indem der § 9 des Gesetzartikels XXVI:1931 auf Grund der Erfahrungen der jüngsten Wochen eine zeitgemäße Ausdehnung erhalten .wird. Der § 9 des an­geführten Gesetzes sah eine Bestrafung bis zu einem Jahre Gefängnis desjenigen vor, der Gerüchte verbreitet Oder erfindet, die die Wirtschaftslage oder das Kredit­ • B • BESTER LLOYD Bilanz einer Wahl im Slovensko, — Von unserem Korrespondenten. — Kassa, Ende Mai. Die in Kassa am 23. Mai abgehattenen Gemeindc­­wahlen waren zwar scheinbar kein politisches Ereig­nis von hervorragender Bedeutung, doch beweist die Wirkung, die sich nach den Wählen immer klarer geltend machte, daß diese Kraftprobe trotzdem, be­sonders vom Gesichtspunkte der politischen Ent­wicklung der ungarischen Minderheit in der Slowakei große Wichtigkeit besaß. Heute kann man bereits sehen, daß das Ergebnis von Kassa für das eine ■Lager Freude und Aufstieg, für das andere Ent­mutigung und Fiasko bedeutete und daß daher die Kassaer Wahlen auch für die Zukunft von symboli­scher Bedeutung sein können. Wie bekannt, war die Stadtrepräsentanz voa Kassa aufgelöst worden, weil sich die Parteien unter sich in der Frage der Bürgermeisterischaft und der Leitung der Stadt nicht einigen konnten. Der bis­herige, der Gewerbepartei angehörende Bürgermeister Maxon zerwarf sich mit seiner Partei, wodurch die in der Stadtpolitik herrschende Mehrheit ausein­­anideriiel. Da eine andere Lösung nicht gefunden werden konnte, wurden für den 23. Mai Neuwahlen ■anberaumt. In der Tscbecho-Slowakei werden die Gemeindewahlen ebenso und fast unter gleichen po­litischen Voraussetzungen durchgeführt, wie die Parlanientswahlen, und somit konnte eine Abstim­mung in der zweiten Stadt der Slowakei einen wich­tigen Querschnitt der politischen Stimmung in der Slowakei ergeben. Das Ergebnis selbst ist bekannt. Die Vereinigte Ungarische Partei, auf die bei den letzten Gemeindewahlen 7624 Stimmen abgegeben worden waren, erzielte jetzt 9036 von den abgegebe­nen 31.024 gültigen Stimmen, also fast ein Drittel der gesamten Stimmenzahl. Die ungarische sozial­demokratische Partei fiel von 964 auf 532 Stimmen zurück und verlor ein Mandat, was das endgültige Fiasko dieser typisch städtischen, regierungsfreund­lichen aktivistischen Gruppe bedeutet. Die Stimmen­zahl der Kommunistischen Partei stieg von 4891 auf 5998, die der Partei Hlinkas von 1239 auf 1673, die der Agrarpartei von 458 auf 1166, während ein großer Teil der tschechischen Parteien verlor, so die tschecho-slowakische nationale sozialistische Partei, die Partei der tschechischen nationalen Einheit, die tschechische Gewerbeparlei, ja auch die sozialdemo­kratische Partei, die selbst zusammen mit den un­garischen Sozialdemokraten nicht die bei den letzten Parlanientswahlen erzielte Stünnieuzahl (3860) er­reichte und nur 2661 Stimmen auf sich vereinigen konnte. Die ungarische oppositionelle Vereinigte Partei gewann also gegenüber den letzten Gemeindewahlen 1400 Stimmen und konnte bis auf wenige Stimmen das Ergebnis der Parlanientswahlen von 1934 be­haupten, das damals als „zufällig und übernormal“ empfunden wurde. Doch wenn wir das Ergebnis näher ins Auge fassen, so erscheint der Erfolg als noch größer. Gewöhnlich treten in der Tschecho­slowakei hei den Gemeindewahlen nicht nur die politischen Parteien, sondern auch sehr viele „farb­lose“ lokale Parteien auf, die bei den Parlaments­wahlen nicht zu Worte kommen. Aus diesem Grunde pflegen politische Parteien bei den Gemeinde­wahlen selten ihre Ergebnisse von den allgemeinen Wahlen zu erreichen. Vorsichtshalber stellen manche politische Parteien bei den Gemeindewahlen selbst solche lokale Splitterparteien auf, um den persön­lichen Nuancen und Meinungsuntersohieden Rech-* nung zu tragen und noch diejenigen für sich zu behalten, die mit der einheitlichen Auffassung de* großen Partei nicht einverstanden sind. So war es auch in Kassa: gegenüber den 11 parlamentarischen Parteien nahmen 22 den Wahlkmpf auf. Einzig die Ungarische Partei konnte sich behaupten, obwohl der Versuch gemacht wurde, ihre Einheit mit dem Schlagwort der „Politikfreiheit“ und des „Primats der Wirtschaft“ durch verschiedene kleine Parteien zu sprengen. Eine solche vollkommen ungarisch« Partei war zum Beispiel die Sonderpartei der Christ-* licbsozialen von Kassa, die 686 Stimmen erhielt, fer­­ner die Partei der Kriegsbeschädigten mit 308 Stim­men, die der Arbeiter von Kassa mit 131, die Stadt­­partéi mit 675, die Partei der Restaurant- und Kaffeehausbesitzar mit 222 und die Partei der „ar­men Altbewohner“ mit 320 Stimmen. Diese Zwerg­parteien, die alle zur Sprengung der Einheit de* Ungarn gebildet worden sind, obwohl sie oft durch wohlmeinende Leute geführt wurden, bedeuten zu­mindest tausend Stimmen, die bei parlamentari­schen Wahlen und einer einzigen ungarischen Partei auf die oppositionelle Ungarische Partei abgegeben worden wäre. Die Sprengungsaktion hat also fehl­­geschlagen, denn obgleich der einheitlichen Partei tausend Wühler abspenstig gemacht wurden, kamen neue tausend hinzu, und das Ungartum ist in Kassa heute stärker, als es jemals war. Demgegenüber fällt die Katastrophe der ungas rischen Aktivisten auf. Justizminister Iwan Dérét agitierte in Kassa persönlich für die ungarisch« Gruppe der Sozialdemokraten und trotzdem konnte diese Partei kaum 50 Prozent ihres früheren Be­standes erreichen. Dabei war die Agitation, von unge­heurem Umfang. Die ungarischen Sozialdemokraten von Kassa haben sogar die Parole ausgegeben, daß „wahre Christen nur für die Sozialdemokratisch« Partei stimmen können“. Kein Wunder, daß solch« Agitationsmittel keinen Erfolg herbeiführen könne ten. Der Mißerfolg der aktivistischen Sozialdemo­kraten springt um so mehr in die Augen, als di« Sozialdemokratische Partei eine typische Stadtpartef ist, und wenn sie in der Stadt schlecht abschneidet so kann sie auf dem Lande noch weniger erfolg­­reich operieren. Die Agrarpartei konnte zwar ihr« Stimmenzahl um einige hundert erhöhen, doch is* es nicht wahrscheinlich, daß sich unter ihren neuen Anhängern Ungarn befinden, da der Zuwachs dei Partei nachweisbar auf Kosten anderer tschecho» slowakischer Parteien und keinenfalls auf Kosten der Ungarischen Partei erfolgte. Wären sogar di« agrarischen Stimmen ungarisch, dann rnüjßte ja Kassa ganz ungarisch sein, es gäbe überhaupt kein« anderen Wähler, als die Ungarn. Die einzige Partei, die einen Vorstoß aufweist, sind die Kommunisten. Das liegt hauptsächlich daran, daß die Kommunisten mit einem rein politi­schen Programm in den Kampf zogen und daß ihre Einheit durcli keine Nebenparteien gestört wurde. Hätten die Trotzkisten z. B. eine selbständige Liste gehabt, so würden die Kommunisten beiweitem nicht ihre jetzige Stimmenzahl erreicht Haben. Der Vorstoß der Kommunisten hat aber noch eine an­dere Ursache. Er beweist, daß die Unzufriedenheit groß ist und daß die Stimmung der Wähler der Stadt Kassa und der ganzen Slowakei scharf oppo­sitionell ist. Kur Oppositionsparteien konnten einen Zuwachs verzeichnen. Selbst die Tschechen geben zu, daß in Kassa fast drei Viertel der kommunisti­schen Wähler Ungarn sind, was auch aus der Na­mensliste der gewählten Stadtrepräsentanten erhellt. Trifft dies zu, so kann man feststellen, daß von den 31.000 Wählern Kassas 16.000 Ungarn waren (so viel geben auch die Tschechen zu), also mehr als 50 Prozent alter Wähler, obwohl nach der offiziellen Statistik nur 17 Prozent der Stadtbewohner Ungarn sind. Doch selbst wenn wir nur die auf die rein un­garischen Parteien, auf die ungarische Vereinigte Partei und die ungarischen Sozialdemokraten abge­gebenen Stimmen in Rechnung stellen, ergibt sich für die Ungarn eine Verhältniszahl von mehr als 30 Prozent, obwohl in Kassa unzählige staatenlose Ungarn leben, die kein Stimmrecht besitzen. Das Wahlergebnis von Kassa ist also eine dokumenta­rische Widerlegung der Kassaer Volkszählungsdaten. Das Wahlergebnis rief in aktivistischen Kreisen große Bestürzung hervor und bewies andererseits, daß die Vereinigung der beiden ungarischen Par­teien, der Christlichsozialen und der Nationalpartei, zweckmäßig war und die Billigung der Massen fand* Die Vereinigte Partei sah es bestätigt, daß der Weg, den sie betrat, richtig und volkstümlich ist, wäh­rend die mit einer Riesenpropaganda und durch die Regierungspresse unterstützte aktivistische Richtung ein schmähliches Fiasko erlitt. Die ungarische Ver­einigte Partei schöpfte aus dem Ergebniswon Kassa neue Begeisterung, während unter den 'Aktivisten schon die Zwistigkeiten und gegenseitige Beschuldi­gungen einsetzten. Doch sieht man aus dem Ergeb­nis zugleich, daß in Slovensko die einzige Gefahr, die das Ungartum bedroht, der Raumgewinn des Kommunismus ist. Die unmöglichen Zustände, die Erbitterung drängen die Ungarn zum Kommunis­mus, die in ihrer schweren' Lage leichter der Mos­kauer Propaganda zum Opfer fallen, als wenn ihre Lage in nationaler und wirtschaftlicher Hinsicht besser wäre. Der ungarischen Oppositionspolitik in der Slowakei fällt also die Aufgabe zu, sich in stär­kerem Maße als bis jetzt sozialen Fragen zuzuwen­­den und ein derart radikales Programm für soziale

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