Pester Lloyd - esti kiadás, 1938. március (85. évfolyam, 48-72. szám)

1938-03-01 / 48. szám

Dienstag, 1. März 1938 Rasche Arbeit im staatsrechtlichen Ausschuß des Abgeordnetenhauses. Nach mehrtägiger Pause trat heute vormittags 10 Uhr der staatsrechtliche Ausschuß des Abgeordnetenhauses unter Vorsitz des Abg. Dr. Pesthg zusammen, um die Be­ratung über die Wahlrechtsreform fortzusetzen. Zu Be­ginn der Sitzung waren Minister des Innern Dr. Széli und die Staatssekretäre Dr. Mikecz und Tahy anwesend. Um 11 Uhr begab sich Innenminister Széli in das Innen­ministerium, um den Lehrkurs der Verwaltungsbeamten zu eröffnen. Die Verhandlungen des Ausschusses nahmen auch in Äbwesenweit des Innenministers ihren Fortgang. Bekannt­lich wurden in der Vorwoche die meistum-strittenen Punkte der Vorlage in langen, mehrstündigen Verhandlungen zwi­schen den zuständigen Regierungsstellen und den Führern der oppositionellen Parteien, wenn auch nicht vollständig gelöst, so doch zum großen Teil geklärt, so daß in der heutigen Sitzung ein sehr rasches Tempo eingeschlagen werden konnte. Berichterstatter Dr. Lányi unterbreitete die in den obenerwähnten Besprechungen angenommenen Amende­ments zu jedem einzelnen Paragraphen. Zunächst wurde auf seinen Antrag bei den neuen §§ 21 und 22, die früher §§ 203 und 204 bildeten und die Attribute des Munizipal­­wahlrechtes feststellten, der vielbekämpfte Ansdruck „Lebensberuf'1 als Kriterium beim aktiven Wahlrecht ge­strichen, beim passiven Wahlrecht aufrechterhallten. Beim alten § 51, jetzt § 54, beantragte Bericht­erstatter Dr. Lányi, daß das passive Wahlrecht auch die „Mitglieder geistlicher Orden oder Körperschaften“ er­halten sollen, auch wenn sie nicht in die Wählerliste auf­­gerommen sind. Abg. Dr. Antal: Sind darunter auch die Mitglieder der Kongregationen zu verstehen? Berichterstatter Dr. Lányi: Nein! Die gesellschaft­lichen und sozialen Körperschaften nicht! Auf Antrag des Ministers des Innern wird nun dieser Paragraph dahin abgeändert, daß die Mitglieder der kirchlichen Körperschaften nur dann das passive Wahl­recht haben, wenn ihre Mitgliedschaft als Lebensberuf angesehen werden kann. Bezüglich des passiven Wahlrechtes der Frauen er­klärte der Minister des Innern, er werde bei der Beratung dieser Vorlage im Plenum einen diesbezüglichen Abände­­rungisantrag einreichen. Beim § 58 (früher § 55) wurde ein Amendement angenommen, daß wegen Unregelmäßig­keiten während der Dauer des Wahlverfahrens direkt beim Wahlkommissär Beschwerde erhoben werden kann. Die übrigen Paragraphen des Kapitels VI über die ■Anberaumung und Vorbereitung der Wahlen wurden mit einigen stilistischen und auch meritorisohen Afbäntderu-ngs­­anträgen des Berichterstatters angenommen. Von den meritorisohen Amendements ist besonders hervonzulheben, daß bei den sogenannten gemeinsamen Wahlen der Listen- und der Einzelbezirke der gesunde Aufgtabenkreis dem Wahlknmmissär, bew. der Wahlkommission des Listenwahlbezirkes zukommt. Eingehende Debatten fanden dann bei der Verhand­lung der Paragraphen des VII. Kapitels über die Sicher­stellung der Reinheit des ungestörten Verlaufs der Wah­len statt. Es wurden mehrere wichtige Abänderungsvor­schläge des Berichterstatters angenommen. Der Ausschuß wird heute nur noch das VIII. Kapitel bis einschließlich § 81 erledigen, morgen findet, entgegen den bisherigen Dispositionen, keine Sitzung des Staats­rechtlichen Ausschusses statt, da morgen die Koidifika­­toren, die mit der Aufarbeitung der vereinbarten Abände­rungen noeb nicht fertig werden konnten, zusammentre­ten und im Einklang mit diesen Amendements die Neu­textierung der noch restlichen Paragraphen vornehmen werden. Weiteres im Morgenblatte. Bel unregelmäßigem Stuhlgang mit Verdauungsbeschwer­den und Gemütsverstimmung trinke man längere Zeit tag­täglich morgens auf nüchternen Magen und abends vor dem Schlafengehen, je etwa ein halbes Glas natürliches „Franz. Josef“-Bitterwasser. Fragen Sie Ihren Arzt _________ Die weitere Untersuchung der Affäre Szálast bei der Polizei. Die politische Sektion der Oberstadthauptmannschaft hat seit drei Tagen alle neueren Phasen der Affäre Szálasi untersucht und im Verlaufe dieser Erhebungen ist Szálasi im Laufe des gestrigen Tages wiederholt einvernommen worden. Gestern wurden, wie bereits gemeldet, von den am Samstag aufgegriffnen 20 Leuten 15 unter polizeiliche Aufsicht gestellt, während fünf Männer, darunter auch der Goldschnitzer Péntek im Gewahrsam der Polizei ver­blieben. OiberstadthauptmannstellVertreter Dr. lletényi re­ferierte das gesamte Material noch gestern an zustän­diger Stelle, und die getroffene Entscheidung lautet dahin, daß Péntek und vier seiner Genossen -wegen ihrer gegen das Strafgesetzbuch verstoßenen Handlungen der Krimi­­nalableilung überstellt werden, die dann über ihr weiteres Schicksal zu entscheiden haben wird; dem Vernehmen nach forscht nun die Polizei nach den Quellen, aus denen die aufgelöste Szálasi-Partei ihre Propaganda alimentierte. Es liegen einige Vormerkbücher und Aufzeichnungen Szdlasis und seiner Garde vor, in denen — allerdings unter falschen Namen — Spenden aufgezeichnet sind. Die Polizei hat die Weisung, diese Quellen klarzulegen und dais Resultat dürfte bei den weiteren Geschehnissen dieser Affäre von ausschlaggebender \V ichligkeit sein. Im übrigen weilt seit gestern ein Oberbeamte des Ministeriums des Innern im Gebäude der Polizei, der im höheren Auftrag sämtliche Protokolle, Cor vor a delikti usw. zu übe? prüfen Iiyt, Innenminister Dr. Szél! eröffnet den III. Fortbildungskurs für Verwaltungs­wesen. Eine Rede des Bauratspräsiüenten Dr. Bessenyey. Im Ministerium des Innern ist heute vormittags 11 Uhr unter feierlichen Äußerlichkeiten der III. Fortbildungskurs für Verwaltungswesen vom Innenminister Dr. Széli in Anwesenheit eines zahl­reichen und vornehmen Publikums eröffnet worden. Unter der Führung des Ministerpräsidenten Dr. v. Darányi hatten sich auch die Mitglieder der Regie­rung, sowie zahlreiche hohe Beamte der verschiede­nen Ministerien cingefunden. Die Eröffnungsrede hielt Innenminister Dr. v. Széli. Im einleitenden Teile seiner Ausführungen wies er darauf hin, daß der Fortbildungskurs für Verwaltungswesen, der vor drei Jahren organisiert worden sei, mit großem Erfolge arbeite. Die Regie­rung verfolge den Zweck, die öffentlichen Beamten ununterbrochen über die Probleme, die die Regie­rung beschäftigen, zu orientieren, und auch in die­sem Jahre wurden über diese Probleme von hervor­ragenden Fachleuten Vorträge gehalten. Nach dieser mit stürmischem Beifall aufgenom­menen Rede ergriff der Präsident des Hauptstädti­schen Baurates Dr. Bessenyey das Wort. Präsident Dr. Zeno v. Bessenyey führte in einer län­geren Rede u. a. aus, daß die öffentliche Meinung sich be­reits seit längerer Zeit mit diesem Thema befasse, dia jetzt, nachdem durah das neue Stadtregulierungsigesetz der Wirkungskreis des hauptstädtischen Baurates auf die Um­gebung von Budapest ausgedehnt wurde, dieses Thema an Aktualität gewonnen habe. Der Redner erörterte sodann Entstellung, Entwicklung und Tätigkeit des hauptstädti­schen Baurates, sprach über die historische Entwicklung der Umgehung der ungarischen Hauptstadt und wies auf jene Gründe hin, auf die die Entstehung der Umgebung zurückzuführen sei, wobei er auch die Versuche erwähnte, die iim Interesse einer Siedlung in der Umgebung von Budapest durchgeführt worden sind, indem er daran erinnerte, daß in der Umgebung der Hauptstadt gegen­wärtig auf einem Territorium von 59.933 Katastraljoch eine halbe Million Menschen wohnen. Wenn man in Be­tracht zieht, daß die Einwohnerzahl der Hauptstadt eine Million beträgt, dann sehe man, welche Aufgaben dem hauptstädtischen Baurat durch die Erweiterung seines Wirkungskreises erwachsen. Überaus bemerkenswert waren jene Teile der Aus­führungen Dr. Bessenyeys, die sich auf die Zusammen­stellung der Bevölkerung der Umgebung der Hauptstadt und auf die Verkehrsverhältnisse bezogen. Der Redner erklärte u. a., daß nicht ganz 4 Prozent Urproduzenten sind, daß 74 Prozent sich mit Handel und Gewerbe be­fassen und daß es in der Umgebung von Budapest nur sechs Gemeinden gebe, deren Agrarbevölkerung 10 Pro­zent übersteige. Im Zusammenhang mit dem Verkehrs­problem erklärte Dr. Bessenyey, daß dieses Ptroblem drin­gend gelöst werden müsse, wobei er die Stellen bezeich­­nete, die vom Gebiet der Hauptstadt innerhalb einer Stunde durch die verschiedenen Verkehrsmittel erreicht werden können. Das innerhalb einer Stunde erreichbare Gebiet sei nämlich wesentlich größer als jenes, das sich auf den Wirkungskreis des Hauptstädtischen Baurates erstrecke und es bestehe somit die Gefahr, daß jenseits der Grenzen der Umgebung von Budapest, in den leicht erreichbaren Gebieten neuerliche Siedlungen entstehen, indem er erklärte, daß das Gesetz die Möglichkeit zur Errichtung einer Schutzzone um die Umgehung von Buda­pest biete. Im weiteren Verlaufe seiner Ausführungen erörterte Dr. Bessenyey die wichtigsten Bestimmungen des neuen Stadtregulierungsgesetzes und zählte die Agenden auf, die nunmehr des Hauptstädtischen Baurates in diesem Be­lange harren. Als wichtige und dringliche Aufgaben be­­zeicihnete er die Schaffung eines Stadtregulierung-splans und des Baustaluts, und da alle diese und eine Reihe anderer wichtiger Agenden auch vom Baurat erledigt werden, sei die Harmonie gesichert, die vom Gesichts­punkt der Stadtregulierung zwischen der Hauptstadt und ihrer Umgebung so wünschenswert sei. DER POLITISCHE TAG Sitzung des Wehrausschusses des Oberhauses. Der Wehrausschuß des Oberhauses hielt heute, vormittag 10 Uhr, unter dem Vorsitze des Erzher­­zogs Josef eine Sitzung ab, auf deren Tagesordnung die Orientierung der Mitglieder des Oberhauses über die Fragen der Honvéd stand. Bewölkt, aber wärmer. Die seit Tagen im Anzug befindliche Bevölkung hat dem Strahlungswetter ein Ende gemacht, :m ganzen Lande geringere Niederschläge gebracht,’ zu­gleich aber das Thermometer in der Nacht kräftig ansleigen lassen. Während in diesem Teil Mittel-Heute mittag betrug die Temperatur in Buda­pest 10 Grad C. gegenüber 8 Grad Tags zuvor, doch w'rd trotz der Bewölkung in den frühen Nachmil­tagsstunden das Thermometer auch heute bis auf 13 Grad C. hinaufgehen. Das Meteorologische Landesinstitut meldet 12 Uhr mittags: Prognose für die nächsten 24 Stunden: Westwinde, veränderliche Bewölkung, da und dort Regenfälle, keine Änderung der Tagestemperatur, morgen eventuell niedri­gere Temperaturen, ; y PESTER LLOYD A PESTI CHEVRA KADISA IZR. SZENTEGYLET március hó 2-án, szerdán d. u. fél 5 órakor a Rombach u*|ai zsinagógában Jom-Kippur kotann isten­­tisateiettel kapcsolatosan alapítási ünnepélyt rendez, melyre tagjait ezúton meghívja a PESTI CHEVRA KADISA ELÖLJÁRÓSÁGA. Die neueste Verkehrsteuerung. Warum wird der Taxitarif erhöbt? Bekanntlich tritt morgen die Erhöhung des Taxitarifs .um. 10 Heller in Kraft. Die Privatwirtschaft folgt also auf dem Wege der Erhöhung der Verkehrskosten bei den städtischen Betűkben. Altei|d!ing.s bestehen Zweifel dar­über, oib die Lasten des höheren Tarifs in vollem Um­fange den Fahrgast treffen werden. Die Budapester Taxi­­chauffeure glauben, daß in erster Reihe siie die Leid­tragenden sein werden, da dias Publikum zum Beispiel bei einem Fahrtpreis von 95 Heller ebenso, wie bisher bei 85 Heiller, einen Pengő bezahlen wird. Vom Gesichts­punkte der AlUgemei^ieit ist das jedoch keime Beruhi­gung. Die Chauffeure sind gegenwärtig sehr schlecht be­zahlt, und ihre Hoffnungen auf eine Erhöhung ihres Ein­kommens, die vielleicht nur eine Kompensation der Ver­luste infolge der erwarteten Reduktion der Trinkgelder gewesen wäre, sind nicht in Erfüllung gegangen. Zwar einid ihre Einnahmen durch die Erhöhung der prozen­tuellen Beteiligung von 20 auf 21 Prozent theoretisch er­höht worden, aber diese Steigerung des Entlohnungssatzes um fünf Proizent seiner bisherigen Höhe dürfte, selbst wenn kein Ausfall an Trinkgeld weg:n des neuen Tarifs eintrilt, -bestenfalls eine Mehreinnahme von 10 bis 15 Hel­ler am Tage bedeuten. Man kann mit Recht die Frage aufwerfen, welche Gründe zu der Erhöhung des Taxitarifs geführt haben? In der Öffentlichkeit wird die Erhöhung des Tarifs in Verbindung mit der Einstellung neuer Wagen und mit Modernisierungen an alten Wagen gebracht. Was die Modernisierungen anbelangt, so lassen die selbst versländ­­liebsten Erfordernisse der Verkehrssicherheit, wie bei­spielsweise die Richlungswinker, noch immer auf sich warten, obwohl die Chauffeure zur Erleichterung ihres schweren und verantwortungsvollen Berufes diese seit Jahren fordern und alle Privatkraftwagen Winker haben müssen. Was dagegen die Erneuerung des Wagenparks anbelangt, so müßte man erwarten, daß eine private Ge­sellschaft, deren Erträge durch keinen ernslen Konkur­renzkampf bedroht werden, die Amortisation ihrer Wagen nicht durch eine Sonderleistung der Kundschaft .sich bezahlen läßt. Dies gilt um so mehr, als die Wagen der Budapester Taxiunternehmungen keinen Vergleich mit den Taxis aller westlicher Hauptstädte aushalten und einen grauen Fleck in der Anziehungskraft Budapests für den Fremdenverkehr bilden. Bei den Leistungen eines Privatunternehmens äußert sich die Anerkennung oder Ahlehnung der Kundschaft in der Bevorzugung des leistungsfähigeren und billigeren Unternehmens. Diese Möglichkeit ist dem Budapester Publikum genommen, da von der schwächlichen Konkurrenz der kleinen Taxi­besitzer abgesehen, das Mietautowesen in einer Hand ver­einigt ist. Um so größer ist die Bedeutung der öffent­lichen Kritik und die Verantwortung der Aufsichts­behörde. Diese Behörde ist im vorliegenden Falle die Stadt, Ären zuständige Stellen in den letzten Jahren schon wegen der dauernden Erhöhung der Tarife ihrer eigenen Verkeihrsunternehmungen einer heftigen Presse­polemik ausgesetzt gewesen sind. Hoteliers und Gastwirte malmen zur Vors’cht. In der Jahresgeneralversammlung der Gewerbekorpo­ration der Hoteliers und Gastwirte unter Vorsitz des Präsidenten Franz Malosik kam nicht nur das einhellige Vertrauen gegenüber dem bisherigen und jetzt durch Rudolf Holub als neuen Vizepräsidenten ergänzten Vor­stande zum Ausdruck, sondern auch die durch den um­fassenden Jahresbericht zahlenmäßig nachgewiesene Auf­fassung, daß der ungarischen Verkehrswerbung keine un­begrenzten Möglichkeiten zur Verfügung stehen. Dies wird klar aus der Gegenüberstellung des bereits für elf Monate des Jahresberichts berechneten Ertragsfaktors, wonach die Übernachtungsziffer nur noch eine Steigerung von 4.05 Prozent aufweist gegenüber 28.7 Prozent im Vor­jahre, und daß die Zahl der Fremdenmeldungen um 10 2 Prozent gegen 3Í.8 Prozent im Vorjahre zugenommen hat. Es handelt sich hiebei um das Ergebnis statistischer Er­hebungen, das vom kommunalen statistischen Amte zur Verfügung gestellt worden war und noch nicht der allge­meinen Veröffentlichung zugänglich gemacht werden konnte. Im Zusammenhang damit wird für die Hotels eine Ertragsteigerung von 2.2 Prozent und für die Gastwirt­schaften eine Ertragsminderung von 1.2 Prozent berech­net. Diese Ziffenn geben außerordentlich stark zu denken, besonders im Hinblick auf den weiteren Umstand, daß im Berichtsjahre 36.2 Prozent des gesamten in der Haupt­stadt zur Verfügung stehenden Hotelraumes leer standen, und daß die Besetzungsziffern für einige wenige Groß­ereignisse, die zeitweilig wohl alle verfügbaren Räume belegten, nach Auffassung des Vorstandes noch nicht ge­nügen-, um die Wirtschaftlichkeit neuer Hotelbauten zu begründen. Sehr entschieden nahm die Generalversamm­lung für die endliche Beseitigung des gegenüber einer Vielzahl von Staaten, besonders den unmittelbaren Nach­barn, noch immer bestehenden Sichtvennerkzwanges Stel­lung, denn der Zuzug aus diesen Ländern wäre die sicherste Grundlage, die wirtschaftlichen Ertragsfaktoren .des Gewerbes *a fördern.

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