Prager Volkszeitung, leden-březen 1971 (XXI/1-12)

1971-02-26 / No. 8

FORTSETZUNG AUF SEITE 1 I ftw DAS WOCHENBLATT DER DEUTSCHEN WERKTÄTIGEN IN DER &SR 26. FEBRUAR 1971 # JAHRGANG XXI. # KŐS 1,50 25.Feber 1948 Die in unserem Gedächtnis lebendigen Ereignisse der Jahre 1968/69 haben, obzwar jüngeren Datums, die Erinnerung an den Feber 1948 nicht in den Hinter­grund gedrängt. Der Feber 1948 war einer der größ­ten Siege unserer Partei, der siegreiche Feber 1948 bedeutete die definitive Übernahme der Macht in JOSEF LENK unserem Staate durch die Arbeiterklasse, der Feber 1948 war die Vollendung der tschechoslowakischen Revolution, die mit dem slowakischen Nationalauf­stand im August 1944 begann und über den Prager Aufstand (5. Mai 1945) und die Befreiung durch die Sowjetarmee (9. Mai 1945) zum siegreichen 25. Feber 1948 führte. In den Lehren aus der Krisenentwicklung in Partei und Gesellschaft nach dem XIII. Parteitag der KPTsch lesen wir hiezu: I Der Federsieg war der Höhepunkt der natio­nalen und demokratischen Revolution, der Gipfel des revolutionären Kampfes der Arbeiterklasse um die endgültige Durchsetzung des sozialisti­schen Weges. Die innere Voraussetzung war eine starke, im Kampf gestählte, ideologisch und organisatorisch geeinte kommunistische Partei, an deren Spitze Kl. Gottwald stand. Die Partei verstand es, die Leninsche Strategie und Taktik des Kampfes um die Macht unter den konkreten historischen Bedingungen unseres Landes prinzi­piell und schöpferisch zu verwirklichen. Die äußere Voraussetzung des Erfolges bestand darin, daß das Bündnis mit der Sowjetunion die imperialistische Intervention unmöglich machte. Im Feber 1948 wurde der Weg zum Aufbau des Sozialismus in unserem Land vollends frei. Wenn wir auf den Feber 1948 immer wieder zurück­kommen, so auch deshalb, weil der Feber 1948 eine unerschöpfliche Quelle von Lehren für unsere täg­liche politische Arbeit ist. Erinnern wir uns z.B. an die Mittel und Formen der politischen Massenarbeit, die wir in der ganzen Vorfeberzeit erfolgreich anwende­ten. Ein charakteristisches Merkmal dieser Zeit war die hohe Aktivität der Massen. Es gab überall Mas­senaktionen, die die Massen mobilisierten und sie um die KPTsch scharten. Die ROH, die größte Mas­senorganisation, war oft Mitorganisator solcher Ak­tionen und erwies sich als größte Stütze der Partei. Deshalb war es auch kein Zufall, daß der ganzstaat­liche Kongreß der Betriebsräte in Prag am 22. Feber mit 8000 Delegierten der Höhepunkt dieser Aktionen war. Diese Massenaktionen schwächten die Positionen der bürgerlichen Kräfte, lähmten ihre Aktionen und führten zur Differenzierung der Schwankenden. Die Forderung der Partei, konzentriert auf die Annahme der Demission von zwölf bürgerlichen Ministern und die Bildung einer neuen Regierung der erneuerten, von Reaktionären gesäuberten Nationalen Front, wurde zur Forderung der Massen. Die politische Vor­aussicht der KPTsch, die den damaligen Bedingungen angepaßte Taktik, deren Initiator Klement Gottwald war, brachten nicht nur in diesem Zusammenstoß der Klassen den Sieg, sondern sicherten auch einen fried­lichen, unblutigen Verlauf der Federereignisse. Der Versuch bürgerlicher Kräfte, einen konterrevolu­tionären Putsch durchzuführen, wurde von der Arbeiter­klasse unter Führung der Partei im Keim erstickt. Die Feberereignisse lösten nicht nur die Regierungskrise, sondern gleichzeitig auch die allgemeine politische Krise im ganzen Land. Wir bezeichnen deshalb den Feber 1948 als verfassungsgemäße Lösung der Regie­rungskrise und gleichzeitig als revolutionäre Lösung der allgemeinen politischen Krise im Staat. Unsere Bourgeoisie, die im Feber 1948 des Rad der Geschichte wieder zum Kapitalismus zurückdrehen wollte, war natürlich mit der ganzen Entwicklung seit 1945 nicht einverstanden. Wenn ihre Politiker dem Regierungsprogramm von Kosice (5. April 1945) zustimm­ten, so geschah es auf Grund der ganzen damaligen Situation und Stimmung im Volk. Durch bilaterale Kontakte zwischen den europäischen Staaten wurden Bedingungen dafür geschaffen, daß man auf multilateraler Basis die Vorbereitungen zur Einbe­rufung einer gesamteuropäischen Sicherheitskonferenz trifft. Man sollte den Übergang zu dieser neuen und ak­tiveren Phase nicht verzögern. Dies stellten die Außen­minister der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertra­ges auf ihrer zweitägigen Beratung fest, die am vergan­genen Freitag in Bukarest beendet wurde. Über die Ta­gung, die in kameradschaftlicher, freundschaftlicher At­mosphäre verlief, wurde ein Kommuniqué veröffentlicht, aus dem wir zitieren: Angesichts der positiven Entwicklung, die in den letz­ten Jahren in den Beziehungen zwischen europäischen Staaten vor sich gegangen ist, stellen die Teilnehmer der Beratung mit Genugtuung fest, daß infolge der von den sozialistischen Ländern gemachten Anstrengungen und des Beitrages anderer Staaten bestimmte Fort­schritte auf dem Wege zur Entspannung auf dem euro­päischen Kontinent erreicht wurden. Europäische Sicherheitskonferenz auf der Tagesordnung Die auf der Beratung vertretenen­­ sozialistischen Staaten bekräftigen erneut ihre Unterstützung für die Initiative der Regierung Finnlands zur Durchführung von Vorberei­tungstreffen aller interessierter Staaten in Helsinki sowie ihre Be­reitschaft, jederzeit an diesen Tref­fen teilzunehmen und dafür ihre ent­sprechenden Vertreter zu bevoll­mächtigen. Gleichzeitig wurde die Aufmerk­samkeit darauf gelenkt, daß die Kreise, die nicht an einer weiteren Entspannung in Europa interessiert sind, den Widerstand gegen die Ein­berufung einer gesamteuropäischen Konferenz verstärken. Das kommt darin zum Ausdruck, daß alle mög­­­­lichen Vorbedingungen für ihre Ein­berufung erhoben werden, deren Zweck es ist, die Vorbereitungsarbeit zu erschweren und die Frage der Einberufung der Konferenz mit an­deren Problemen zu verknüpfen, was ein ernstes Hindernis auf dem Wege zur Konferenz schaffen würde. Auf die Befolgung einer solchen Li­nie und auf die Verschärfung des Rüstungskurses in Europa sind auch die Beschlüsse der jüngsten NATO­­Beratung in Brüssel gerichtet. All das hemmt die Entwicklung günsti­ger Prozesse in Europa, die den In­teressen der Völker des europä­ischen Kontinents, sowie den Inter­­­­essen des Friedens entsprechen. In dieser Situation ergibt sich die Notwendigkeit, zusätzliche Maßnah­men zur Beseitigung der Hindernisse zu treffen, die der Einberufung der gesamteuropäischen Konferenz in den Weg gelegt werden. Im Auftra­ge ihrer Regierungen bekräftigen die Außenminister erneut die feste Ent­schlossenheit der Teilnehmerstaa­ten der Beratung, zur schnellen Voll­endung der Vorbereitungsarbeiten beizutragen. Sie appellieren an die Regierungen aller interessierten Län­der, weitere Anstrengungen in die­ser Richtung zu unternehmen. Die Teilnehmerstaaten des War­schauer Vertrages erachten es als wichtig, erneut die große Bedeutung hervorzuheben, die die Herstellung gleichberechtigter Beziehungen zwi­schen der DDR und anderen Staa­ten, die solche Beziehungen bisher nicht hergestellt haben, für die euro­päische und internationale Sicher­heit hat. Auf den allgemeingültigen Normen des Völkerrechts basierende Beziehungen müssen auch zwischen der DDR und der BRD hergestellt werden. Den Interessen der Ent­spannung würde es auch entspre­chen, wenn der Widerstand gegen die Aufnahme der DDR in die UNO und andere internationale Organisa­tionen aufgegeben würde. Die Teil­nehmer der Konferenz betrachten es als ihre Bruderpflicht, der DDR in diesen Fragen jede Unterstützung zu gewähren und werden in dieser Hin­sicht entsprechende Schritte unter­nehmen. ... KLEMENT GOTTWALD SPRICHT AUF, DER FEBERMANIFESTATION Foto Archiv

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