Prager Volkszeitung, leden-březen 1971 (XXI/1-12)
1971-02-26 / No. 8
FORTSETZUNG AUF SEITE 1 I ftw DAS WOCHENBLATT DER DEUTSCHEN WERKTÄTIGEN IN DER &SR 26. FEBRUAR 1971 # JAHRGANG XXI. # KŐS 1,50 25.Feber 1948 Die in unserem Gedächtnis lebendigen Ereignisse der Jahre 1968/69 haben, obzwar jüngeren Datums, die Erinnerung an den Feber 1948 nicht in den Hintergrund gedrängt. Der Feber 1948 war einer der größten Siege unserer Partei, der siegreiche Feber 1948 bedeutete die definitive Übernahme der Macht in JOSEF LENK unserem Staate durch die Arbeiterklasse, der Feber 1948 war die Vollendung der tschechoslowakischen Revolution, die mit dem slowakischen Nationalaufstand im August 1944 begann und über den Prager Aufstand (5. Mai 1945) und die Befreiung durch die Sowjetarmee (9. Mai 1945) zum siegreichen 25. Feber 1948 führte. In den Lehren aus der Krisenentwicklung in Partei und Gesellschaft nach dem XIII. Parteitag der KPTsch lesen wir hiezu: I Der Federsieg war der Höhepunkt der nationalen und demokratischen Revolution, der Gipfel des revolutionären Kampfes der Arbeiterklasse um die endgültige Durchsetzung des sozialistischen Weges. Die innere Voraussetzung war eine starke, im Kampf gestählte, ideologisch und organisatorisch geeinte kommunistische Partei, an deren Spitze Kl. Gottwald stand. Die Partei verstand es, die Leninsche Strategie und Taktik des Kampfes um die Macht unter den konkreten historischen Bedingungen unseres Landes prinzipiell und schöpferisch zu verwirklichen. Die äußere Voraussetzung des Erfolges bestand darin, daß das Bündnis mit der Sowjetunion die imperialistische Intervention unmöglich machte. Im Feber 1948 wurde der Weg zum Aufbau des Sozialismus in unserem Land vollends frei. Wenn wir auf den Feber 1948 immer wieder zurückkommen, so auch deshalb, weil der Feber 1948 eine unerschöpfliche Quelle von Lehren für unsere tägliche politische Arbeit ist. Erinnern wir uns z.B. an die Mittel und Formen der politischen Massenarbeit, die wir in der ganzen Vorfeberzeit erfolgreich anwendeten. Ein charakteristisches Merkmal dieser Zeit war die hohe Aktivität der Massen. Es gab überall Massenaktionen, die die Massen mobilisierten und sie um die KPTsch scharten. Die ROH, die größte Massenorganisation, war oft Mitorganisator solcher Aktionen und erwies sich als größte Stütze der Partei. Deshalb war es auch kein Zufall, daß der ganzstaatliche Kongreß der Betriebsräte in Prag am 22. Feber mit 8000 Delegierten der Höhepunkt dieser Aktionen war. Diese Massenaktionen schwächten die Positionen der bürgerlichen Kräfte, lähmten ihre Aktionen und führten zur Differenzierung der Schwankenden. Die Forderung der Partei, konzentriert auf die Annahme der Demission von zwölf bürgerlichen Ministern und die Bildung einer neuen Regierung der erneuerten, von Reaktionären gesäuberten Nationalen Front, wurde zur Forderung der Massen. Die politische Voraussicht der KPTsch, die den damaligen Bedingungen angepaßte Taktik, deren Initiator Klement Gottwald war, brachten nicht nur in diesem Zusammenstoß der Klassen den Sieg, sondern sicherten auch einen friedlichen, unblutigen Verlauf der Federereignisse. Der Versuch bürgerlicher Kräfte, einen konterrevolutionären Putsch durchzuführen, wurde von der Arbeiterklasse unter Führung der Partei im Keim erstickt. Die Feberereignisse lösten nicht nur die Regierungskrise, sondern gleichzeitig auch die allgemeine politische Krise im ganzen Land. Wir bezeichnen deshalb den Feber 1948 als verfassungsgemäße Lösung der Regierungskrise und gleichzeitig als revolutionäre Lösung der allgemeinen politischen Krise im Staat. Unsere Bourgeoisie, die im Feber 1948 des Rad der Geschichte wieder zum Kapitalismus zurückdrehen wollte, war natürlich mit der ganzen Entwicklung seit 1945 nicht einverstanden. Wenn ihre Politiker dem Regierungsprogramm von Kosice (5. April 1945) zustimmten, so geschah es auf Grund der ganzen damaligen Situation und Stimmung im Volk. Durch bilaterale Kontakte zwischen den europäischen Staaten wurden Bedingungen dafür geschaffen, daß man auf multilateraler Basis die Vorbereitungen zur Einberufung einer gesamteuropäischen Sicherheitskonferenz trifft. Man sollte den Übergang zu dieser neuen und aktiveren Phase nicht verzögern. Dies stellten die Außenminister der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages auf ihrer zweitägigen Beratung fest, die am vergangenen Freitag in Bukarest beendet wurde. Über die Tagung, die in kameradschaftlicher, freundschaftlicher Atmosphäre verlief, wurde ein Kommuniqué veröffentlicht, aus dem wir zitieren: Angesichts der positiven Entwicklung, die in den letzten Jahren in den Beziehungen zwischen europäischen Staaten vor sich gegangen ist, stellen die Teilnehmer der Beratung mit Genugtuung fest, daß infolge der von den sozialistischen Ländern gemachten Anstrengungen und des Beitrages anderer Staaten bestimmte Fortschritte auf dem Wege zur Entspannung auf dem europäischen Kontinent erreicht wurden. Europäische Sicherheitskonferenz auf der Tagesordnung Die auf der Beratung vertretenen sozialistischen Staaten bekräftigen erneut ihre Unterstützung für die Initiative der Regierung Finnlands zur Durchführung von Vorbereitungstreffen aller interessierter Staaten in Helsinki sowie ihre Bereitschaft, jederzeit an diesen Treffen teilzunehmen und dafür ihre entsprechenden Vertreter zu bevollmächtigen. Gleichzeitig wurde die Aufmerksamkeit darauf gelenkt, daß die Kreise, die nicht an einer weiteren Entspannung in Europa interessiert sind, den Widerstand gegen die Einberufung einer gesamteuropäischen Konferenz verstärken. Das kommt darin zum Ausdruck, daß alle möglichen Vorbedingungen für ihre Einberufung erhoben werden, deren Zweck es ist, die Vorbereitungsarbeit zu erschweren und die Frage der Einberufung der Konferenz mit anderen Problemen zu verknüpfen, was ein ernstes Hindernis auf dem Wege zur Konferenz schaffen würde. Auf die Befolgung einer solchen Linie und auf die Verschärfung des Rüstungskurses in Europa sind auch die Beschlüsse der jüngsten NATOBeratung in Brüssel gerichtet. All das hemmt die Entwicklung günstiger Prozesse in Europa, die den Interessen der Völker des europäischen Kontinents, sowie den Interessen des Friedens entsprechen. In dieser Situation ergibt sich die Notwendigkeit, zusätzliche Maßnahmen zur Beseitigung der Hindernisse zu treffen, die der Einberufung der gesamteuropäischen Konferenz in den Weg gelegt werden. Im Auftrage ihrer Regierungen bekräftigen die Außenminister erneut die feste Entschlossenheit der Teilnehmerstaaten der Beratung, zur schnellen Vollendung der Vorbereitungsarbeiten beizutragen. Sie appellieren an die Regierungen aller interessierten Länder, weitere Anstrengungen in dieser Richtung zu unternehmen. Die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages erachten es als wichtig, erneut die große Bedeutung hervorzuheben, die die Herstellung gleichberechtigter Beziehungen zwischen der DDR und anderen Staaten, die solche Beziehungen bisher nicht hergestellt haben, für die europäische und internationale Sicherheit hat. Auf den allgemeingültigen Normen des Völkerrechts basierende Beziehungen müssen auch zwischen der DDR und der BRD hergestellt werden. Den Interessen der Entspannung würde es auch entsprechen, wenn der Widerstand gegen die Aufnahme der DDR in die UNO und andere internationale Organisationen aufgegeben würde. Die Teilnehmer der Konferenz betrachten es als ihre Bruderpflicht, der DDR in diesen Fragen jede Unterstützung zu gewähren und werden in dieser Hinsicht entsprechende Schritte unternehmen. ... KLEMENT GOTTWALD SPRICHT AUF, DER FEBERMANIFESTATION Foto Archiv